公开(公告)号：EP4124267A1

公开(公告)日：2023-02-01

申请号：EP22179100.7

申请日：2022-06-15

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Tembaak, Jutta ,  Janson, Thomas

IPC分类号： A47J31/44

摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Füllstandes einer Flüssigkeit in einem Gefäß (145) für ein Getränkezubereitungsgerät (100), wobei das Getränkezubereitungsgerät (100) eine Bilderfassungseinrichtung (150) aufweist. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens eines Bildsignals über eine Schnittstelle zu der Bilderfassungseinrichtung (150) auf, wobei das Bildsignal ein Abbild des Gefäßes (145) umfasst. Ferner weist das Verfahren einen Schritt des Bestimmens eines Füllstandsignals unter Verwendung des Bildsignals auf, wobei das Füllstandsignal den Füllstand der Flüssigkeit in dem Gefäß (145) repräsentiert.

公开(公告)号：EP4120800A1

公开(公告)日：2023-01-18

申请号：EP22177746.9

申请日：2022-06-08

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Wixforth, Thomas ,  Schmull, Jan ,  Kersting, André

IPC分类号： H05B6/70 ,  H05B6/76

摘要： Die Erfindung betrifft ein Hochfrequenz-Haushaltsgerät (1), vorzugsweise ein Hochfrequenz-Küchengerät (1), mit wenigstens einem Behandlungsraum (11), welcher ausgebildet ist, ein mit hochfrequenter Energie zu behandelndes Gut aufzunehmen, und mit wenigstens einem Hochfrequenz-Heizmodul (2), welches ausgebildet ist, die hochfrequente Energie zu erzeugen und in den Behandlungsraum (11) abzugeben, wobei das Hochfrequenz-Heizmodul (2) wenigstens aufweist:
• wenigstens einen Hochfrequenz-Signalgenerator (21), welcher ausgebildet ist, die hochfrequente Energie zu erzeugen, und
• wenigstens zwei Übergänge (ANT) zum Behandlungsraum (11), welche ausgebildet sind, jeweils hochfrequente Energie in den Behandlungsraum (11) abzugeben,
Das Hochfrequenz-Haushaltsgerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hochfrequenz-Heizmodul (2) ferner wenigstens einen Hochfrequenz (HF)-Splitter (22) aufweist, welcher ausgebildet ist,
• hochfrequente Energie vom Hochfrequenz-Signalgenerator (21) zu erhalten und
• die erhaltene hochfrequente Energie wenigstens auf einen ersten Hochfrequenz-Pfad (23a) mit dem ersten Übergänge (ANT) und auf einen zweiten Hochfrequenz-Pfad (23b) mit dem zweiten Übergänge (ANT) aufzuteilen.

公开(公告)号：EP4120798A1

公开(公告)日：2023-01-18

申请号：EP22177704.8

申请日：2022-06-08

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Wixforth, Thomas ,  Kersting, André ,  Schmull, Jan

IPC分类号： H05B6/70 ,  H05B6/76

摘要： Die Erfindung betrifft ein Hochfrequenz-Haushaltsgerät (1), vorzugsweise ein Hochfrequenz-Küchengerät (1), mit wenigstens einem Behandlungsraum (11), welcher ausgebildet ist, ein mit hochfrequenter Energie zu behandelndes Gut aufzunehmen, und mit wenigstens einem Hochfrequenz-Heizmodul (2), welches ausgebildet ist, die hochfrequente Energie zu erzeugen und in den Behandlungsraum (11) abzugeben, wobei das Hochfrequenz-Heizmodul (2) wenigstens aufweist:
• wenigstens einen Hochfrequenz-Signalgenerator (21), welcher ausgebildet ist, die hochfrequente Energie zu erzeugen, und
• wenigstens einen Übergang (ANT) zum Behandlungsraum (11) eines ersten Hochfrequenz-Pfades (23a-23d), vorzugsweise jeweils einen Übergang (ANT) zum Behandlungsraum (11) mehrerer Hochfrequenz-Pfade (23a-23d), welcher ausgebildet ist, hochfrequente Energie in den Behandlungsraum (11) abzugeben,
Das Hochfrequenz-Haushaltsgerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hochfrequenz-Heizmodul (2), vorzugsweise wenigstens der erste Hochfrequenz-Pfad (23a-23d), besonders vorzugsweise mehrere Hochfrequenz-Pfade (23a-23d), ganz besonders vorzugsweise alle Hochfrequenz-Pfade (23a-23d), des Hochfrequenz-Heizmoduls (2), ferner wenigstens aufweist:
• wenigstens einen ersten Bandpassfilter (BPF), vorzugsweise des ersten Hochfrequenz-Pfades (23a-23d), welcher ausgebildet ist, lediglich einen vorbestimmten Frequenzbereich der hochfrequenten Energie hindurchzulassen,
• wenigstens einen Detektor (DET), welcher ausgebildet ist, wenigstens einen Parameter der hochfrequenten Energie, vorzugsweise die Frequenz, die Amplitude und/oder die Phasenlage der elektromagnetischen Welle der hochfrequenten Energie, zu erfassen, und
• wenigstens eine Sicherheitseinheit (22), welche ausgebildet ist, den wenigstens einen erfassten Parameter vom Detektor (DET) zu erhalten und hinsichtlich der Einhaltung wenigstens eines vorbestimmten Grenzwertes auszuwerten,
wobei das Hochfrequenz-Heizmodul (2), vorzugweise die Sicherheitseinheit (22), ausgebildet ist, den Hochfrequenz-Signalgenerator (21) in Abhängigkeit der Auswertung des Parameters zu betreiben, vorzugsweise den Hochfrequenz-Signalgenerator (21) bei Überschreiten eines vorbestimmten Grenzwertes des Parameters abzuschalten.

