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公开(公告)号：EP2692957B1
公开(公告)日：2015-02-25
申请号：EP12178661.0
申请日：2012-07-31
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13.发明公开Vorrichtung zur fluidischen Betätigung eines Ablaufventils 有权Vorrichtung zur fluidischenBetätigungeines Ablaufventils
公开(公告)号：EP2692957A1
公开(公告)日：2014-02-05
申请号：EP12178661.0
申请日：2012-07-31
摘要： Eine fluidische Betätigungsvorrichtung (1) für die Betätigung eines Ablaufventils in einem Spülkasten umfasst ein erstes Betätigungselement (2) für die Auslösung einer Teilmengenspülung, ein zweites Betätigungselement (3) für die Auslösung einer Vollmengenspülung, wobei die Betätigungselemente (2, 3) zur Betätigung des Ablaufventils von einer Ausgangslage in eine Endlage bewegbar sind, einen Zylinder (4) mit einem Kolbenraum (5) und einem im Kolbenraum (5) bewegbaren Kolben (6), und zwei verschiedene mit dem Kolbenraum (6) fluidisch in Verbindung stehende Fluidausgänge (7, 8), an welche je eine Steuerleitung des Ablaufventils anschliessbar ist. Durch die Bewegung des Kolbens (6) ist ein im Kolbenraum (5) vorhandenes Fluid (F) zu den und durch die Fluidausgänge (7, 8) bewegbar. Die beiden Betätigungselemente (2, 3) wirken auf den einen Kolben (6) und bewegen diesen bei Betätigung im Kolbenraum (5) von einer Ausgangslage in eine Endlage, wobei jedes der Betätigungselemente (2, 3) ein Verschlusselement (9, 10) umfasst, welches bei Betätigung einer der beiden Fluidausgänge (7, 8) für das Fluid (F) dicht verschliesst, so dass das Fluid (F) aus dem Kolbenraum (5) zwangsweise durch den anderen Fluidausgang (8, 7) ausströmt.
摘要翻译： 装置（1）具有释放子组漂洗和全量冲洗的操作元件（2,3）。 操作元件从起始位置移动到终止位置以用于排水阀的操作以及在活塞室中的操作元件的致动期间。 操作元件在活塞上致动并且包括在操作元件致动期间密封地封闭一组流体输出（8）的流体输出之一的封闭元件，使得流体必须通过另一流体输出从活塞室流出 。 排水阀装置还包括独立权利要求。
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公开(公告)号：EP2295651B1
公开(公告)日：2012-03-07
申请号：EP09405129.9
申请日：2009-07-29
发明人： Zwicker, Maurus , Fässler, Raphael
IPC分类号： E03D1/012
CPC分类号： E03D1/0125 , E03D11/146
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15.发明公开Montagehilfsmittel zum Positionieren eines Unterputzspülkastens ine einem Wanddurchbruch und Spülvorrichtung mit einem solchen Montagehilfsmittel 有权Spülvorrichtungmit einemSpülkastenund einem Montagehilfsmittel
公开(公告)号：EP2295651A1
公开(公告)日：2011-03-16
申请号：EP09405129.9
申请日：2009-07-29
发明人： Zwicker, Maurus , Fässler, Raphael
IPC分类号： E03D1/012
CPC分类号： E03D1/0125 , E03D11/146
摘要： Das Montagehilfsmittel weist einen ersten Bereich (13) auf, mit dem es an einer Gebäudewand (4) befestigbar ist. Es besitzt zudem einen zweiten Bereich (12) der am Unterputzspülkasten (2) anbringbar ist. Das Montagehilfsmittel ist als ein direkt an einer Aussenseite (5) der Gebäudewand (4) befestigbarer Bügel ausgebildet. Der zweite Bereich (12) bildet ein Abstützmittel (12), an dem das Spülrohr (8) abstützbar ist. Vorzugsweise weist der erste Bereich zwei Arme (13) auf, die seitlich flügelartig in entgegengesetzten Richtungen vom Abstützmittel (12) wegragen und die jeweils an der Aussenseite (5) der Gebäudewand (4) befestigbar sind. Bei der Montage kann der Unterputzspülkasten (2) mit dem Spülrohr (8) auf das an der Gebäudewand (4) befestigte Montagehilfsmittel aufgesetzt werden. Der Unterputzspülkasten (2) ist damit im Wanddurchbruch (3) bezüglich seiner Höhe über dem Gebäudeboden (16) positioniert.
