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公开(公告)号：EP0731241B1
公开(公告)日：2001-08-16
申请号：EP96101780.3
申请日：1996-02-08
CPC分类号： E05B13/106 , E05B3/06
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公开(公告)号：EP1103678A1
公开(公告)日：2001-05-30
申请号：EP00119796.1
申请日：2000-09-12
CPC分类号： E05B15/1635 , E05B59/00 , E05B2015/1664 , E05C9/025 , E05C9/026
摘要： Die Erfindung betrifft ein drückerbetätigtes Schloss (10), insbesondere Einsteckschloss, mit einem aus Kunststoff bestehenden Gehäuse (12) mit Schlossboden (14), wobei im Schlossboden (14) Vertiefungen (44, 76, 82, 94) und/oder am Schlossboden (14) Erhebungen vorgesehen sind, in bzw. an welchen Funktionsteile des Schlosses (10) geführt werden.
摘要翻译： 按钮致动锁（10），特别是插入锁，包括具有基部（14）的塑料壳体（12），该基座包含凹陷（44,76,82,94）和/或凸起区域。 锁的功能部件位于凹陷和凸起的区域。
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公开(公告)号：EP1103676A1
公开(公告)日：2001-05-30
申请号：EP00119374.7
申请日：2000-09-11
CPC分类号： E05C9/025 , E05B15/0053 , E05B59/00 , E05C9/026
摘要： Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloss mit einem Gehäuse (12) mit Schlossboden (14) und einer Decke und zwischen dem Schlossboden (14) und der Decke vorgesehenen Funktionsteilen, nämlich einer mit einem Riegel (18), einer Falle (16) und/oder einer Drückernuss (20) gekoppelten Treibstange (22) und einer Zuhaltung (24) für die Treibstange (22), wobei die Zuhaltung (24) mittels eines Schließzylinders betätigbar ist, wobei die Zuhaltung (24) wenigstens einen Vorsprung (40) oder eine Nut und der Schlossboden (14) und/oder die Decke eine korrespondierende Nut (42) oder einen korrespondierenden Vorsprung aufweist bzw. aufweisen und für die Fixierung der Endpositionen der Zuhaltung (24) ein Federelement (46) vorgesehen ist.
摘要翻译： 用于推杆（22）的卡扣（24）设置有至少一个突起（40）或凹槽，用于与壳体盖和/或基座（14）中的对应突起或凹槽（42）配合。 弹簧用于固定卡扣的最终位置。 推杆连接到壳体（12）的盖和底座之间的螺栓（18），闩锁（16）和/或闩锁螺母（20）。 推杆的卡扣由锁芯驱动。
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公开(公告)号：EP0863286A3
公开(公告)日：2001-05-02
申请号：EP98101346.9
申请日：1998-01-27
发明人： Schröder, Gerhard
IPC分类号： E05F3/10
CPC分类号： E05F3/108 , E05Y2900/132
摘要： Ein Schließer zwischen einem festen Rahmen sowie einem relativ zu diesem schwenkbaren Flügel einer Tür oder dergleichen weist ein Schließgetriebe auf, welches wenigstens einen Antriebsschieber (23), wenigstens einen Steuerschieber (13) sowie einen Steuerhebel (20), über welchen der Antriebs- (23) und der Steuerschieber (13) miteinander in Antriebsverbindung stehen, umfaßt. Dabei ist der Antriebsschieber (23) an dem Flügel oder an dem Rahmen in Richtung der Flügel- oder der Rahmenhauptebene sowie einer quer zu der Flügel- oder der Rahmenhauptebene verlaufenden Flügel- oder Rahmenstirnfläche gegen die Wirkung einer Rückstellkraft aus einer der Schließstellung des Flügels zugeordneten Ausgangslage in eine einer Öffnungsstellung des Flügels zugeordnete Öffnungslage verschiebbar und der Steuerschieber (13) an dem Flügel oder an dem Rahmen in Richtung der Flügel- oder der Rahmenhauptebene sowie quer zu der Flügel- oder der Rahmenstirnfläche verschiebbar geführt und in Verschieberichtung (14) an dem Rahmen oder an dem Flügel abgestützt. Im Interesse einer einfachen Konfiguration des Schließgetriebes ist der Steuerhebel (20) ausschließlich an dem Antriebsschieber (23) sowie an dem Steuerschieber (13) angelenkt und dabei jeweils lediglich um eine quer zu der Flügel- oder der Rahmenhauptebene verlaufende Achse (21,22) schwenkbar.
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135.发明公开An einer Beschlagnut befestigbare Stulpschiene, insbesondere zum Überdecken einer mindestens einteiligen Treibstange eines Fensters, einer Tür oder dgl. 有权在嵌合地固定面板，特别是用于覆盖至少一个窗，门或类似的单件式驱动杆。
公开(公告)号：EP0937847A1
公开(公告)日：1999-08-25
申请号：EP98121955.3
申请日：1998-11-19
IPC分类号： E05C9/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stulpschiene, insbesondere zum Überdecken einer wenigstens einteiligen Treibstange, zum Befestigen an einer Beschlagnut (12) eines Fensters, einer Tür o.dgl., wobei die zumindest einteilige Stulpschiene (4) mittels wenigstens eines in die Beschlagnut eingreifenden Halteelements an oder in der Beschlagnut festhaltbar ist, wobei das Halteelement (1, 2, 3) zum Festhalten in der Beschlagnut (12) quer zur Montagerichtung (13) und quer zur Längsachse der Stulpschiene (4) federelastisch zusammendrückbar ist, wobei in Längsrichtung der Stulpschiene (4) verlaufende Vorsprünge (14, 15; 20, 21) oder Wandaußenflächen jedes Halteelements (1, 2, 3) an der jeweils zugeordneten Beschlagnut-Seitenwand (16 bzw. 17) federelastisch andrückbar sind.
