- 专利标题： KÜHLVORRICHTUNG UND TRINKGEFÄSS DAMIT
-
申请号： EP23214879.1申请日： 2023-12-07
-
公开(公告)号： EP4382837A1公开(公告)日： 2024-06-12
- 发明人: Linke, René
- 申请人： Linke, René
- 申请人地址： DE 10115 Berlin Caroline-Michaelis-Straße 17
- 专利权人： Linke, René
- 当前专利权人： Linke, René
- 当前专利权人地址： DE 10115 Berlin Caroline-Michaelis-Straße 17
- 代理机构： Lippert Stachow Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
- 优先权： DE 2022132562 2022.12.07
- 主分类号： F25D3/08
- IPC分类号： F25D3/08 ; A47G19/22 ; A47J41/00
摘要：
Erfindungsgemäß ist eine Kühlvorrichtung zum Einsetzen in einen verschließbaren Behälter (1), die Kühlvorrichtung umfassend
• ein Grundgestell (2) aufweisend einen Haltering (3) mit einem ersten Außendurchmesser, welcher ausgebildet ist zum Anlegen an eine innere Behälterwand (1.1) des verschließbaren Behälters (1), und
• wenigstens einen Kühlkörper (4), welcher zur Aufnahme eines Kühlmittels (5) ausgebildet ist,
wobei das Grundgestell (2) den Kühlkörper (4) aufnehmend gestaltet ist.
Weiterhin erfindungsgemäß ist ein Trinkgefäß umfassend
• einen Behälter (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, der Behälter (1) aufweisend einen Behälterboden (1.2), eine sich von dem Behälterboden (1.2) nach oben erstreckende Behälterwand (1.1), welche einen Innenraum des Behälters (1) umschließt, und eine Öffnung zum Befüllen des Behälters (1) mit einer Flüssigkeit,
• einen Deckel (9) zum Verschließen des Behälters (1), sowie
• eine erfindungsgemäße Kühlvorrichtung,
wobei die Kühlvorrichtung derart in dem Behälter (1) befestigt ist, dass der Kühlkörper (4) in einem Abstand von wenigstens 0,5 cm, bevorzugt wenigstens 1 cm zu der Behälterwand (1.1) in dem Innenraum des Behälters (1) angeordnet ist. (Fig. 1)
• ein Grundgestell (2) aufweisend einen Haltering (3) mit einem ersten Außendurchmesser, welcher ausgebildet ist zum Anlegen an eine innere Behälterwand (1.1) des verschließbaren Behälters (1), und
• wenigstens einen Kühlkörper (4), welcher zur Aufnahme eines Kühlmittels (5) ausgebildet ist,
wobei das Grundgestell (2) den Kühlkörper (4) aufnehmend gestaltet ist.
Weiterhin erfindungsgemäß ist ein Trinkgefäß umfassend
• einen Behälter (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, der Behälter (1) aufweisend einen Behälterboden (1.2), eine sich von dem Behälterboden (1.2) nach oben erstreckende Behälterwand (1.1), welche einen Innenraum des Behälters (1) umschließt, und eine Öffnung zum Befüllen des Behälters (1) mit einer Flüssigkeit,
• einen Deckel (9) zum Verschließen des Behälters (1), sowie
• eine erfindungsgemäße Kühlvorrichtung,
wobei die Kühlvorrichtung derart in dem Behälter (1) befestigt ist, dass der Kühlkörper (4) in einem Abstand von wenigstens 0,5 cm, bevorzugt wenigstens 1 cm zu der Behälterwand (1.1) in dem Innenraum des Behälters (1) angeordnet ist. (Fig. 1)
信息查询
IPC分类:
