公开(公告)号：EP1505351A2

公开(公告)日：2005-02-09

申请号：EP04016562.3

申请日：2004-07-14

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Goes, Vitor ,  Gramlich, Walter ,  Götz, Bernhard

IPC分类号： F24C15/00

CPC分类号： F21V3/00 ,  F21V17/12 ,  F21W2131/307 ,  F24C15/008

摘要： Es sind Haushaltsgeräte, insbesondere Gargeräte mit einer Beleuchtungseinrichtung (1) zur Beleuchtung eines Garraums (7) bekannt, die ein Gehäuseteil (9) für eine Lampe (16) und ein Abdeckglas (30) aufweist, welches Gehäuseteil (9) einen Gewindegang (31) zum Einschrauben des Abdeckglases (30) in das Gehäuseteil (9) aufweist. Um eine Montage bzw. eine Demontage des Abdeckglases zu vereinfachen, ist das Gehäuseteil (9) zumindest im Bereich seines Gewindeganges (31) mit zumindest einem Federabschnitt (44) ausgebildet.

摘要翻译： 家用机具有用于照明具有用于灯的外壳部件和盖玻璃的烹饪室的照明装置。 壳体部分具有螺纹路径（31），用于将盖玻璃旋入外壳以及螺纹路径区域中的至少一个弹簧部分（44）。 壳体部分由片材制成，并且螺纹路径由径向突出到壳体部分内部容积中的多个螺纹段制成。 还包括以下独立权利要求：（a）家用机器的照明装置。

公开(公告)号：EP1505351B1

公开(公告)日：2009-04-01

申请号：EP04016562.3

申请日：2004-07-14

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Goes, Vitor ,  Gramlich, Walter ,  Götz, Bernhard

IPC分类号： F24C15/00 ,  F21S8/00 ,  A21B3/10

CPC分类号： F21V3/00 ,  F21V17/12 ,  F21W2131/307 ,  F24C15/008

公开(公告)号：EP1505351A3

公开(公告)日：2006-05-10

申请号：EP04016562.3

申请日：2004-07-14

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Goes, Vitor ,  Gramlich, Walter ,  Götz, Bernhard

IPC分类号： F24C15/00 ,  F21S8/00 ,  A21B3/10

CPC分类号： F21V3/00 ,  F21V17/12 ,  F21W2131/307 ,  F24C15/008

摘要： Es sind Haushaltsgeräte, insbesondere Gargeräte mit einer Beleuchtungseinrichtung (1) zur Beleuchtung eines Garraums (7) bekannt, die ein Gehäuseteil (9) für eine Lampe (16) und ein Abdeckglas (30) aufweist, welches Gehäuseteil (9) einen Gewindegang (31) zum Einschrauben des Abdeckglases (30) in das Gehäuseteil (9) aufweist. Um eine Montage bzw. eine Demontage des Abdeckglases zu vereinfachen, ist das Gehäuseteil (9) zumindest im Bereich seines Gewindeganges (31) mit zumindest einem Federabschnitt (44) ausgebildet.

公开(公告)号：EP1333229A3

公开(公告)日：2004-11-10

申请号：EP03001732.1

申请日：2003-01-27

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Goes, Vitor ,  Gramlich, Walter ,  Götz, Bernhard

IPC分类号： F24C7/06

CPC分类号： F24C7/06

摘要： Die Erfindung betrifft eine Backofenmuffel mit einem von einer Muffelwandung umschlossenen Backraum, in dem ein zu Reinigungszwecken verschwenkbar an der Muffelwandung gehalterter Heizkörper angeordnet ist, der einen Durchlaß der Muffelwandung durchsetzt und außerhalb der Muffel Anschlüsse für die Energieversorgung aufweist. Um eine derartige Backofenmuffel zu schaffen, die die Nachteile des bekannten Standes der Technik vermeidet und insbesondere die Energieverluste senkt, wird vorgeschlagen, dass eine an der Außenseite der Muffelwandung (16) angeordnete Isoliermatte (30) den Bereich des Durchlasses (66, 68, 96) übergreift und der Heizkörper einen engen Durchlaß (74) der Isoliermatte (30) durchsetzt und im Bereich des Durchlasses zwischen der Isoliermatte (30) und den Anschlüssen (44, 46) für die Energieversorgung des Heizkörpers (36) eine Abdeckeinrichtung (76) mit einem Durchlaß (80, 82, 98) für den Heizkörper (36) angeordnet ist. Hierdurch wird auch die thermische Belastung des äußeren Gehäusebereichs und der Energieversorgungsanschlüsse des Heizkörpers gesenkt.

公开(公告)号：EP1333229A2

公开(公告)日：2003-08-06

申请号：EP03001732.1

申请日：2003-01-27

申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

发明人： Goes, Vitor ,  Gramlich, Walter ,  Götz, Bernhard

IPC分类号： F24C7/06

CPC分类号： F24C7/06

摘要： Die Erfindung betrifft eine Backofenmuffel mit einem von einer Muffelwandung umschlossenen Backraum, in dem ein zu Reinigungszwecken verschwenkbar an der Muffelwandung gehalterter Heizkörper angeordnet ist, der einen Durchlaß der Muffelwandung durchsetzt und außerhalb der Muffel Anschlüsse für die Energieversorgung aufweist. Um eine derartige Backofenmuffel zu schaffen, die die Nachteile des bekannten Standes der Technik vermeidet und insbesondere die Energieverluste senkt, wird vorgeschlagen, dass eine an der Außenseite der Muffelwandung (16) angeordnete Isoliermatte (30) den Bereich des Durchlasses (66, 68, 96) übergreift und der Heizkörper einen engen Durchlaß (74) der Isoliermatte (30) durchsetzt und im Bereich des Durchlasses zwischen der Isoliermatte (30) und den Anschlüssen (44, 46) für die Energieversorgung des Heizkörpers (36) eine Abdeckeinrichtung (76) mit einem Durchlaß (80, 82, 98) für den Heizkörper (36) angeordnet ist. Hierdurch wird auch die thermische Belastung des äußeren Gehäusebereichs und der Energieversorgungsanschlüsse des Heizkörpers gesenkt.

摘要翻译： 板（48）具有附接有外部的端子（44,46）的管状加热元件（40,42），穿过绝缘材料（30）中由金属板（96,98）限定的相对较小的孔。 加热器组件支撑在后壁上，并通过前部的柔性钩支撑。