公开(公告)号：EP4119722A2

公开(公告)日：2023-01-18

申请号：EP22182538.3

申请日：2022-07-01

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Drösler, Rainer

IPC分类号： D06F58/08 ,  D06F58/02 ,  D06F58/20

摘要： Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (2), umfassend ein Trocknergehäuse, eine in dem Trocknergehäuse um eine Trommelachse drehbar gelagerte Trommel und ein in dem Trocknergehäuse angeordnetes und mit der Trommel strömungsleitend verbundenes Modul (4) mit einem Modulgehäuse (6), in dem eine Wärmepumpe zur Erwärmung und zur Entfeuchtung einer die Trommel durchströmenden Prozessluft und an dem ein Motor (8) mit einer Antriebswelle (10) zum Antrieb der Trommel und zum Antrieb eines die Prozessluft durch das Modul (4) und die Trommel fördernden Gebläserads (12) aufgenommen sind, wobei das Modulgehäuse (6) eine Unterschale (14) und eine Oberschale (16) aufweist und der Motor (8) mit zwei Lagerschilden (18, 20) des Motors (8) an dem Modulgehäuse (6) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (8) mittels der zwei Lagerschilde (18, 20) zwischen der Unterschale (14) und der Oberschale (16) gelagert ist, wobei an der Unterschale (14) und an der Oberschale (16) zu den zwei Lagerschilden (18, 20) korrespondierend ausgebildete Lagerschildaufnahmen (22, 24, 26, 28) ausgebildet sind.

公开(公告)号：EP4117499A1

公开(公告)日：2023-01-18

申请号：EP21709941.5

申请日：2021-03-03

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： SGURSKI, Eugen ,  KRENZIEN, Henning ,  RENZ, Eugen ,  PIEPER, Ursula

IPC分类号： A47L15/50

公开(公告)号：EP4116481A1

公开(公告)日：2023-01-11

申请号：EP22181500.4

申请日：2022-06-28

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Radusin, Darko

IPC分类号： D06F39/12 ,  A47L15/42 ,  A47B13/08 ,  A47B77/02 ,  F25D23/02

摘要： Die Erfindung betrifft einen Deckel (3) für eine Wäschebehandlungsmaschine (2), umfassend einen einem Inneren eines Gehäuses (4) der Wäschebehandlungsmaschine (2) zugewandten Innenrahmen (6), einen einer freien Umgebung der Wäschebehandlungsmaschine (2) zugewandten Außenrahmen (8), eine mittels eines Fügens des Innenrahmens (6) und des Außenrahmens (8) zwischen dem Innenrahmen (6) und dem Außenrahmen (8) formschlüssig und/oder reibschlüssig halterbare Deckelplatte (10) und eine an einer dem Inneren des Gehäuses (4) der Wäschebehandlungsmaschine (2) zugewandten Innenseite (12) der Deckelplatte (10) angeordnete Dämpfungsplatte (14) zur Dämpfung von bei einem Betrieb der Wäschebehandlungsmaschine (2) entstehenden Geräuschen, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) derart ausgebildet ist, dass die Dämpfungsplatte (14) mittels des vorgenannten Fügens des Innenrahmens (6) und des Außenrahmens (8) gemeinsam mit der Deckelplatte (10) zwischen dem Innenrahmen (6) und dem Außenrahmen (8) formschlüssig und/oder reibschlüssig halterbar ist.
Ferner betrifft die Erfindung eine Wäschebehandlungsmaschine (2).

