公开(公告)号：EP1111109A3

公开(公告)日：2002-05-08

申请号：EP00123698.3

申请日：2000-10-31

申请人： H. Stoll GmbH & Co.

发明人： Haltenhof, Hans-Günther

IPC分类号： D04B1/22 ,  D04B7/20

CPC分类号： D04B1/22 ,  D04B7/28 ,  D04B15/02

摘要： Ein Verfahren zur Bildung neuer Maschen auf einer Strickmaschine, bei dem aus einer auf einer Stricknadel (3) hängenden Masche (7) zwei Maschen (7, 8) gebildet werden, indem die auf der Stricknadel hängende Masche (7) von einem der Stricknadel (3) zugeordneten Transferelement (5) übernommen und anschließend von der Stricknadel (7) eine neue Maschenschleife (8) durch die auf dem Transferelement (5) hängende Masche (7) hindurchgezogen wird.

公开(公告)号：EP1101466A3

公开(公告)日：2002-03-13

申请号：EP00123085.3

申请日：2000-10-25

申请人： Heinz Kurz GmbH Medizintechnik

发明人： Kurz, Heinz

IPC分类号： A61F11/00

CPC分类号： A61F11/002

摘要： Ein Röhrchen zur Belüftung des Mittelohrs, das einen vorderen kegelförmigen Flansch (12) aufweist, an den sich ein Mittelstück (14) anschließt, das an seinem freien Ende von einem flachen Abschlussflansch (16) abgeschlossen wird, wobei die Abmessungen des Röhrchens so ausgebildet sind, dass es auf einen entsprechend ausgebildeten spitzen Trokar (20) aufgeschoben werden kann.

摘要翻译： 通过感染或炎症缓解中耳压力的仪器在中心部件（14）处具有前导锥形凸缘（12），在自由端具有平坦的封闭凸缘（16）。 尺寸被设定为使得其可以被推到针对肩部（22）上的尖头套管针（20）上。

公开(公告)号：EP1181907A1

公开(公告)日：2002-02-27

申请号：EP01120339.5

申请日：2001-08-24

申请人： Heinz Kurz GmbH Medizintechnik

发明人： Kurz, Heinz

IPC分类号： A61F2/18

CPC分类号： H04R25/606 ,  A61F2/18 ,  A61F2002/183

摘要： Eine Gehörknöchelchenprothese mit einer zur Anlage an das Trommelfell vorgesehenen Kopfplatte (1), die über einen Schaft (3) mit einem am Steigbügel (12) oder an der Steigbügelfußplatte (13) anordenbaren Befestigungselement verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement und die Kopfplatte (1) über den Schaft (2) gelenkig miteinander verbunden sind.

摘要翻译： 该装置包括安装在人类小骨链的蹬（11）处的自支撑夹子（12），用于联接至少部分地在鼓膜中的被动的人造听力指关节或助听器。 夹子优选地包括弹簧舌片（13），其被放置在蹬箍上方，从而夹子在四个侧面处包围马镫。

公开(公告)号：EP1062963A3

公开(公告)日：2002-01-30

申请号：EP00110679.8

申请日：2000-05-19

申请人： Molnar, Zoltan

发明人： Molnar, Zoltan

IPC分类号： A61M16/04

CPC分类号： A61M16/0497 ,  A61M16/0488 ,  A61M16/0495

摘要： Vorrichtung (10) zum Fixieren eines Endotrachialtubus am Kopf eines Patienten mit einer über den Mund des Patienten legbaren Platte (11) oder Rahmen, die mit einer Durchgangsöffnung (13) für den Endotrachialtubus versehen ist, wobei die Platte oder der Rahmen eine weitere Durchgangsöffnung (12) zur Fixierung des Randes eines Guedeltubus aufweist, sodass sowohl ein Endotrachialtubus als auch ein Guedeltubus oder beide Tubusarten fixierbar sind.

公开(公告)号：EP1039048A3

公开(公告)日：2001-12-12

申请号：EP00105830.4

申请日：2000-03-20

申请人： Daigler GmbH

发明人： Daigler, Matthias

IPC分类号： E03D1/00

CPC分类号： E03D1/006

摘要： Ein Toilettenspülkasten mit Wandisolierung zur Montage vor oder in der Wand, wobei die Spülkastenwand doppelschalig, bestehend aus einer Außenschale (31) und einer Innenschale (32), ausgeführt ist und wobei im Hohlraum zwischen der Außenschale (31) und der Innenschale (32) Isoliermaterial (33) angeordnet ist.

公开(公告)号：EP0993931A3

公开(公告)日：2001-09-12

申请号：EP99118294.0

申请日：1999-09-15

申请人： Hachtel, Friedrich

发明人： Hachtel, Friedrich

IPC分类号： B29C69/00 ,  F16C13/00

CPC分类号： A47L15/507 ,  F16C13/006

摘要： Eine Laufrolle aus Kunststoff mit einer Lauffläche (11), die von zwei in axialer Richtung zusammengesetzten Teilen (12, 13) gebildet ist, und mit einer Lagerbuchse (14), wobei zwischen den beiden die Lauffläche (11) bildenden Teilen (12, 13) und der Lagerbuchse (14) eine Hülse (15) aus einem Kunststoffmaterial mit guten Gleiteigenschaften angeordnet ist.

