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    DECKEL MIT VERSCHLUSS
    13.
    发明公开
    DECKEL MIT VERSCHLUSS 审中-公开

    公开(公告)号：EP3985266A1

    公开(公告)日：2022-04-20

    申请号：EP21202987.0

    申请日：2021-10-15

    申请人： Samson Aktiengesellschaft

    发明人： HABERMANN, Frank

    IPC分类号： F16B41/00 ,  F16B21/02 ,  F16B21/07

    摘要： Die Erfindung betrifft einen Deckel (10) zur Verbindung mit einem Gehäuse (20), umfassend einen Verschluss (12), der einen Drehstift (14) aufweist, wobei der Drehstift (14) in einer Einsetzrichtung (26) in eine Einsetzöffnung (16) eines Drehstiftträgers (18) bis zu einer Einsetzposition einbringbar ist, wobei der Drehstift (14) in der Einsetzposition mittels eines rückfedernden Elements (36) einer Sicherungseinrichtung (34) im Drehstiftträger (18) entgegen der Einsetzrichtung (26) gesichert ist, wobei der Drehstift (14) um eine Drehachse (24) drehbar zwischen einer offenen Stellung und einer gesperrten Stellung im Drehstiftträger (18) gelagert ist, und wobei der Drehstift (14) durch Drehen von der offenen Stellung in die gesperrte Stellung bringbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Drehstift (14) und der Drehstiftträger (18) in der gesperrten Stellung mittels einer SperrVorrichtung (48) einen wirksamen Formschluss bilden, der eine axiale Bewegung des Drehstiftes (14) entgegen der Einsetzrichtung (26) verhindert und wobei der axiale Formschluss in der offenen Stellung freigegeben ist.

    CONNECTOR
    14.
    发明公开
    CONNECTOR 审中-公开

    公开(公告)号：EP3954908A1

    公开(公告)日：2022-02-16

    申请号：EP21190622.7

    申请日：2021-08-10

    申请人： Getac Technology Corporation

    发明人： WU, Ssu-Yuan

    IPC分类号： F16B5/06 ,  F16B21/02 ,  F16B21/09 ,  H04N5/225 ,  F41C33/00 ,  A45F5/02

    摘要： A connector (1) includes a base (10), a connecting part (20) and a coupling piece (30). One end of the connecting part (20) is connected to the base (10). The coupling piece (30) is arranged on the other end of the connecting part (20), and includes a sliding channel (31) having an open end (311) located on a side edge of the coupling piece (30) and an opposite closed end (312). A maximum linear distance of an outer periphery of the connecting part (20) is less than that of the coupling piece (30). Another connector (5) includes a base plate (50), two parallel side plates (60) arranged on the base plate (50), a front plate (70) connected to the two side plates (60) and having a tapered positioning slot (71), and a positioning portion (80) arranged on the base plate (50) and adapted for reciprocal movement in a direction perpendicular to the base plate (50). The base plate (50), the two side plates (60) and the front plate (70) form an accommodating groove (72).

    VERSCHLUSSVORRICHTUNG MIT EINEM WICKELELEMENT
    15.
    发明公开
    VERSCHLUSSVORRICHTUNG MIT EINEM WICKELELEMENT 审中-公开

    公开(公告)号：EP3915425A1

    公开(公告)日：2021-12-01

    申请号：EP21186033.3

    申请日：2018-02-28

    申请人： Fidlock GmbH

    发明人： FIEDLER, Joachim

    IPC分类号： A43C11/16 ,  A43C7/00 ,  A45C13/10 ,  F16B21/02

    摘要： Eine Verschlussvorrichtung (1) umfasst ein erstes Verschlussteil (2) und ein zweites Verschlussteil (3), die entlang einer Schließrichtung (X) aneinander ansetzbar, in einer Schließstellung aneinander gehalten und zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1) voneinander lösbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass das zweite Verschlussteil (3) ein Betätigungselement (34) mit einer ersten Eingriffseinrichtung (345) und ein an dem Betätigungselement (34) angeordnetes, zum Aufwickeln eines Zugelements (4) in eine Wickelrichtung (V) verdrehbares Wickelelement (35) mit einer zweiten Eingriffseinrichtung (355) aufweisen, wobei die erste Eingriffseinrichtung (345) und die zweite Eingriffseinrichtung (355) in einer Lösestellung nicht miteinander in Eingriff stehen, sodass das Wickelelement (35) relativ zu dem Betätigungselement (34) verdrehbar ist, und miteinander in Eingriff bringbar sind, sodass in einer Eingriffsstellung das Wickelelement (35) über das Betätigungselement (34) verdrehbar ist, wobei das erste Verschlussteil (2) eine erste Verzahnungseinrichtung (25) und das zweite Verschlussteil (3) eine zweite Verzahnungseinrichtung (351) aufweisen und die erste Verzahnungseinrichtung (25) und die zweite Verzahnungseinrichtung (351) in der Schließstellung der Verschlussvorrichtung (1) miteinander ein Eingriff stehen derart, dass das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) entlang der Wickelrichtung (V) formschlüssig zueinander gehalten sind.

    HALTEKLAMMER EINES SCHNELLVERSCHLUSSES, EIN SCHNELLVERSCHLUSS SOWIE EINE BAUTEILVERBINDUNG MIT DIESEM SCHNELLVERSCHLUSS
    17.
    发明公开
    HALTEKLAMMER EINES SCHNELLVERSCHLUSSES, EIN SCHNELLVERSCHLUSS SOWIE EINE BAUTEILVERBINDUNG MIT DIESEM SCHNELLVERSCHLUSS 审中-公开

    公开(公告)号：EP3839275A1

    公开(公告)日：2021-06-23

    申请号：EP20207012.4

    申请日：2020-11-11

    申请人： Böllhoff Verbindungstechnik GmbH

    发明人： MÜCKE, Michaela ,  HEINRICHS, Heinrich ,  KRATZSCH, Jan Norman

    IPC分类号： F16B21/07 ,  F16B21/02

    摘要： Eine Halteklammer eines Schnellverschlusses, die in einer Bauteilöffnung verrastbar und in der ein Verschlussbolzen verriegelbar ist, welche die folgenden Merkmale aufweist: zwei einander gegenüberliegend V-förmig angeordnete Federschenkel, deren Anordnung ein verjüngtes offenes Ende aufweist, an dem die V-förmig angeordneten Federschenkel nicht miteinander verbunden sind, und deren Anordnung ein aufgeweitetes Ende aufweist, an dem die V-förmig angeordneten Federschenkel über einen Verbindungssteg mit einer zentralen Durchgangsöffnung miteinander verbunden sind, und jeder der zwei V-förmig angeordneten Federschenkel weist ein zentrales Fenster mit einem darin angeordneten Federsteg auf, welcher einseitig befestigt und in seinem Verlauf in Richtung des aufgeweiteten Endes zumindest einfach abgewinkelt ist.