公开(公告)号：EP4108155A1

公开(公告)日：2022-12-28

申请号：EP22180018.8

申请日：2022-06-21

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： RENZ, Eugen ,  Sgurski, Eugen ,  Schütte, Thorsten ,  KRENZIEN, Henning ,  Seifert, Monika ,  Wedeking, Lothar ,  Haas, Andreas ,  Fleger, Oliver ,  Koehler, Tomas

IPC分类号： A47L15/50

摘要： Die Erfindung betrifft einen Halter zur Anordnung an einem Spülkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem Grundkörper (3) und einem daran verschwenkbar angeordneten Klappelement (4), das aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Grundkörper (3) eine randseitig offen ausgebildete Ausnehmung (5) zur Aufnahme von rohrförmigem Spülgut (8) aufweist, wobei das Klappelement (4) eine zur Innenkontur (9) der Ausnehmung (5) korrespondierend ausgebildete Außenkontur (10) aufweist und in Gebrauchsstellung die Ausnehmung (5) mit einer vom Grundkörper (3) bereitgestellten Ablagefläche (11) flächenbündig zumindest teilweise ausfüllt.

公开(公告)号：EP4108153A1

公开(公告)日：2022-12-28

申请号：EP22176616.5

申请日：2022-06-01

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Schütte, Thorsten ,  Wedeking, Lothar ,  Fleger, Oliver ,  Haas, Andreas ,  RENZ, Eugen ,  Seifert, Monika ,  Sgurski, Eugen ,  KRENZIEN, Henning

IPC分类号： A47L15/50

摘要： Die Erfindung betrifft einen Trinkhalmhalter zur Anordnung an einem Spülkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einer Einrichtung zur stehenden Aufnahme eines Trinkhalms (7), die eine erste Trinkhalmaufnahme (16) und eine hierzu in Höhenrichtung (12) beabstandete zweite Trinkhalmaufnahme (17) aufweist, wobei die erste und die zweite Trinkhalmaufnahme (16, 17) in einer quer zur Höhenrichtung (12) verlaufenden Richtung (33) versetzt zueinander angeordnet sind.

公开(公告)号：EP4092331A1

公开(公告)日：2022-11-23

申请号：EP22169674.3

申请日：2022-04-25

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Recker, Andreas ,  Peter, Sarah

IPC分类号： F24C15/16

摘要： Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (10) für ein Aufnahmegitter (8) eines Gargeräts (2) mit einem Garraum (6), umfassend eine den Garraum (6) begrenzende Garraumwand (4) mit mindestens einer Einstecköffnung (14), mindestens eine zu der Einstecköffnung (14) korrespondierend ausgebildete Hülse (16) zum Einstecken in die jeweilige Einstecköffnung (14) entlang einer Einsteckachse (18) und zur Aufnahme jeweils eines Befestigungsstabs (20) des Aufnahmegitters (8) in einer Durchstecköffnung (22) der jeweiligen Hülse (16), und mindestens eine Klemmvorrichtung (24) zur klemmenden Befestigung des jeweiligen Befestigungsstabs (20) außerhalb des Garraums (6), wobei die jeweilige Hülse (16) und die dieser Hülse (16) zugeordnete Klemmvorrichtung (24) zueinander korrespondierend ausgebildete Formschlussmittel und/oder Reibschlussmittel (26, 28) zur formschlüssigen und/oder reibschlüssigen Halterung der in einer Einstecklage dieser Hülse (16), in der diese Hülse (16) in die korrespondierende Einstecköffnung (14) der Garraumwand (4) eingesteckt ist, befindlichen Hülse (16) aufweisen, wobei die jeweiligen zueinander korrespondierenden Formschlussmittel und/oder Reibschlussmittel (26, 28) derart ausgebildet sind, dass die jeweilige Hülse (16) lediglich durch das Einstecken in die jeweilige Einstecköffnung (14) in deren Einstecklage halterbar ist.
Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (2).

公开(公告)号：EP4082407A1

公开(公告)日：2022-11-02

申请号：EP22164252.3

申请日：2022-03-25

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Tembaak, Jutta ,  Last, Mario

IPC分类号： A47J31/44 ,  A47J31/60

摘要： Die Erfindung betrifft einen Getränkebereiter (100), umfassend
- einen Korpus (110);
- ein im Korpus (110) angeordnetes Fluidsystem (147), welches folgende Komponenten umfasst:
- eine Wasserquelle (), beispielsweise einen Tank, und eine Zuführleitung zum Zuführen des Wasser (W) in das Fluidsystem;
- eine Brühvorrichtung () zur Aufnahme einer Trockensubstanz, welche zur Zubereitung des Getränks mit dem Wasser durchströmt werden kann;
- eine Auslassvorrichtung (120, 125, 126) zur Ausgabe des zubereiteten Getränks;
wobei der Getränkebereiter eine Steuereinrichtung (180) zur Steuerung des Fluidsystems (147) zur Zubereitung eines Getränks.
Der Getränkebereiter umfasst eine Sensorvorrichtung (200) mit einem Sensormittel (210) und ein Auswertemittel (280), wobei die Sensorvorrichtung (200) dazu eingerichtet ist, einen chemischen Inhaltsstoff im Wasser (W) zu erfassen, wobei die Steuereinrichtung (180) mit der Sensorvorrichtung (200) in Verbindung steht.