公开(公告)号：EP0793086B1

公开(公告)日：2003-07-23

申请号：EP97102471.6

申请日：1997-02-15

申请人： Schenck Pegasus GmbH

发明人： Gnielka, Peter, Dr. ,  Römer, Klaus ,  Giers, Claus-Dieter

IPC分类号： G01M17/007 ,  G01M15/00

CPC分类号： G01M17/007

公开(公告)号：EP1260665A3

公开(公告)日：2003-06-04

申请号：EP01128777.8

申请日：2001-12-03

申请人： Karl Achenbach GmbH & Co.KG

发明人： Gilges, Fred, Dipl.-Ing. ,  Parino, Jürgen

IPC分类号： E05D13/00

CPC分类号： E05D13/006 ,  E05D13/1215 ,  E05D15/24 ,  E05Y2201/488 ,  E05Y2201/67 ,  E05Y2800/21 ,  E05Y2900/106

摘要： Die Erfindung betrifft ein Sicherungsblockademittel für ein Deckenlauftor, wobei das Sicherungsblockademittel eine Sicherungseinheit aufweist, wobei die Sicherungseinheit im Sicherungszustand ein Blockieren in der Führung des Deckenlauftores bewirkt, indem die Sicherungseinheit dann an der Führungsschiene zum Anliegen bzw. Einrasten kommt, und wobei das Sicherungsblockademittel mitsamt der Sicherungseinheit im Funktionszustand entlang der Führungsschiene des Deckenlauftores beweglich ist, wobei das Sicherungsblockademittel mit dem Führungsseil bzw. der Führungskette des Deckenlauftores verbunden ist, wobei sich durch eine mechanische Vorspannung des Führungsseils bzw. der Führungskette die Sicherungseinheit im Funktionszustand befindet, wobei die Sicherungseinheit in den Sicherungszustand übergeht, wenn das Führungsseil bzw. die Führungskette die Verbindung zum Sicherungsblockademittel verliert und/oder nicht mehr mit einer mechanischen Vorspannung beaufschlagt ist.

公开(公告)号：EP1278998A1

公开(公告)日：2003-01-29

申请号：EP01942983.6

申请日：2001-04-30

申请人： Komeg Industrielle Messtechnik GmbH

发明人： HAAGE, Klaus ,  LAUER, Josef

IPC分类号： G01B5/004

CPC分类号： G01B5/0004 ,  G01B5/0002

摘要： The invention relates to a device for measuring across several axes of an object, whereby the object to be measured can be fixed to a measuring table. According to the invention, base strips, which from a lateral view are configured as half a swallow-tail and can be fixed on the measuring plane, are provided. The device also comprises attachment strips that are adapted to said base strips, having a toothed profile on one side and being furnished with a groove, to which retaining screws are allocated. The base strips and attachment strips are arranged in relation to the measuring table and are proportioned in such a way, that the plane of the measuring table acts as a reference plane for the underside of the attachment strips. A clamping piece, which fixes the object, is also provided. The invention is suitable for both contactless optical measuring and tactile measuring. One of the advantages of the invention is that objects to be measured can be securely and rapidly fixed to the measuring table, even if the latter is mobile.

公开(公告)号：EP1191342A8

公开(公告)日：2002-07-03

申请号：EP01122192.6

申请日：2001-09-17

申请人： Fresenius Medical Care Deutschland GmbH

发明人： Pfeuffer, Matthias ,  Spickermann, Reiner ,  Menninger, Stefan ,  Ender, Helmut ,  Balschat, Klaus ,  Stöhlein, Dieter

IPC分类号： G01R31/28

CPC分类号： G09G3/006 ,  G06F1/1605 ,  G09G5/003 ,  G09G2330/08 ,  G09G2360/145

摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsprüfung einer Anzeigeeinrichtung (1) eines medizinisch-technischen Gerätes, wobei zumindest ein Teil der Anzeigeeinrichtung mit einem Referenzsignal angesteuert wird, wobei von der Anzeigeeinrichtung bei ordnungsgemäßer Funktion bei einer Ansteuerung mit dem Referenzsignal ein Reaktionssignal ausgegeben wird, wobei mittels einer Sensoreinrichtung (2) das Auftreten des Reaktionssignals überwacht wird, wobei eine nicht ordnungsgemäße Funktion der Anzeigeeinrichtung erkannt wird, wenn von der Sensoreinrichtung kein Signal oder ein von dem Reaktionssignal abweichendes Signal sensiert wird.

