Invention Application
- Patent Title: TANKKLAPPEN-SYSTEM EINES KRAFTFAHRZEUGS
- Patent Title (English): FUEL FILLER FLAP SYSTEM FOR A MOTOR VEHICLE
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Application No.: PCT/EP2021/050669Application Date: 2021-01-14
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Publication No.: WO2021204429A1Publication Date: 2021-10-14
- Inventor: KOCH, Andreas , WIETKAMP, Stephan
- Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
- Applicant Address: Steeger Str. 17
- Assignee: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
- Current Assignee: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
- Current Assignee Address: Steeger Str. 17
- Agency: ZENZ PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB
- Priority: DE10 2020 109 829.4 2020-04-08
- Main IPC: B60K15/05
- IPC: B60K15/05
Abstract:
Die Erfindung richtet sich auf ein Tankklappen-System (2) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend einen Träger (4), eine schwenkbar gelagerte Tankklappe (3), die zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ausgebildet ist, und einen zum Bewegen der Tanklappe (3) aus der Schließstellung in die Offenstellung ausgebildeten Bewegungsmechanismus (6), welcher ein motorisches Antriebselement (7) und ein mechanisches Ausstellelement (8) aufweist. Das mechanische Ausstellelement (8) ist eine in die Offenstellung wirkende Ausstellkraft (14) auf die Tankklappe (3) ausübend ausgebildet. Das motorische Antriebselement (7) ist bei einer Bewegung der Tankklappe (3) aus der Schließstellung in die Offenstellung eine der Ausstellkraft (14) entgegenwirkende Führungskraft (15) ausübend ausgebildet und bei einer Bewegung der Tankklappe (3) aus der Offenstellung in die Schließstellung eine die Ausstellkraft (14) überwindende Rückführkraft (16) auf die Tankklappe (3) ausübend ausgebildet. Das motorische Antriebselement (7) ist in einem vorbestimmten Abstand (17) zu dem Träger (4) und/oder zu der Tankklappe (3) angeordnet und über eine Zugeinrichtung (18) mit der Tankklappe (3) bewegungsverbunden.
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