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公开(公告)号：EP4039374A1
公开(公告)日：2022-08-10
申请号：EP22163373.8
申请日：2019-04-26
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Herz, Andi
IPC分类号： B05B11/00
摘要： Vorgeschlagen werden Verbesserungen an einem Spender (10) zum Austrag pharmazeutischer Flüssigkeiten, insbesondere in Form von Einzeltropfen, wobei ein solcher Spender (10) als Side-Actuation-Spender mit Betätigungstaster (70) im Bereich einer Mantelfläche (54) des Gehäuses seitlich am Spender (10) ausgebildet ist und einen Flüssigkeitsspeicher (14), eine Pumpeinrichtung (16) mit einer volumetrisch veränderlichen Pumpkammer (20) sowie eine Abgabeöffnung (28) zur Abgabe der Flüssigkeit aufweist.
Vorgeschlagen werden primär die Ausgestaltung des Betätigungstasters als federkraftbeaufschlagten Kipptaster, die Reduzierung eines Flüssigkeitskanalvolumens mittels eines Einsatzes sowie eine besondere Gehäusegestaltung zum Zwecke der Anpassung des Spenders an Kundenwünsche.-
公开(公告)号：EP3954626A1
公开(公告)日：2022-02-16
申请号：EP21198082.6
申请日：2017-05-16
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Herz, Andi , Jung, Timo , Krampen, Gerald
摘要： Bekannt sind Flüssigkeitsspender (10) zum Austragen von insbesondere pharmazeutischen Flüssigkeiten mit einem Austragkopf (20) und einer Kappe (30), deren Kappenkörper (40) über eine Belüftungsöffnung (42) verfügt.
Es wird vorgeschlagen, einen angespritzten Abziehabschnitt (62) vorzusehen, der im Lieferzustand die Belüftungsöffnung (42) abdeckt und stoffschlüssig mit dem Kappenkörper (40) verbunden ist. Dieser Abziehabschnitt ist gemeinsam mit einem Originalitätsabschnitt (64), der im Lieferzustand des Spenders ein Abnehmen des Kappenkörpers (40) verhindert, Teil eines gemeinsamen vom Kappenkörper (40) der Kappe (30) trennbaren Segments (60). Bei einer alternativen Gestaltung ist die Belüftungsöffnung (42) ist mit einer Filtermembran (80) zur Filtrierung der hindurchströmenden Luft versehen, wobei der Kappenkörper (40) zwei Teilkörper (46, 48) aufweist, die gemeinsam einen Aufnahmeraum (82) für die Filtermembran (80) bilden.-
公开(公告)号：EP3730101A1
公开(公告)日：2020-10-28
申请号：EP19171379.1
申请日：2019-04-26
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Herz, Andi
摘要： Die Erfindung betrifft eine belüftete Schutzkappe (10) für einen Flüssigkeitsspender (100) und einen Belüftungseinsatz insbesondere für eine solche Schutzkappe.
Die Schutzkappe (10) weist eine Kappenwandung (12) auf, die einen Kappeninnenraum (14) umgibt. Die Kappenwandung (12) weist eine Belüftungsdurchbrechung (16) auf, die von einer flexiblen Flächenstruktur (18) überspannt wird. Ein Randbereich (18A) der Flächenstruktur (18) ist umlaufend an einem Rand der Belüftungsdurchbrechung (16) fixiert.
Die Flächenstruktur (18) besteht aus mindestens zwei Lagen (20, 22), die unmittelbar aneinander anliegen, jedoch zumindest in einem Zentralbereich (18B) der Flächenstruktur (18) nicht fest miteinander verbunden sind.-
公开(公告)号：EP3597072B1
公开(公告)日：2020-11-18
申请号：EP18184287.3
申请日：2018-07-18
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Herz, Andi
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5.发明公开
公开(公告)号：EP3597072A1
公开(公告)日：2020-01-22
申请号：EP18184287.3
申请日：2018-07-18
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Herz, Andi
摘要： Vorgeschlagen werden ein Austragkopf (20) für einen Massagespender (10) zum Austragen und Einmassieren von cremeartigen Flüssigkeiten sowie ein Massagespender (10) mit einem solchen Austragkopf (20).
Der Austragkopf (20) ist zur Anbringung an einem Flüssigkeitsspeicher (80) ausgebildet. Er weist einen Basisabschnitt (50) mit einer Aufnahme (52) zur ortsfesten Kopplung an einem Auslassabschnitt (84) des Flüssigkeitsspeichers (80) sowie einen Massageabschnitt (30) auf, der über eine Massagefläche (32) verfügt, wobei die Massagefläche (32) mit einer Massageprofilierung (33) versehen ist und von mindestens einer Auslassöffnung (31) durchdrungen ist. Der Massageabschnitt (30) ist gegenüber dem Basisabschnitt (50) zwischen einer proximalen und einer distalen Endlage entlang einer Haupterstreckungsrichtung (2) beweglich angebracht.
Der Austragkopf (20) verfügt über eine Pumpeinrichtung (70) mit volumetrisch veränderlicher Pumpkammer (72) und einem Einlassventil (74) sowie einem Auslassventil (76), mittels derer Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (80) zur Auslassöffnung (31) gefördert werden kann, wobei die Pumpkammer (72) durch eine Wandung des Basisabschnitts (50) und eine Wandung des beweglichen Massageabschnitts (30) begrenzt wird.-
公开(公告)号：EP3730219A1
公开(公告)日：2020-10-28
申请号：EP19171383.3
申请日：2019-04-26
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Herz, Andi
IPC分类号： B05B11/00
摘要： Vorgeschlagen werden Verbesserungen an einem Spender (10) zum Austrag pharmazeutischer Flüssigkeiten, insbesondere in Form von Einzeltropfen, wobei ein solcher Spender (10) als Side-Actuation-Spender mit Betätigungstaster (70) im Bereich einer Mantelfläche (54) des Gehäuses seitlich am Spender (10) ausgebildet ist und einen Flüssigkeitsspeicher (14), eine Pumpeinrichtung (16) mit einer volumetrisch veränderlichen Pumpkammer (20) sowie eine Abgabeöffnung (28) zur Abgabe der Flüssigkeit aufweist.
Vorgeschlagen werden primär die Ausgestaltung des Betätigungstasters als federkraftbeaufschlagten Kipptaster, die Reduzierung eines Flüssigkeitskanalvolumens mittels eines Einsatzes sowie eine besondere Gehäusegestaltung zum Zwecke der Anpassung des Spenders an Kundenwünsche.
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