Invention Application
- Patent Title: BEHÄLTERVERSCHLUSS MIT EINEM SCHARNIER UND EINEM GREIFVORSPRUNG
- Patent Title (English): CONTAINER CLOSURE HAVING A HINGE AND A GRIP PROJECTION
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Application No.: PCT/EP2021/070735Application Date: 2021-07-23
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Publication No.: WO2022023219A1Publication Date: 2022-02-03
- Inventor: KRAUTKRÄMER, Günter
- Applicant: BERICAP HOLDING GMBH
- Applicant Address: Kirchstr. 5
- Assignee: BERICAP HOLDING GMBH
- Current Assignee: BERICAP HOLDING GMBH
- Current Assignee Address: Kirchstr. 5
- Agency: ALATIS
- Priority: DE10 2020 119 665.2 2020-07-25
- Main IPC: B65D41/48
- IPC: B65D41/48 ; B65D47/08 ; B65D55/16
Abstract:
Ein Behälterverschluss (10) umfasst einen Haltering (14), welcher um eine Bezugsachse (200) des Behälterverschlusses (10) verläuft, einen Kappenteil (16) und ein Scharnier (18), der den Haltering (14) mit dem Kappenteil (16) verbindet. Der Kappenteil (16) weist eine Kopfplatte (24), eine umschließende Umfangswand (26) sowie einen von der Umfangswand (26) radial nach außen, axial mit einem Abstand zur Kopfplatte (24) erstreckenden Greifvorsprung (30) auf. Ein verformbarer Bereich (40) der Umfangswand erstreckt sich diametral gegenüber dem Scharnier (18), zwischen der Kopfplatte (24) und dem Greifvorsprung (30) und weist einen radial nach innen gerichteten Rastvorsprung (42), einem zwischen dem Rastvorsprung (42) und dem Greifvorsprung (30) liegenden unteren Wandabschnitt (44) und einen zwischen dem Rastvorsprung (42) und der Kopfplatte (24) liegenden oberen Wandabschnitt (46) auf. Eine Wanddicke des oberen Wandabschnitts (46) und eine Wanddicke des unteren Wandabschnitts (44) sind so bestimmt, dass durch eine elastische Verformung des verformbaren Bereichs (40) eine radial nach außen gerichtete Bewegung des Rastvorsprungs (42) um mehr als ein Drittel, einer radialen Ausstreckung (600) des Rastvorsprungs (42) ermöglicht wird.
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