VORRICHTUNG ZUR HÄRTENEINSTELLUNG VON EINZELSTÜTZELEMENTEN EINER STÜTZVORRICHTUNG

    公开(公告)号:EP3473137A1

    公开(公告)日:2019-04-24

    申请号:EP18196745.6

    申请日:2018-09-26

    发明人: JASPERT, Bodo F.

    IPC分类号: A47C23/00 A47C23/043

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Härteneinstellung von Einzelstützelementen einer Stützvorrichtung, insbesondere einer Untermatratze, mit einem um eine vertikale Achse zwischen einer ersten Stellung mit einer ersten Federhärte des Einzelstützelements und einer zweiten Stellung mit einer zweiten Federhärte des Einzelstützelements verdrehbaren Härteneinstellelement, insbesondere Härteneinstellring, bei der mindestens zwei Härteneinstellelemente über eine Schubstange derart miteinander verbunden sind, dass sich die beiden Härteneinstellelemente gemeinsam und gleichsinnig verdrehen.

    Rollrost
    35.
    发明公开
    Rollrost 有权

    公开(公告)号:EP2628414A1

    公开(公告)日:2013-08-21

    申请号:EP13155334.9

    申请日:2013-02-15

    IPC分类号: A47C23/00 A47C23/06

    CPC分类号: A47C23/002 A47C23/062

    摘要: Rollrost zur Abstützung einer Matratze oder dergleichen mit mehreren den Rost in Querrichtung überspannenden, in Längsrichtung (I) des Rostes hintereinander angeordneten Trägern (1), einer Vielzahl von auf den Trägern (1) angeordneten, federnden Einzelstützelementen (2), deren obere Stützflächen (3) gemeinsam die Stützfläche des Rostes bilden, und zwischen je zwei benachbarten Trägern (1) angeordneten Verbindungsmitteln (4) zum auf- und ausrollbaren Zusammenhalten der Träger (1), wobei zur Verbesserung der Abstützeigenschaften des Rollrostes die Träger (1) jeweils mit mindestens einem Stützteil (4) versehen oder starr verbunden sind, welches in Längsrichtung (I) des Rostes eine Erstreckung aufweist, die mindestens so groß ist wie die der Fläche (3) der auf den Trägern angeordneten Einzelstützelemente (2).

    摘要翻译: 格栅具有沿栅格的纵向方向(I)彼此排列的托架(1)和布置在托架上的弹性单独的支撑元件(2)。 元件的上支撑表面(3)形成格栅的支撑表面。 杆(4)布置在用于保持载体的载体之间。 载体以刚性方式与杆连接。 杆包括在纵向上的延伸部,其中延伸部分大于元件的支撑表面。 杆由木头或塑料制成。

    Deckplatte oder Teil einer Deckplatte für ein Federelement
    36.
    发明公开
    Deckplatte oder Teil einer Deckplatte für ein Federelement 有权
    Deckplatte oder Teil einer Deckplattefürein Federelement

    公开(公告)号:EP2494890A1

    公开(公告)日:2012-09-05

    申请号:EP12157263.0

    申请日:2012-02-28

    IPC分类号: A47C23/04 A47C23/05

    CPC分类号: A47C23/002

    摘要: Deckplatte oder Teil einer Deckplatte für ein Federelement zur Abstützung einer Sitz- oder Liegefläche mit einer eine untere Stützfläche aufweisenden Basis, einem eine obere Stützfläche aufweisenden Auflageteil und einem zwischen Basis und Auflageteil angeordneten Federkörper, welche Deckplatte oder welcher Teil einer Deckplatte mindestens zwei miteinander verbundene Stützabschnitte aufweist, die einstückig ausgebildet und in Federrichtung des Federelements betrachtet nebeneinander angeordnet sind, wobei zwischen den Stützabschnitten ein Verbindungsabschnitt eingeformt ist, der in Federrichtung betrachtet eine Absenkung in Richtung auf die Basis des Federelements aufweist.

