- 专利标题: GURTNIEDERHALTER UND GURTFÖRDERER
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申请号: EP24154653.0申请日: 2024-01-30
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公开(公告)号: EP4406883A1公开(公告)日: 2024-07-31
- 发明人: SCHWARZ, Philip
- 申请人: Schmid Systemtechnik GmbH
- 申请人地址: DE 67547 Worms Roxheimer Str. 8
- 专利权人: Schmid Systemtechnik GmbH
- 当前专利权人: Schmid Systemtechnik GmbH
- 当前专利权人地址: DE 67547 Worms Roxheimer Str. 8
- 代理机构: Zellentin & Partner mbB Patentanwälte
- 优先权: DE 2023102117 2023.01.30
- 主分类号: B65G15/02
- IPC分类号: B65G15/02 ; B65G15/64 ; B65G21/06 ; B65G21/16
摘要:
Die Erfindung betrifft einen Gurtniederhalter (10) für einen Gurtförderer (60), wobei auf einem längserstreckten Montageelement (12) wenigstens zwei Halteelementpaare (16, 18) in Richtung seiner Längserstreckung gesehen hintereinander angeordnet sind, wobei jedes Haltelementpaar (16, 18) ein erstes (20) und ein zweites Halteelement (26) aufweist, wobei das jeweils erste Halteelement (20) näher zu einer ersten Stirnseite (48) des Montageelementes (12) gelegen ist als das jeweils zweite Halteelement (26) eines Halteelementpaares (16, 18), und wobei das erste (20) und zweite Halteelement (26) eines Halteelementpaares (16, 18) in einer Geschlossenstellung einen vorgegebenen lichten Abstand (41) zueinander haben.
Zudem ist eine längserstreckte Tragschiene (14) mit dem Montageelement (12) verbunden, so dass deren gedachten Achsen ihrer Längserstreckung parallel zueinander gelegen sind. Weiterhin ist die Tragschiene (14) in Richtung ihrer Längserstreckung bedarfsweise relativ zum Montageelement (12) verschiebbar und die jeweils ersten Halteelemente (20) sind mit der Tragschiene (14) verbunden. Die jeweils zweiten Halteelemente (26) sind mit dem Montagelement (12) verbunden und die Tragschiene (14) ist an wenigstens einer vorbestimmten Position mittels erster Verbindungsmittel an dem Montageelement (12) fixierbar ist, so dass die ersten (20) und zweiten Halteelemente (26) wenigstens mit dem vorgegeben lichten Abstand (41) zueinander fixierbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung einen Gurtförderer (60) bei dem die erfindungsgemäßen Gurtniederhalter (10) eingesetzt werden.
Zudem ist eine längserstreckte Tragschiene (14) mit dem Montageelement (12) verbunden, so dass deren gedachten Achsen ihrer Längserstreckung parallel zueinander gelegen sind. Weiterhin ist die Tragschiene (14) in Richtung ihrer Längserstreckung bedarfsweise relativ zum Montageelement (12) verschiebbar und die jeweils ersten Halteelemente (20) sind mit der Tragschiene (14) verbunden. Die jeweils zweiten Halteelemente (26) sind mit dem Montagelement (12) verbunden und die Tragschiene (14) ist an wenigstens einer vorbestimmten Position mittels erster Verbindungsmittel an dem Montageelement (12) fixierbar ist, so dass die ersten (20) und zweiten Halteelemente (26) wenigstens mit dem vorgegeben lichten Abstand (41) zueinander fixierbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung einen Gurtförderer (60) bei dem die erfindungsgemäßen Gurtniederhalter (10) eingesetzt werden.
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