公开(公告)号：EP1713034B1

公开(公告)日：2011-06-29

申请号：EP05008134.8

申请日：2005-04-14

申请人： Samkeong Hitec Co., Ltd.

发明人： Kim, Dong-Soo ,  Park, Kyung-Taek ,  Lee, Kwon-Ho ,  Kim, Jae-Sung

IPC分类号： G07B17/00

CPC分类号： G07B17/00193 ,  G07B2017/00225

公开(公告)号：EP2314525A1

公开(公告)日：2011-04-27

申请号：EP10192349.8

申请日：2008-08-14

申请人： GVB Gesellschaft für Vermögensberatungen AG

发明人：

IPC分类号： B65D85/804

CPC分类号： B65D85/8043

摘要： Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem zur Herstellung einer Kapsel für eine Vorrichtungen zur Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere für Kaffeemaschinen, umfassend mindestens einen Behälter (1) und mindestens zwei Deckeln (2, 12), wobei Deckel und Behälter an ihrem Randbereich verbindbar sind, so dass durch unterschiedliche Behälter/Deckel-Kombinationen verschiedene Füllvolumina erhältlich sind, das Baukastensystem mindestens zwei Deckel (2, 12) umfasst, welche jeweils einen Randbereich zum aufsetzen auf einen umlaufenden Rand des Behälters aufweisen, wobei die Deckelfläche bei den unterschiedlichen Deckeln unterschiedlich tief in den Behälter eintaucht und das Baukastensystem mindestens zwei Auslaufelemente (3, 13) zum Anbau an den Boden des Behälters umfasst, wobei ein erstes Auslaufelement eine Auslauföffnung umfasst und ein zweites Auslaufelement zwei voneinander beabstandete Auslauföffnungen umfasst zum gleichzeitigen Befüllen zweier Gefäße. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kapsel mit zwei Auslauföffnungen zum gleichzeitigen Befüllen zweier Gefäße.

摘要翻译： 模块化系统有一个容器（1）和一个盖（12），其中，所述盖和容器在它们的边缘区域相连接，以便做不同的填充体积是通过不同的容器盖组合获得。 该盖具有以边缘区域上的外周边缘装配容器。 所述的放电元件（13）被设置用于在所述容器的底部附接。 因此独立claimsoft包括用于与过滤器的壳体。

公开(公告)号：EP2291583A2

公开(公告)日：2011-03-09

申请号：EP09711433.4

申请日：2009-02-11

申请人： Pasemann, Lutz

发明人： Pasemann, Lutz

IPC分类号： F02G1/044

CPC分类号： F02G1/044

摘要： The invention relates to a Stirling engine encompassing two or more sub-systems comprising a working gas and connected to each other according to the invention such that the first sub-system is connected via a counter-current heat exchanger to the last sub-system such that, during operation, an amount of heat necessary for the isochoric heating thereof is transmitted from the hot working gas of the last sub-system via a counter-current heat exchanger into the cold working gas of the first sub-system, whereby the working gas of the last sub-system is isochorically cooled down, and that all remaining sub-systems are connected such to the respectively upstream sub-system via bypass lines closeable by valves that they are thereby isochorically heated during operation, that the hot working gas of the respectively upstream sub-system is pushed into said sub-systems via the opened bypass lines, and at the same time the cold working gas of said sub-systems is pushed into the respectively upstream sub-system in the same quantity and equally large volume, whereby the respectively upstream sub-system is isochorically cooled down.

公开(公告)号：EP2261155A2

公开(公告)日：2010-12-15

申请号：EP10165121.4

申请日：2010-06-07

申请人： Ege, Gerhard

发明人： Ege, Gerhard

IPC分类号： B65H35/00

CPC分类号： B65H35/0006 ,  B65H35/0086 ,  B65H2701/1752

摘要： Die Erfindung betrifft einen Folienspender (1) für mehrere, jeweils auf eine Rolle (20) aufgewickelte Folien (19), die nach einem Abwickeln von der Rolle (20) von einer Schneidvorrichtung (9) auf eine vorgebbare Länge abgeschnitten werden. Um lediglich eine Schneidvorrichtung (9) benutzen zu können, wird vorgeschlagen, die Rollen (20) auf einem verdrehbaren Rollenhalter (2,2a) um ihre eigene Drehachse drehbar sowie radial beabstandet und über den Umfang verteilt zu der Drehachse (3) des Rollenhalters (2,2a) anzuordnen.

