公开(公告)号：EP4385375A1

公开(公告)日：2024-06-19

申请号：EP23170285.3

申请日：2023-04-27

申请人： Grohe AG

发明人： ROEDIGER, Sascha ,  HEITKAMP, Hendrik

IPC分类号： A47K11/10 ,  A46B11/00

CPC分类号： A47K11/10 ,  A46B11/0062 ,  A46B11/0017 ,  A46B2200/30420130101

摘要： Toilettenbürste (1) zum Reinigen einer Toilette (2), zumindest aufweisend:
- einen Griff (3);
- zumindest einen Behälter (4) für eine Flüssigkeit; und
- einen Bürstenkopf (5), der zumindest eine Abgabeöffnung (6) für die Flüssigkeit aufweist.
Zudem wird eine Verwendung einer solchen Toilettenbürste (1) zum Reinigen einer Toilette (2) vorgeschlagen.

公开(公告)号：EP4187028A1

公开(公告)日：2023-05-31

申请号：EP22205765.5

申请日：2022-11-07

申请人： Grohe AG

发明人： HEITKAMP, Hendrik ,  KALKA, Franziska ,  ROEDIGER, Sascha

IPC分类号： E03B1/04 ,  E03D5/00

摘要： Filtereinrichtung (1) für einen Spülkasten (2), zumindest aufweisend:
- ein Gehäuse (6) mit einem ersten Zulauf (7) für ein Rohwasser (4), einem zweiten Zulauf (8) für ein Spülwasser (9), einem ersten Auslass (10) für ein Reinwasser (11) und einem zweiten Auslass (12) für das Spülwasser (9);
- einen in dem Gehäuse (6) zwischen zwei Betriebsstellungen (13, 14) beweglich angeordneten Ventilkörper (15) mit einem Ventilgehäuse (16), das in eine erste Kammer (17) und eine zweite Kammer (18) aufgeteilt ist, wobei die Kammern (17, 18) durch einen ersten Filter (19) zum Filtern des Rohwassers (4) zu dem Reinwasser (11) voneinander getrennt sind, wobei das Ventilgehäuse (16) in der ersten Kammer (17) einen ersten Durchlass (20) und einen zweiten Durchlass (21) und in der zweiten Kammer (18) einen dritten Durchlass (22) und einen vierten Durchlass (23) aufweist.
Zudem wird ein Spülkasten (18) mit einer solchen Filtereinrichtung (1) vorgeschlagen.

公开(公告)号：EP4461888A1

公开(公告)日：2024-11-13

申请号：EP24174299.8

申请日：2024-05-06

申请人： Grohe AG

发明人： ROEDIGER, Sascha ,  HEITKAMP, Hendrik ,  Tchana Tchuinou, Bertrand

IPC分类号： E03C1/04 ,  E03D9/08

摘要： Sitzwaschbecken (1), zumindest aufweisend:
- ein Becken (2) mit einem Flüssigkeitsablauf (3); und
- eine Duschvorrichtung (4) mit zumindest einer Düse (5, 6) zur Abgabe einer Flüssigkeit für eine Intimreinigung, wobei die zumindest eine Düse (5, 6) verfahrbar ist.
Zudem wird ein Verfahren zur Umrüstung eines Sitzwaschbeckens (1) vorgeschlagen.

公开(公告)号：EP4067588A1

公开(公告)日：2022-10-05

申请号：EP22161828.3

申请日：2022-03-14

申请人： Grohe AG

发明人： Tchana Tchuinou, Bertrand ,  ROEDIGER, Sascha ,  VENUS, Stephan ,  GUO, Pei ,  HEITKAMP, Hendrik ,  RUEBESAMEN, Paul ,  BEGEROW, Hendrik ,  KALKA, Franziska

IPC分类号： E03D11/13 ,  E03D11/14

摘要： Die Erfindung betrifft ein Tragwerk (1) für einen Sanitärartikel (2), das eine Aufnahme (3) für ein Sanitärbecken (20) bildet und Anschlusselemente (4) für eine Mehrzahl von Design- und/oder Funktionskomponenten (5) des Sanitärartikels (2) aufweist. Weiter werden ein Sanitärartikel-Set (14), ein WC-Becken (15) und geeignete Verwendungen des Tragwerks (1) angegeben.