摘要翻译： 安装辅助件（11）包括直接固定在建筑物墙体（4）的外侧的手柄和形成支撑单元的区域，漂浮的冲洗罐（2）在该处被支撑在漂洗 管（8）。 提供另一区域，其具有紧固在建筑物墙外侧的两个臂。 冲洗装置还包括独立的权利要求，其包括冲洗管。
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公开(公告)号：EP2837861A1
公开(公告)日：2015-02-18
申请号：EP13180687.9
申请日：2013-08-16
发明人： Zbinden, Dario , Wenk, Silvan , Fässler, Raphael
摘要： Ein Absperrventilgehäuse (1) für den Einbau in eine sanitäre Vorrichtung, wie in einen Spülkasten (2), umfasst ein im Absperrventilgehäuse (1) angeordneten Wasserführungskanal (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5). Das Absperrventilgehäuse (2) umfasst ein Gehäuseelement (8) aus Kunststoff und mindestens ein Stutzenelement (9) aus Metall, welches mit dem Gehäuseelement (8) in Verbindung steht, wobei der Wasserführungskanal (3) sich durch das Gehäuseelement (8) und durch das Stutzenelement (9) hindurch erstreckt.
摘要翻译： 一种用于安装在诸如水箱（2）的卫生设备中的截止阀壳体（1）包括布置在截止阀壳体（1）中的导水通道（3），并且具有 入口（4）和出口（5）。 截止阀壳体（1）包括由塑料制成的壳体元件（8）和连接到壳体元件（8）的由金属制成的至少一个连接器元件（9），其中导水通道（3） ）延伸穿过壳体元件（8）并穿过连接器元件（9）。
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17.发明公开
公开(公告)号：EP2690229A1
公开(公告)日：2014-01-29
申请号：EP12177625.6
申请日：2012-07-24
发明人： Zbinden, Dario , Fässler, Raphael
IPC分类号： E03D11/14
CPC分类号： E03D11/146
摘要： Eine Montageeinrichtung (1) für einen Sanitärkörper umfasst einen Montagerahmen (2), der Mittel (4) zum Befestigen des Sanitärkörpers aufweist, einen am Montagerahmen (2) gelagerten Spülkasten (5) und eine Abdeckung (14, 15, 26), welche den Montagerahmen (2) wenigstens frontseitig verdeckt und welche durch einen Begrenzungsrand (20, 21, 22) begrenzt ist. Weiter umfasst die Montageinrichtung (1) ein Blendenelement (13), mit welchem bei ortsfest zu einem Gebäudeboden (6) montierter Montageeinrichtung (2) ein Spalt (33) zwischen Begrenzungsrand (20, 21, 22) und dem Gebäudeboden (6) abdeckbar ist, wobei das Blendenelement (13) bezüglich des Begrenzungsrandes (20, 21, 22) bzw. bezüglich des Montagerahmens (2) einstellbar ausgebildet ist, so dass die Montageeinrichtung (1) auf unterschiedlichen Höhen anordbar ist.
摘要翻译： 设备（1）具有安装框架（2），其具有用于固定卫生配件的水箱的固定单元（4）。 盖部分（14,15,26）被设置成覆盖安装框架的前表面和上表面。 安装框架由边界边缘（20-22）限定，并且安装在底板（6）上固定位置的闸板元件（13）设置在边界边缘和建筑物地板之间的间隙（33）中。 相对于安装框架调节快门元件，使得安装装置布置在不同的高度。 包括用于组装用于安装卫生配件的装置的方法的独立权利要求。
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公开(公告)号：EP2489795A1
公开(公告)日：2012-08-22
申请号：EP11154625.5
申请日：2011-02-16
发明人： Fässler, Raphael , Roest, Maarten
IPC分类号： E03D5/02
摘要： Eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens umfasst eine Betätigungsplatte (3), in welcher mindestens ein Betätigungselement (1, 2) für eine Spülauslösung gelagert ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) bei der Spülauslösung entlang einer Betätigungsrichtung von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar ist. Das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) ist entlang einer Bewegung gegen die Betätigungsrichtung von der Ausgangsstellung in eine Revisionsstellung bewegbar. Die Betätigungsvorrichtung umfasst weiter mindestens ein Verriegelungselement (4), welches für das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) einen Anschlag gegen eine Bewegung von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung bereitstellt, wobei das Verriegelungselement (4) von einer das mindestens eine Betätigungselement (1,2) bezüglich der Bewegung in die Revisionsstellung blockierenden Position in eine das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) bezüglich der Bewegung in die Revisionsstellung freigebende Position bewegbar ist.
摘要翻译： 致动装置具有致动板，其中安装有用于冲洗的致动元件。 在冲洗期间，致动元件沿致动方向从初始位置移动到最终位置。 致动装置还具有锁定元件（4）。
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