公开(公告)号：EP2638940B1

公开(公告)日：2018-05-30

申请号：EP13157591.2

申请日：2013-03-04

申请人： BSH Hausgeräte GmbH

发明人： Bischof, Andreas ,  Eglmeier, Hans ,  Hanau, Andreas

IPC分类号： B01D29/01 ,  B01D29/11 ,  B01D29/70

CPC分类号： B01D29/01 ,  B01D29/11 ,  B01D29/70 ,  B01D29/705 ,  B01D2201/186

公开(公告)号：EP4357507A3

公开(公告)日：2024-08-21

申请号：EP23201167.6

申请日：2023-10-02

申请人： BSH Hausgeräte GmbH

发明人： König, Thomas ,  Eglmeier, Hans ,  Bischof, Andreas

IPC分类号： D06F34/04 ,  D06F34/10 ,  D06F39/10

CPC分类号： D06F39/10 ,  D06F34/04 ,  D06F34/10

摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegesystem (200) umfassend ein Wäschepflegegerät (100) und ein externes Filterelement (115), wobei das Wäschepflegegerät (100) einen Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, eine mit dem Laugenbehälter (105) fluidtechnisch verbundene Abpumpleitung (111) und eine Pumpe (113) aufweist, welche ausgebildet ist, Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter (105) und durch die Abpumpleitung (111) aus dem Wäschepflegegerät (100) abzupumpen, wobei die Abpumpleitung (111) einen externen Abpumpleitungsabschnitt (111-2) aufweist, welcher außerhalb des Wäschepflegegeräts (100) angeordnet ist, und welcher mit dem externen Filterelement (115) fluidtechnisch verbunden ist, und wobei das externe Filterelement (115) ausgebildet ist, durch den externen Abpumpleitungsabschnitt (111-2) abgepumpte Waschflüssigkeit zu filtern, um Verunreinigungen, insbesondere Mikroplastik, aus der Waschflüssigkeit zu entfernen.
Das externe Filterelement (115) weist ein externes elektrisches Bauteil (121) auf, und das Wäschepflegesystem (200) weist eine elektrische Verbindung (129, 142) auf, welche das Wäschepflegegerät (100) mit dem externen elektrischen Bauteil (121) des externen Filterelements (115) verbindet, wobei das externe elektrische Bauteil (121) des externen Filterelements (115) ausgebildet ist, über die elektrische Verbindung (129, 142) durch das Wäschepflegegerät (100) benötigte elektrische Energie zum Betrieb des Wäschepflegegeräts (100) bereitzustellen und/oder wobei das externe elektrische Bauteil (121) des externen Filterelements (115) ausgebildet ist, über die elektrische Verbindung (129, 142) mit dem Wäschepflegegerät (100) zu kommunizieren.

公开(公告)号：EP4306193A1

公开(公告)日：2024-01-17

申请号：EP23181403.9

申请日：2023-06-26

申请人： BSH Hausgeräte GmbH

发明人： Bischof, Andreas ,  Eglmeier, Hans

IPC分类号： B01D29/00 ,  B01D29/64 ,  D06F39/10

摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Filters (12) in einem wasserführenden Haushaltsgerät (100), wobei während eines Arbeitsvorgangs des Haushaltsgeräts (100) Partikel (210) durch mindestens einen Filter (12) zurückgehalten werden, wobei während des Arbeitsvorgangs und/oder bei einer erneuten Inbetriebnahme des Haushaltsgeräts (100) der mindestens eine Filter (12) durch mindestens eine Einspüldüse (21) mit einem Wasserstrahl (W) beaufschlagt wird, wobei eine durch den Wasserstrahl (W) der Einspüldüse (21) beaufschlagte Filterfläche (13) vom Filtrat (210) freigelegt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Einspülsystem (10) sowie ein Haushaltsgerät (100).

公开(公告)号：EP4276232A1

公开(公告)日：2023-11-15

申请号：EP23166543.1

申请日：2023-04-04

申请人： BSH Hausgeräte GmbH

发明人： König, Thomas ,  Eglmeier, Hans ,  Bischof, Andreas

IPC分类号： D06F33/43 ,  A47L15/00 ,  A47L15/42 ,  B01D37/04 ,  C02F1/00 ,  D06F33/00 ,  D06F39/10 ,  B01D35/143 ,  D06F103/02 ,  D06F103/18 ,  D06F103/20 ,  D06F103/70 ,  D06F105/34