摘要翻译： 箔分配器（1）具有用于在将箔卷绕在箔辊上之后切割箔的切割装置（9）。 辊在可旋转的辊保持器（2）上滚动并且彼此径向间隔开。 具有切割槽（11）的切割装置平行于辊保持器的旋转轴线（3）布置，以夹持卷绕在辊上的箔。 每个辊使用纵向槽（6）和心轴保持在套筒（5）中。 纸卷被保留在切割区域后面的保持区域中。

公开(公告)号：EP2190714A2

公开(公告)日：2010-06-02

申请号：EP08802226.4

申请日：2008-09-16

申请人： Universität Stuttgart

发明人： WEBER, Manuel

IPC分类号： B62B3/06

CPC分类号： B66F9/063 ,  B62B5/0076 ,  B62B5/0093 ,  B62B2203/10

摘要： Disclosed is a transporting device for load supporting elements, e.g. pallets. Said transporting device is dimensioned so as to be able to drive under the clearance of the profiled section of the load supporting elements. All functional elements are accommodated within a load supporting part that picks up the load supporting element. The supporting device is driven, steered, and lifted by means of single drive units such as electric motors. A control method controls the drive units in such a way that the driving, lifting, and steering functions can be performed by means of the same drive units.

公开(公告)号：EP1955894A3

公开(公告)日：2009-09-30

申请号：EP08001675.1

申请日：2008-01-30

申请人： Faller, Hubert

发明人： Faller, Hubert

IPC分类号： B60P1/00 ,  B60R5/04

CPC分类号： B60P1/003 ,  B60R5/041 ,  B60R11/00 ,  B60R2011/0003 ,  B60R2011/0036 ,  B60R2011/004 ,  B60R2011/0061 ,  B60R2011/0075

摘要： Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung mit zumindest einem Transportbehälter, der in ein Fahrzeug aufgenommen und mittels eines Transportgestells aus diesem absetzbar ist. Die Transportvorrichtung ist in der Weise ausgestattet, dass der Transportbehälter nach dem Absetzen an die Höhe des Fahrzeugs anpassbar ist und wieder ohne hohen Kraftaufwand auf annähernd gleichem Niveau wie das Fahrzeug wieder in dieses eingebracht werden kann.

摘要翻译： 具有至少一个运输容器的运输装置技术领域本发明涉及一种运输装置，该运输装置具有至少一个运输容器，该运输容器被容纳在车辆中并且借助于该运载器从该免税装置中运输。 运输装置以这样的方式装备，即运输集装箱在稳定到车辆高度之后是适应性的并且可以在与返回到该车辆的大致相同的水平上而不费力地重新引入。

公开(公告)号：EP1911901A3

公开(公告)日：2009-07-29

申请号：EP07018453.6

申请日：2007-09-20

申请人： Stones & More GmbH & Co. KG

发明人： Moretti, Nino F. ,  Karcher, Josef

IPC分类号： E04B2/68 ,  E01F8/02

CPC分类号： E04B2/84 ,  E01F8/025 ,  E02D29/02 ,  E02D29/0266

摘要： Die Erfindung betrifft eine Trennwand als modularer Aufbau mit zumindest einem Modul bestehend aus zwei vertikal ausgerichteten Trägern und zwei zwischen den Trägern angebrachten Seitenteilen zur Bildung eines Füllvolumens, das zumindest teilweise mit festem Füllmaterial befüllt wird.
Dabei weist die Erfindung folgender Merkmale auf:
- an beiden Trägern ist an sich gegenüber liegenden Aufnahmeflächen jeweils ein endseitiger Bereich eines Seitenteils angebracht,
- Aufnahmeflächen und endseitige Bereiche sind durch Verspannen der endseitigen Bereiche aufeinander fixiert,
- die Beschaffenheit des Seitenteils ist an die Eigenschaften des Füllmaterials angepasst.