公开(公告)号：EP1106891A2

公开(公告)日：2001-06-13

申请号：EP00116558.8

申请日：2000-08-01

申请人： Gebr. Möck GmbH & Co. KG

发明人： Möck, Klaus

IPC分类号： F16L21/02

CPC分类号： F16L21/03

摘要： Eine Rohrverbindung (20) für Unterdruck- und Überdruckrohre (22), mit einem hohlzylindrischen, in ein Muffenteil (28) einsetzharen Dichtelement (21), wobei das Muffenteil (28) einen radial aufgeweiteten Bereich aufweist und das Dichtelement (21) derart ausgebildet ist, dass es ein Eindringen des in den Rohren geführten Mediums und/oder von Schmutzpartikeln in den Hohlraum (23) zwischen dem aufgeweiteten Bereich des Muffenteils (28) und einem Rohr (22) verhindert, wobei das Dichtelement (21) an seinem unteren Ende einen Anschlag (25) für das Rohr (22) aufweist, der einen direkten Kontakt zwischen dem Rohr (22) und dem weiterführenden Rohr (26) verhindert und der Innendurchmesser des Anschlags (25) gleich groß oder größer als der Innendurchmesser des Rohres (22) ist.

摘要翻译： 密封元件（21）在其底端处具有用于管道（22）的肩部（25）。 这消除了管道（22）和（26）之间的直接接触。 肩部（25）的内径等于或大于管（22）的内径。

公开(公告)号：EP1101466A2

公开(公告)日：2001-05-23

申请号：EP00123085.3

申请日：2000-10-25

申请人： Heinz Kurz GmbH Medizintechnik

发明人： Kurz, Heinz

IPC分类号： A61F11/00

CPC分类号： A61F11/002

摘要： Ein Röhrchen zur Belüftung des Mittelohrs, das einen vorderen kegelförmigen Flansch (12) aufweist, an den sich ein Mittelstück (14) anschließt, das an seinem freien Ende von einem flachen Abschlussflansch (16) abgeschlossen wird, wobei die Abmessungen des Röhrchens so ausgebildet sind, dass es auf einen entsprechend ausgebildeten spitzen Trokar (20) aufgeschoben werden kann.

摘要翻译： 具有管的通风中耳包括通过其在由平坦的端部凸缘的自由端（16）已完成的中心件（14），邻接的前锥形凸缘（12），其中形成在管的尺寸 它可以被压入相应形状的套管针尖（20）。

公开(公告)号：EP1099786A2

公开(公告)日：2001-05-16

申请号：EP00123699.1

申请日：2000-10-31

申请人： H. Stoll GmbH & Co.

发明人： Haltenhof, Hans-Günther

IPC分类号： D04B15/02

CPC分类号： D04B1/22 ,  D04B15/02

摘要： Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Umhängen von Maschen auf einer Strickmaschine mittels Transferelementen (5, 6), wobei die in der Nadel (3) gehaltene umzuhängende Masche (7) durch Nadelaustriebs- und/oder Rückzugsbewegungen auf der Nadelzunge (32) oder bei Schiebernadeln auf dem geschlossenen Nadelschieber platziert und anschließend das Transferelement (5) in die Masche (7) eingeführt und die Nadel (3) aus der Masche (7) herausgezogen wird, sodass die Masche (7) allein auf dem Transferelement (5) hängt und zur Übergabe an die gleiche oder eine andere Nadel (3) oder an ein anderes Transferelement (6) zur Verfügung steht.

摘要翻译： 通过单独的转移元件（5）从针（3）拾取针迹（7），该单独的转移元件（5）在针运动发生时支撑它。 然后将针迹放置在另一针或转移元件上。 操作发生在闭锁针机上适当的针和闩锁运动或与复合针相应的动作。 驱动传递元件（5）还包括一个独立的权利要求，该驱动传递元件（5）包括尖头（51）片簧，优选地包括在针（3）的侧面上的两个片簧。

公开(公告)号：EP1079045A3

公开(公告)日：2001-04-18

申请号：EP00113957.5

申请日：2000-07-01

申请人： Firma STABA-technic Wilhelm Bögle KG

发明人： Bögle, Matthias

IPC分类号： E04G25/08

CPC分类号： E04G25/08 ,  E04F21/1805

摘要： Eine Stützvorrichtung (20) zum Abstützen von Bauteilen bei Über-Kopf-Arbeiten mit zwei ineinander geführten Rohren (12, 13), wobei das innere Rohr (12) aus dem äußeren Rohr (13) stufenlos ausziehbar ist und eine die Rohre (12, 13) gegen Verschieben sichernde Arretiervorrichtung (10) vorgesehen ist, wobei die Arretiervorrichtung (10) als Klemmvorrichtung ausgebildet ist.