摘要： Es wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Zustands eines Filters (2) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1) bereitgestellt, wobei der Filter (2) dazu ausgestaltet ist, Partikel aus einem Fluid zu filtern. Das Verfahren umfasst das Erlangen von Betriebsinformationen des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) und das Ermitteln des Zustands des Filters (2) basierend auf den Betriebsinformationen. Ferner wird ein wasserführendes Haushaltsgerät (1) bereitgestellt, welches dazu ausgestaltet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen. Das wasserführende Haushaltsgerät (1) umfasst einen Filter (2), welcher dazu ausgestaltet ist, Partikel aus einem Fluid zu filtern, eine Steuereinheit (3), welche dazu ausgestaltet ist, das Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche auszuführen, um den Zustand des Filters (2) zu ermitteln, und eine Anzeigeeinheit (4), wobei die Steuereinheit (3) ferner dazu ausgestaltet ist, den ermittelten Zustand des Filters (2) an die Anzeigeeinheit (4) zu übermitteln.

公开(公告)号：EP3954820A1

公开(公告)日：2022-02-16

申请号：EP21188017.4

申请日：2021-07-27

申请人： BSH Hausgeräte GmbH

发明人： Bischof, Andreas ,  Eglmeier, Hans

IPC分类号： D06F33/43 ,  D06F39/10 ,  D06F58/22 ,  A47L15/00 ,  A47L15/42 ,  D06F103/20 ,  D06F103/42 ,  D06F105/06 ,  D06F105/34

摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines fluidführenden Haushaltsgeräts (1) mit einer Filtereinheit (27) zum Filtern von Fluiden (14), wobei das Fluid (14) durch mindestens eine Pumpeneinheit (15) gepumpt wird, eine Filtermembran (39) der Filtereinheit (27) durch eine Reinigungseinheit (35) gereinigt wird, wobei das Verfahren im Wesentlichen umfasst:
mindestens einen Filtervorgang, wobei ein Filtervorgang mindestens eine erste Phase und mindestens eine zweite Phase umfasst, wobei beim Filtern das Fluid (14) in Form eines Volumenstroms die Filtermembran (39) durchströmt, und beim Reinigen der Filtermembran (39) die Filtermembran (39) durch die Reinigungseinheit (35) gereinigt wird, wobei in der mindestens einen ersten Phase der Volumenstrom mit einer Geschwindigkeit v 1 die Filtermembran (39) durchströmt, und dass in der mindestens einen zweiten Phase der Volumenstrom die Filtermembran (39) mit einer Geschwindigkeit v 2 durchströmt, wobei die Filtermembran (39) in der mindestens einen zweiten Phase gereinigt wird und sich die Geschwindigkeit v 2 des Volumenstroms zu der Geschwindigkeit v 1 des Volumenstroms unterscheidet.

公开(公告)号：EP3854930A1

公开(公告)日：2021-07-28

申请号：EP20216301.0

申请日：2020-12-22

申请人： BSH Hausgeräte GmbH

发明人： Bischof, Andreas ,  Eglmeier, Hans

IPC分类号： D06F39/10 ,  A47L15/42 ,  D06F58/22

摘要： Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit einer Filtereinheit (3) zum Filtern von Fluiden (6) mit einem Filtergehäuse (9) mit mindestens einem Wandelement (11), einer Filterbaugruppe (18), wobei die Filterbaugruppe (18) mindestens eine erste Komponente (19a) und mindestens eine zweite Komponente (19b) umfass. Die mindestens eine erste Komponente (19a) weist mindestens eine Filtermembran (23) zum Filtern des Fluids (6) auf und die mindestens eine zweite Komponente (19b) umfasst eine Rakeleinheit (20), die die mindestens eine Filtermembran (23) reinigt, wobei die Rakeleinheit (20) mindestens einen Rakelarm (21) aufweist und der mindestens eine Rakelarm (21) an der mindestens einen Filtermembran (23) im Wesentlichen anliegt. Weiterhin umfasst die Filtereinheit (3) mindestens eine Filtereinlassöffnung (13), durch die Fluid (6) in die Filtereinheit (3) strömt und mindestens eine Filterauslassöffnung (15), die im Bereich der Filtermembran (23) ausgebildet ist und durch die das Fluid (6) aus dem Filtergehäuse (9) strömt, wobei eine Entnahmeöffnung (29) an dem Filtergehäuse (9) ausgebildet ist, über die mindestens eine der Komponenten (19a, 19b) der Filterbaugruppe (18) in einer Entnahmerichtung (E) derart aus dem Filtergehäuse (9) entnehmbar ist, so dass abgelagerte Schmutzpartikel (26) in dem Filtergehäuse (9) zurückbleiben.