摘要翻译： 本发明涉及一种分隔壁作为一个模块结构，由两个垂直排列的支承件和梁之间的两个连接的侧片的至少一个模块，以形成至少部分地填充有固体填充材料的填充体积。 在这种情况下，本发明包括以下特征： - 在两个载波上在一个侧部的端部被连接到相对的接收面安装，每一种情况下 - 通过夹持端部区域接收面和末端侧部分被固定到彼此， - 所述侧部的质量是的性质 填充材料适应。

公开(公告)号：EP2030915A2

公开(公告)日：2009-03-04

申请号：EP08014526.1

申请日：2008-08-14

申请人： GVB Gesellschaft für Vermögensberatungen AG

发明人：

IPC分类号： B65D85/804 ,  A47J31/36

CPC分类号： B65D85/8043 ,  A47J31/3623 ,  A47J31/407

摘要： Die Erfindung betrifft eine Kapsel für eine Vorrichtung zur Erzeugung von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere für Kaffeemaschinen, wobei in der Kapsel mindestens eine erste Kammer (1) zur Aufnahme einer ersten Substanz zur Herstellung des flüssigen Lebensmittels ausgebildet ist und die Kapsel mindestens einen ersten Filter (3a), mindestens einen ersten Einlaufverschluss (4) und mindestens einen ersten Auslaufverschluss (5) aufweist, welche derart angeordnet sind, dass über den ersten Einlaufverschluss Flüssigkeit in die erste Kammer zuführbar und aus der ersten Kammer durch den ersten Filter Flüssigkeit über den ersten Auslaufverschluss abführbar ist. Wesentlich ist, dass in der Kapsel mindestens eine zweite Kammer (2) zur Aufnahme einer zweiten Substanz ausgebildet ist.

摘要翻译： 该胶囊具有用于容纳物质，以产生液体食物的腔室（1），即 咖啡。 上入口封闭装置（4），并且在出口的封闭件（5）的过滤器（3a）的布置搜索没​​有液体被引入到经由入口封闭的腔室，并通过经由所述出口闭合所述过滤器从所述室中排出。 在液体两个室，用于容纳另一种物质另一腔室（2）与所述入口闭合搜索连接做了经由入口封闭排出。 被布置检查另一个入口并关闭所述液体在腔室（2）排出。 因此独立claimsoft包括用于生产液体食品的装置。

公开(公告)号：EP2327511A3

公开(公告)日：2013-05-29

申请号：EP10191158.4

申请日：2010-11-15

申请人： Hochschule Furtwangen

发明人： Prof. Dr. Tawakoli, Taghi

IPC分类号： B24B53/07 ,  B24B53/14 ,  B23C5/12

CPC分类号： B24B53/07 ,  B24B53/14

摘要： Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (T-dress) zum Abrichtung oder Crushieren einer Schleifscheibe mit einer um eine Drehachse (3) rotierenden Profilrolle (1) mit einem am Außenumfang der Profilrolle (1) angeordneten Abrichtprofil (7), das ein an einem Außenumfang einer Schleifscheibe aufgebrachtes Schleifprofil negativ abbildet und zumindest einen auf dem Umfang angeordneten und sich gegenüber einem Grundkörper der Profilrolle (1) erhebenden Abrichtbereich (8) enthält, wobei der zumindest eine Abrichtbereich (8) auf ein schmales Umfangssegment begrenzt ist und entlang seiner axialen Erstreckung über den Grundkörper (5) gegenüber der Drehachse (5) der Profilrolle (1) verschwenkt ist. Um einen gleichmäßigen und die Schleifscheibe wenig belastenden Abrichtprozess beziehungsweise Chrushierprozess durchführen zu können, weist der zumindest eine Abrichtbereich (8) im Wesentlichen einen einzigen gleichzeitig mit der Schleifscheibe in Kontakt tretenden, aus superhartem Material gebildeten Punktkontakt auf.

公开(公告)号：EP2373143A3

公开(公告)日：2013-02-27

申请号：EP11160062.3

申请日：2011-03-28

申请人： Jena-Optronik GmbH

发明人： Jörg, Riedel

IPC分类号： H05K9/00 ,  H05K7/20

CPC分类号： H05K9/0062 ,  H05K7/20545

摘要： Die Erfindung betrifft eine elektronische Baueinheit (1) in einem Raumflugkörper mit zumindest einer mehrlagigen Leiterplatte (2) mit mehreren gleichartigen Funktionsmodulen (16) und einer thermisch leitenden Ableitlage (9). Zur gleichzeitigen Abschirmung der Funktionsmodule (16) gegeneinander und nach außen sowie einer Ableitung entstehender Wärme wird vorgeschlagen, eine für die zumindest eine Leiterplatte (2) vorgesehene Wärmeableit- und Schirmeinrichtung (7) vorzusehen, mittels der die Funktionsmodule (16) jeweils mittels eines eine Abschirmung und eine thermische Ableitung bildenden, thermisch und elektrisch leitenden und mit der zusätzlich elektrisch leitend ausgebildeten Ableitlage (9) verbundenen Funktionsmodulgehäuses (10) voneinander getrennt werden.