- 专利标题: SCHALTVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER SCHALTVORRICHTUNG
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申请号: EP24150044.6申请日: 2024-01-02
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公开(公告)号: EP4411774A1公开(公告)日: 2024-08-07
- 发明人: Abendschön, Robin
- 申请人: E.G.O. Elektro-Gerätebau GmbH
- 申请人地址: DE 75038 Oberderdingen Blanc-und-Fischer-Platz 1-3
- 专利权人: E.G.O. Elektro-Gerätebau GmbH
- 当前专利权人: E.G.O. Elektro-Gerätebau GmbH
- 当前专利权人地址: DE 75038 Oberderdingen Blanc-und-Fischer-Platz 1-3
- 代理机构: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB
- 优先权: DE 2023200840 2023.02.02
- 主分类号: H01H37/14
- IPC分类号: H01H37/14 ; H01H37/22 ; H01H37/54
摘要:
Eine Schaltvorrichtung für ein Elektrogerät weist ein Gehäuse 14 sowie einen verstellbar ausgebildeten Schalter 20 darin auf, der taktend arbeitet. Es ist eine Verstellvorrichtung 35 zur Einstellung eines unterschiedlichen Taktverhaltens des Schalters vorgesehen, die mechanisch auf den Schalter einwirkt. Sie weist eine Drehwelle 36 mit einer variierenden Konturvorrichtung 37 auf, die entlang der Umfangsrichtung eine variierende Kontur hat. Für den Schalter ist eine elektrothermische Auslösevorrichtung 40 vorgesehen, die ein Heizelement 41 und zwei elektrische Anschlüsse 43, 44 daran aufweist. Mindestens ein Anschluss weist zwei trennbare Verbindungskontakte 53, 55 im Strompfad des Anschlusses auf. Die Schaltvorrichtung weist eine Trenneinrichtung 60 auf, die mechanisch auf einen der Anschlüsse der Auslösevorrichtung einwirkt, um dessen zwei Verbindungskontakte zu trennen. Die Trenneinrichtung kann in einem Trenn-Drehwinkelbereich der Drehwelle von der Konturvorrichtung bewegt werden, um die Verbindungskontakte in dem Trenn-Drehwinkelbereich zu trennen und ansonsten nicht zu trennen.
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