摘要翻译： 在窗或门的狭槽固定装置固定所述保持元件（1）的弹簧，其弹性以直角组件的方向和直角压缩到嵌合导轨的纵向轴线（4）。 突起（14,15）中的每个保持元件的所述轨道或壁外表面的纵向方向上延伸的是弹簧，其弹性按压在对应的固定器槽侧壁。 每个固定元件间接地通过锁定或夹紧保持在轨道上。
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公开(公告)号：EP0860569A3
公开(公告)日：1999-07-14
申请号：EP98102323.7
申请日：1998-02-11
摘要： Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloss für eine Tür mit einem Schlossgehäuse (2), einem im Schlossgehäuse (2) angeordneten, verschiebbar gelagerten Riegel (4), der z.B. über einen Schließbart eines Schließzylinders antreibbar ist, und einer Antriebseinheit für wenigstens eine Treibstange, die mit dem Riegel (4) antriebsverbunden ist, wobei die Antriebseinheit einen quer zur Bewegungsrichtung des Riegels (4) verschiebbaren Schieber (7) aufweist. Die Antriebseinheit weist außerdem einen mit dem Riegel (4) verbundenen verschwenkbaren Antriebshebel (11), einen mit dem Schieber (7) verbundenen verschwenkbaren Abtriebshebel (17) und einen den Antriebshebel (11) mit dem Abtriebshebel (17) verbindenden Umlenkhebel (15) auf.
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公开(公告)号：EP0843063A1
公开(公告)日：1998-05-20
申请号：EP97115873.8
申请日：1997-09-12
IPC分类号： E05C17/30
摘要： Eine Vorrichtung zum Bremsen und Feststellen eines Drehflügels (2) oder eines Schwingflügels besitzt zwei eine zwischengeschaltete Bremse (18) aufweisende Teleskopglieder (9, 12), von denen ein Teleskopglied (9) an einem festen Rahmen (1) und das andere Teleskopglied (12) am Flügel (2) befestigt ist. Die Teleskopglieder (9, 12) sind von einem Telekoskoparm (13) und einem Teleskoprohr (10) gebildet, wobei der Teleskoparm (13) über die Bremse (18) gleitend im Teleskoprohr (10) geführt ist und das Teleskoprohr (10) einen aufgedornten Bereich (16) mit einem geringfügig größeren Querschnitt besitzt, in welchem die Bremse (18) inaktiv oder weniger aktiv ist. Damit ein solcher Flügel problemlos und ohne zusätzliche Kraft geöffnet und geschlossen und dabei dennoch im Bereich seiner maximalen Offenstellung gebremst und festgehalten werden kann, ist vorgesehen, dass der Teleskoparm (13) und das Teleskoprohr (10) derart am Rahmen (1) und Flügel (2) befestigt sind und der aufgedornte Bereich (16) derart gewählt ist, dass die Bremswirkung maximal 30° vor der maximalen Öffnungsweite des Flügels (2) einsetzt.
摘要翻译： 该装置制动并锁定旋转（2）或摆动门，并具有两个具有插入制动器的伸缩构件（9）。 一个构件固定在固定框架（1）上，另一个构件（12）固定在移动门上。 每个构件由在管（10）中引导并且滑过制动器（18）的臂（13）形成。 管具有具有稍大的横截面的区域（16），其中制动器不活动或较不活跃。 臂和管固定在框架上，并选择区域，使得制动效果在门的最大开口宽度之前最大30度。
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138.发明授权Verriegelungsvorrichtung an einer Schiebe-Falttür oder einem Schiebe-Faltfenster 失效在滑动折叠门或滑动式折叠窗的锁定装置
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139.发明授权Lager für die wenigstens drehbare Lagerung eines Flügels, eines Fensters, einer Tür oder dergleichen 失效轴承的窗口的翼，一个门或类似物的至少可旋转地安装
公开(公告)号：EP0628688B1
公开(公告)日：1997-02-19
申请号：EP94108785.0
申请日：1994-06-08
IPC分类号： E05D7/10
CPC分类号： E05D7/10 , E05D5/128 , E05Y2900/148
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140.发明授权Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Endlagen von durch Elektromotore angetriebenen Stellantrieben 失效用于控制端部位置的由电动机驱动的致动器的方法和装置
公开(公告)号：EP0544135B1
公开(公告)日：1996-12-18
申请号：EP92119012.0
申请日：1992-11-06
CPC分类号： G05B19/238 , E05F15/00 , E05Y2400/354 , E05Y2400/51 , E05Y2400/822 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148 , G05B2219/37105 , G05D3/20
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