公开(公告)号：EP1191342A2

公开(公告)日：2002-03-27

申请号：EP01122192.6

申请日：2001-09-17

申请人： Fresenius Medical Care Deutschland GmbH

发明人： Pfeuffer, Matthias ,  Spickermann, Reiner ,  Menninger, Stefan ,  Ender, Helmut ,  Baischat, Klaus ,  Stöhlein, Dieter

IPC分类号： G01R31/28

CPC分类号： G09G3/006 ,  G06F1/1605 ,  G09G5/003 ,  G09G2330/08 ,  G09G2360/145

摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsprüfung einer Anzeigeeinrichtung (1) eines medizinisch-technischen Gerätes, wobei zumindest ein Teil der Anzeigeeinrichtung mit einem Referenzsignal angesteuert wird, wobei von der Anzeigeeinrichtung bei ordnungsgemäßer Funktion bei einer Ansteuerung mit dem Referenzsignal ein Reaktionssignal ausgegeben wird, wobei mittels einer Sensoreinrichtung (2) das Auftreten des Reaktionssignals überwacht wird, wobei eine nicht ordnungsgemäße Funktion der Anzeigeeinrichtung erkannt wird, wenn von der Sensoreinrichtung kein Signal oder ein von dem Reaktionssignal abweichendes Signal sensiert wird.

摘要翻译： 用于测试监测器的操作方法（1）用的医疗设备。 显示器使用的参考信号的控制。 如果操作正确，响应于所述参考信号中产生的反应的信号。 该反应信号由传感器（2）检测到。 如果没有检测到一个反应信号，或者如果检测到意外的反应信号的传感器可以用信号的故障状况。 独立claimsoft被用于医疗显示监视器和报警装置与布置用于测试监视器操作制成。 如果报警被检测到故障状况被生成。

公开(公告)号：EP1159948A2

公开(公告)日：2001-12-05

申请号：EP01113114.1

申请日：2001-05-29

申请人： Orthaus, Dieter

发明人： Orthaus, Dieter

IPC分类号： A61G7/10

CPC分类号： A61G7/1092 ,  A61G5/14 ,  A61G7/10 ,  A61G7/1098 ,  A61G2200/34 ,  A61G2200/36 ,  A61G2200/52

摘要： Die Erfindung betrifft ein Hilfsmittel zur Bewegung behinderter Personen Hilfsmittel zur Bewegung behinderter Personen, wobei das Hilfsmittel einen Sitz aufweist, der mittels einer Hebevorrichtung anhebbar ist zum Transport einer auf dem Sitz sitzenden Person, wobei der Sitz eine Sitzfläche aus einem oder mehreren Sitzflächenteilen aufweist, das / die eine seitliche Anbringung aufweist / aufweisen, die in einer zumindest im wesentlichen vertikal laufenden Führungsschiene beweglich ist bzw. sind, wobei die Anbringung des Sitzflächenteiles bzw. der Sitzflächenteile derart ausgestaltet ist, dass das Sitzflächenteil bzw. die Sitzflächenteile bei der Vertikalbewegung der Anbringung der Sitzflächenteile aus der horizontalen Stellung mit einer Drehung nach unten in eine zumindest nahezu vertikale Stellung drehbar ist / sind. Alternativ oder zusätzlich kann die Sitzfläche um eine horizontale Achse im Rückenbereich des Sitzes nach unten klappbar sein, wobei in dieser geklappten Stellung die Sitzfläche zumindest im wesentlichen eine Verlängerung der Rückenlehne darstellt.

摘要翻译： 为残疾人士提供的行动援助（1）包括一个座位（5），该座位由提升装置升起，以运送坐在座位上的人。 座椅具有由一个或多个具有在至少一个基本上垂直的导轨（9）中移动的侧向附件（8）的座面部分（6,7）组成的坐立面。 附件被设计成使得当其在垂直方向上移动时，就座表面部分从水平位置向下旋转到至少几乎垂直的位置。 优选特征：当附件到达导轨的最低位置时，通过停止来防止坐在表面部件从水平位置的旋转。

公开(公告)号：EP0737699B1

公开(公告)日：2001-06-20

申请号：EP96105344.4

申请日：1996-04-03

申请人： Kömmerling Chemische Fabrik GmbH & Co.

