Invention Application
- Patent Title: VORRICHTUNG ZUM ENTNEHMEN VON FLÜSSIGKEITEN AUS EINEM BEHÄLTNIS
- Patent Title (English): APPARATUS FOR REMOVING LIQUIDS FROM A CONTAINER
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Application No.: PCT/EP2008/009487Application Date: 2008-11-11
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Publication No.: WO2009062656A3Publication Date: 2009-05-22
- Inventor: MEINZINGER, Rupert
- Applicant: MEINZINGER, Rupert
- Applicant Address: Sonnenweg 20 94356 Kirchroth DE
- Assignee: MEINZINGER, Rupert
- Current Assignee: MEINZINGER, Rupert
- Current Assignee Address: Sonnenweg 20 94356 Kirchroth DE
- Priority: DE10 20071113
- Main IPC: B67D1/00
- IPC: B67D1/00 ; B67D1/04 ; B67D5/02
Abstract:
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Entnehmen von Flüssigkeiten aus einem verformbaren Behältnis (10), mit einem Anschluss (4, der mit einer Öffnung (12) des Behältnisses (10) verbindbar ist, um die Flüssigkeit aus dem Behältnis (10) abzuführen, mit einer nach dem Anschluss angeordneten Transportleitung (5), um die aus dem Behältnis (10) abgeführte Flüssigkeit zu transportieren und mit einer Verformungseinrichtung (20), zum Verformen des Behältnisses (10), welche derart ausgeführt ist, dass durch eine Einwirkung der Verformungseinrichtung (20) auf das Behältnis (10) das Innenvolumen des Behältnisses (10) verringert wird. Erfindungsgemäß weist die Verformungseinrichtung (20) ein gegenüber dem Behältnis bewegbares und mit dem Behältnis (10) in Kontakt bringbares Verformungselement (22) auf, wobei durch die Bewegung dieses Verformungselements (22) das Innenvolumen des Behältnisses (10) verringert wird.
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