Invention Application
- Patent Title: NEBENLUFTVENTIL
- Patent Title (English): Supplementary air valve
- Patent Title (中): 侧空气阀
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Application No.: PCT/EP2007/056597Application Date: 2007-06-29
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Publication No.: WO2008000829A1Publication Date: 2008-01-03
- Inventor: WEIGAND, Artur , SEITH, Thomas , SCHWARZ, Heribert , SEUFERT, Herbert
- Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , WEIGAND, Artur , SEITH, Thomas , SCHWARZ, Heribert , SEUFERT, Herbert
- Applicant Address: Carl-Wery-Str. 34 81739 München DE
- Assignee: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH,WEIGAND, Artur,SEITH, Thomas,SCHWARZ, Heribert,SEUFERT, Herbert
- Current Assignee: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH,WEIGAND, Artur,SEITH, Thomas,SCHWARZ, Heribert,SEUFERT, Herbert
- Current Assignee Address: Carl-Wery-Str. 34 81739 München DE
- Agency: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
- Priority: DE10 20060630
- Main IPC: A47L9/00
- IPC: A47L9/00 ; F16K15/02
Abstract:
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Nebenluftventil (10), welches insbesondere für Staubsauger geeignet ist. Erfindungsgemäß umfasst das Ventil (10) ein Gehäuse (12) mit mindestens einer seitlich am Gehäuse (12) angeordneten Nebenluftöffnung (20) und mindestens einer an der Oberseite des Gehäuses (12) ausgebildeten Ventilöffnungsbohrung (22), sowie einem Verschlusselement (30) und einem Federelement (40), welches das Verschlusselement (30) gegen die mindestens eine Ventilöffnungsbohrung (22) presst, so dass die mindestens eine Ventilöffnungsbohrung (22) sowie die mindestens eine Nebenluftöffnung (20) verschließbar sind, wobei die Druckkraft des Federelementes (40) höher ist als der Unterdruck, der durch die bei normalem Betrieb des Staubsaugers vorbestimmte Saugkraft entsteht, und wobei bei gestörtem Betrieb des Staubsaugers der auf das Verschlusselement (30) einwirkende Unterdruck höher ist als die Druckkraft des Federelementes (40), so dass ein zusätzlicher Luftweg über die mindestens eine Ventilöffnungsbohrung (22) und die mindestens eine Nebenluftöffnung (20) geöffnet wird. Das erfindungsgemäße Nebenluftventil (10) hat zum Vorteil, dass bei sehr starker Drosselung des Saugluftstromes eines Staubsaugers (also bei Störbetrieb), z.B. aufgrund von Verstopfungen im Ansaugbereich (Düse, Rohr, Schlauch, Filter), ein zusätzlicher Luftweg (Nebenluftöffnung) geöffnet wird, welcher einerseits die thermische Belastung der Kunststoffteile verhindert, insbesondere im Staubraum und der Ausblaszone, sowie zusätzlich durch die Reduzierung des Unterdruckwertes im Staubsaugerinneren, insbesondere im Staubraum, die mechanische Belastung erheblich reduziert.
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