发明人： Themm, Jürgen ,  Holub, Klaus

IPC分类号： C08G18/20 ,  C09J175/04

CPC分类号： C09J175/04 ,  C08G18/18 ,  C08G18/2063 ,  C08G2190/00

公开(公告)号：EP0940217A3

公开(公告)日：2001-05-30

申请号：EP99102264.1

申请日：1999-02-05

申请人： Komeg Industrielle Messtechnik GmbH

发明人： Haag, Jürgen ,  Lauer, Josef ,  Haage, Klaus

IPC分类号： B23Q1/28 ,  B23Q1/01 ,  B23Q1/58

CPC分类号： B23Q1/58 ,  B23Q1/017 ,  B23Q1/28

摘要： Die Erfindung betrifft ein Basis-Profil für den horizontalen und vertikalen, stabartigen Grundaufbau in der Spanntechnik für zu vermessende Werkstücke, wobei mit hoher Präzision angebrachte Bohrungen vorgesehen sind. Das Wesentliche der Erfindung besteht darin, daß das Basis-Profil selbst keine zum Spannen erforderlichen Präzisionsbohrungen aufweist und einen im wesenlichen quadratischen Querschnitt mit eingezogenen Flanken hat, die mittig eine Rippe aufweisen, und daß dem Basis-Profil ein in Längsrichtung des Basis-Profils verschiebbarer, abhebbarer Schlitten zugeordnet ist, der an einer oder mehreren Seiten eine oder mehrere Präzisionsbohrungen aufweist. Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß ein System für die stabartigen Profile in der Spanntechnik für Meßzwecke geschaffen worden ist, das unterschiedlichsten Aufgaben gerecht wird, bei wesentlich geringeren Gestehungskosten als bei bekannten Systemen.

公开(公告)号：EP1050722A2

公开(公告)日：2000-11-08

申请号：EP00108447.4

申请日：2000-04-18

申请人： Rebmann, Peter ,  Malzahn, Michael

发明人： Rebmann, Peter ,  Malzahn, Michael

IPC分类号： F24H9/12

CPC分类号： F24D19/0012 ,  F24D19/0002 ,  F24D19/0075

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erleichterung der Demontage eines Warmwasserheizkörpers, wobei die Vorrichtung wenigstens ein absperrbares Ventil aufweist, das bei einer Demontage des Warmwasserheizkörpers an dem Warmwasserheizkörper verbleibt.

摘要翻译： 具有集成阀（1）的旋入式插座也可以位于前进流（4）和回流（6）之间的阀加热体和后流螺旋形成（5）之间。 进一步的替代布置是用于具有集成阀的螺旋插座，其在前进和后退流动中位于阀加热体和分接块之间，或者位于阀加热体Euro锥体和前进和后退流动中的分接块之间。

公开(公告)号：EP0958782A1

公开(公告)日：1999-11-24

申请号：EP99108727.1

申请日：1999-05-03

申请人： Becker, Thomas P. Dr.-Ing.

发明人： Becker, Thomas P. Dr.-Ing.

IPC分类号： A61B5/107

CPC分类号： A61B5/1079 ,  A61B5/1074

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vermessen von Gliedmaßen, wobei bei der Vermessung wenigstens eine Aufnahme gemacht wird, anhand der Form und/oder Maße bestimmt werden; wobei die Vorrichtung wenigstens eine Kamera (1) enthält; die so positionierbar ist, daß neben den, zu vermessenden Gliedmaß wenigstens ein vorbekanntes Maß mit aufgenommen wird. Ebenso betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Vermessen von Gliedmaßen unter Verwendung einer der vorgenannten Vorrichtungen, wobei wenigstens die Kamera (1) in mehreren Positionen zum zu vermessenden Gliedmaß aufgestellt wird und wobei aus den in den einzelnen Positionen aufgenommenen Bildern die vollständige Form des Gliedmaßes bestimmt wird, indem die einzelnen Bilder in deren überlappenden Bereichen maßstabsgerecht so zusammengesetzt werden, daß sich die vollständige Form des Gliedmaßes ergibt.

摘要翻译： 至少一张照片被拍摄用于测量形状和/或质量，照相机（1）定位成使得在肢体旁边拍摄至少一个已知的测量（9,12）。 该器具由两个部分组成，一个板放置在肢体上，并连接至少一个预先知道的测量。 另一部分至少有一个相机在至少一个轴上旋转。 权利要求包括测量方法