    摘要翻译: 板坯具有连接在弹簧元件的弹簧方向(I)上形成为一体的支撑部分(1),并排地形成。 在弹簧方向的支撑部之间形成有连接部(3),并且在弹簧元件的基部的方向上设置有下降部(4)。

    Federelement
    38.
    发明公开
    Federelement 审中-公开

    公开(公告)号:EP2228560A2

    公开(公告)日:2010-09-15

    申请号:EP10002589.9

    申请日:2010-03-11

    IPC分类号: F16F1/12

    CPC分类号: F16F1/122 F16F1/121

    摘要: Federelement mit einem Federkörper (1) und einem lösbar mit dem Federkörper verbundenen Befestigungsstück (2) zur Befestigung des Federelements auf einer Unterlage, wobei zwischen Federkörper und Befestigungsstück eine Formschlussverbindung vorgesehen ist mit einem am Federkörper oder Befestigungsstück vorgesehenen weiblichen Element (11) und einem am anderen Teil vorgesehenen männlichen Element (7), wobei ein Zwischenstück (9) vorgesehen ist, welches auf seiner einen Seite ein mit dem männlichen Element übereinstimmendes männliches Element (10) und auf seiner anderen Seite ein mit dem weiblichen Element übereinstimmendes weibliches Element (12) aufweist und wahlweise zwischen Federkörper und Befestigungsstück einsetzbar ist.

    摘要翻译: 弹簧元件具有与弹簧体(1)连接的紧固件(2)。 一种形状配合连接设置有设置在主体或片体处的阴元件(11),以及设置在弹簧元件的另一部分之间的身体和片之间的阳元件(7)。 中间件(9)包括与前一个阳元件一致的阳元件(10)和与前一个阴元件一体的阴元件(12),位于中间件的相应侧。 中间件选择性地插入在主体和紧固件之间。

    Federelement zur elastischen Abstützung eines Sitz-oder Liegeelements
    39.
    发明公开
    Federelement zur elastischen Abstützung eines Sitz-oder Liegeelements 有权
    弹性支持坐卧元素的弹簧元件

    公开(公告)号:EP1900310A3

    公开(公告)日:2010-01-27

    申请号:EP07017608.6

    申请日:2007-09-07

    IPC分类号: A47C23/04 F16F3/02

    摘要: Federelement (10) zum elastischen Abstützen eines Sitz- oder Liegeelements in Richtung einer Federachse (1) mit einer Grundplatte, einer ersten Mehrzahl an in Richtung der Federachse (1) von der Grundplatte beabstandeten, voneinander getrennten und insbesondere um die Federachse verteilt angeordneten Tragplatten (12,14,16,18) sowie einer ersten Mehrzahl an Federarmen (30,32,34,36), welche die Tragplatten mit der Grundplatte verbinden, wobei zur Verbesserung der Federeigenschaften des Federelementes die Tragplatten (12,14,16,18) jeweils über einen um eine zu der Federachse parallele Achse gewendelten Federarm (30,32,34,36) mit der Grundplatte verbunden sind.

    Deckplatte für ein Federelement
    40.
    发明公开
    Deckplatte für ein Federelement 审中-公开
    Deckplattefürein Federelement

    公开(公告)号:EP2106725A1

    公开(公告)日:2009-10-07

    申请号:EP09004907.3

    申请日:2009-04-02

    CPC分类号: A47C23/002

    摘要: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Deckplatte (1) für ein Federelement (5), welches insbesondere als Federkern für eine Matratze oder als Teil einer Untermatratze zur Abstützung einer Obermatratze dient, mit einem ein- oder mehrteiligen Plattenteil (2), welches eine obere Stützfläche (3) bildet, und einem insbesondere in der Mitte des Plattenteils (2) angeordneten Befestigungsteil (4) zur Befestigung der Deckplatte (1) an einem Federelement (5). Das Plattenteil (2) ist um eine parallel zur Stützfläche (3) verlaufende Achse (II) elastisch verkippbar mit dem Befestigungsteil (4) verbunden.

    摘要翻译: 板(1)具有形成上支撑表面(3)的单部分或多部分板部分(2)。 安装部分(4)布置在板部分的中间,用于将板附接到弹簧元件(5)。 围绕平行于支撑表面延伸的纵向轴线(II),板部分以可灵活地倾斜的方式与附接部分连接。 附接部分具有两个相反方向间隔开的平行于支撑表面的杆(10),其中杆围绕纵向轴线可挠曲。