Invention Application
- Patent Title: AUSZIEHSPERRVORRICHTUNG
- Patent Title (English): Pull-out locking device
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Application No.: PCT/AT2010/000464Application Date: 2010-12-03
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Publication No.: WO2011069175A1Publication Date: 2011-06-16
- Inventor: FULTERER, Axel , PFLEGHAR, Oliver
- Applicant: FULTERER Gesellschaft mbH , FULTERER, Axel , PFLEGHAR, Oliver
- Applicant Address: Höchsterstraße A-6890 Lustenau AT
- Assignee: FULTERER Gesellschaft mbH,FULTERER, Axel,PFLEGHAR, Oliver
- Current Assignee: FULTERER Gesellschaft mbH,FULTERER, Axel,PFLEGHAR, Oliver
- Current Assignee Address: Höchsterstraße A-6890 Lustenau AT
- Agency: HOFMANN, Ralf
- Priority: ATA 20091207
- Main IPC: E05B65/46
- IPC: E05B65/46 ; E05B17/00
Abstract:
Eine Ausziehsperrvorrichtung für mindestens zwei wechselweise aus einem Möbelkorpus (2) in eine Ausziehrichtung (6) ausziehbare und entgegen der Ausziehrichtung (6) einschiebbare Schubladen (1) umfasst für jede der Schubladen (1) einen mit der Schublade (1) verschobenen Sperrbolzen (7) und für jede der Schubladen (1) eine Sperreinheit (9), die gegenüber dem Möbelkorpus (2) in vertikaler Richtung verschiebbar geführt ist und die ein erstes Schubelement (11) aufweist, an das der mit dieser Schublade (1) mitbewegte Sperrbolzen (7) beim Ausziehen der Schublade (1) anläuft und hierbei die Sperreinheit (9) und mit ihr alle allfällig oberhalb dieser Sperreinheit (9) liegenden Sperreinheiten (9) von einer abgesenkten Stellung in eine angehobene Stellung anhebt. Die oberste der Sperreinheiten (9) ist mit einem Dämpfer (26) verbunden. Im Falle des Ausziehens einer Schublade (1), oberhalb von der mindestens eine weitere Schublade (1) liegt, ist jede der beim Ausziehen dieser Schublade (1) zusammen angehobenen Sperreinheiten (9) mit der jeweils nächsthöheren Sperreinheit (9) über ein Riegelteil (20) gekoppelt ist. Jede der Sperreinheiten (9) weist ein zweites Schubelement (12) auf, von dem beim Einschieben der zugehörigen Schublade bei einem Anlaufen des mit dieser Schublade (1) mitbewegten Sperrbolzens (7) an dieses zweite Schubelement (12) die dieses zweite Schubelement (12) aufweisende Sperreinheit (9) und zusammen mit ihr allfällig darüber liegende Sperreinheiten (9) gegen die Dämpfungskraft des Dämpfers (26) nach unten gezogen werden.
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