公开(公告)号：EP3816336A1

公开(公告)日：2021-05-05

申请号：EP20199833.3

申请日：2020-10-02

申请人： BSH Hausgeräte GmbH

发明人： Eglmeier, Hans ,  Bischof, Andreas

IPC分类号： D06F39/10

摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Filterelement (105) zum Filtern von Waschflüssigkeit (113), wobei das Filterelement (105) ein Filtergehäuse (107) aufweist, welches einen Filterinnenraum (109) des Filterelements (105) zumindest abschnittsweise begrenzt, wobei das Filterelement (105) eine Filtermembran (111) zum Filtern von Waschflüssigkeit (113) aufweist, welche an dem Filtergehäuse (107) angeordnet ist, wobei das Filterelement (105) eine Filtereinlassöffnung (115-1) zum Zuführen von Waschflüssigkeit (113) in den Filterinnenraum (109) aufweist, wobei das Filterelement (105) ausgebildet ist, in den Filterinnenraum (109) durch die Filtereinlassöffnung (115-1) strömende Waschflüssigkeit (113) durch die Filtermembran (111) zu leiten, um Verunreinigungen (117) in der Waschflüssigkeit (113) zu entfernen.
Das Filterelement (105) weist ein verlagerbares Reinigungselement (121) auf, welches in dem Filterinnenraum (109) angeordnet ist und an der Filtermembran (111) anliegt. Das verlagerbare Reinigungselement (121) wird entlang einer Verlagerungsrichtung (123) innerhalb des Filterinnenraums (109) verlagert, um an der Filtermembran (111) angelagerte Verunreinigungen (117) entlang der Verlagerungsrichtung (123) an der Filtermembran (111) zu verlagern, um die Verunreinigungen (117) zumindest abschnittsweise von der Filtermembran (111) zu entfernen und um die Verunreinigungen (117) zu komprimieren. Das Filterelement (105) weist einen Aufnahmebereich (125) auf, welcher ausgebildet ist, die komprimierten Verunreinigungen (117) aufzunehmen.

公开(公告)号：EP3296305A1

公开(公告)日：2018-03-21

申请号：EP16382433.7

申请日：2016-09-16

申请人： BSH Hausgeräte GmbH

发明人： Artal Lahoz, Maria Carmen ,  Bischof, Andreas ,  Bunuel Magdalena, Miguel Angel ,  Hanau, Andreas ,  Lazaro Villarroya, Guillermo Alberto ,  Mischo, Horst ,  Sanz Naval, Javier ,  Schepers, Klaus

IPC分类号： C07F11/00 ,  A47L15/42 ,  D06F35/00

摘要： The invention relates to a household appliance 1,2 with an odour removal system 3 containing odour removal means 4, wherein the odour removal system 3 is provided in a circuit 5 in which a gas or an aqueous liquid can be circulated through the odour removal means 4, and wherein the odour removal means 4 contains a polyoxometalate of the Formula (I) or (II),

         A 3 PZ 4 O 24      (I),

         Aq +3 PVqZ 12-q O 40      (II),

wherein Z is selected from Mo oder W,
q is 0, 1, 2 or 3, and
A is selected from one or more cations selected from the group consisting of (XR 1 R 2 R 3 R 4 ) + , wherein at least one of the groups R 1 , R 2 , R 3 , and R 4 is a substituted or nonsubstituted alkyl, alkyloxoalkyl or cycloalkyl group that may contain at least one heteroatom selected among O, S, N or P, with at least five carbon atoms and wherein X is selected from among nitrogen or phosphorus. The invention relates moreover to a method for operating this household appliance.

摘要翻译： 本发明涉及一种带有除味系统3的家用器具1,2，除臭系统3包含除臭装置4，其中除臭系统3设置在回路5中，其中气体或含水液体可以通过除臭装置 （I）或（II），A3PZ4O24（I），Aq + 3PVqZ12-qO40（II）的多金属氧酸盐，其中Z选自Mo或W，q为0， 1,2或3，并且A选自一个或多个选自（XR 1 R 2 R 3 R 4）+的阳离子，其中基团R 1，R 2，R 3和R 4中的至少一个是取代或未取代的烷基，烷氧基烷基或 环烷基基团，其可以含有至少一个选自O，S，N或P的具有至少五个碳原子的杂原子，并且其中X选自氮或磷。 此外，本发明还涉及一种用于操作该家用电器的方法。