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公开(公告)号：EP1093751A3
公开(公告)日：2002-09-25
申请号：EP00120464.3
申请日：2000-09-19
发明人： Krahmer, Siegfried
CPC分类号： A47K17/024 , A47K2201/00 , F16C11/045
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung einer schwenkbaren Einrichtung, insbesondere eines Stützklappgriffs an einer Wand, mit einem Gelenk, das mit der Einrichtung verbunden ist und zumindest einen zwischen zwei Armen drehbar gelagerten Lagerkörper umfaßt, der mit den Armen derart gekoppelt ist, daß durch Drehen des Lagerkörpers in Abhängigkeit von der Drehrichtung der Abstand zwischen den Armen zumindest im Bereich des Lagerkörpers verringerbar oder vergrößerbar ist.
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62.发明授权Gebrauchsgegenstand in Form eines Ausstattungsteils, insbesondere eines Handtuchhalters 有权器具中的装饰部件的形式，尤其是毛巾架
公开(公告)号：EP0920828B1
公开(公告)日：2002-09-18
申请号：EP98122917.2
申请日：1998-12-02
发明人： Pickert, Stefan
IPC分类号： A47K10/10
CPC分类号： A47K10/10 , A47K2201/02
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63.发明公开
公开(公告)号：EP1223269A1
公开(公告)日：2002-07-17
申请号：EP01126240.9
申请日：2001-11-05
发明人： Nowatzki, Günter
CPC分类号： E05B1/00 , E05B1/0007 , E05B1/0061 , E05B1/06
摘要： Eine Betätigungsvorrichtung für Türen oder Fenster, insbesondere ein Türdrücker, ein Türgriff oder ein Fenstergriff, weist einen Kopplungsteil (10) und ein durch ein erstes und ein zweites Griffkörperelement (12; 14) gebildeten Griffteil auf, wobei das erste Griffkörperelement (12) mit dem Kopplungsteil (10) verbunden ist, und das zweite Griffkörperelement (14) eine andere Oberflächenbeschaffenheit zumindest im sichtbaren Bereich und/oder eine anderes Material als das erste Griffkörperelement aufweist. Die Griffkörperelemente sind in einer einzigen Ebene zusammengefügt.
摘要翻译： 用于窗户或门的操作手柄具有联轴器（10）和两部分把手（12,14）。 把手的第一部分与联接件相连，第二把手部分形成可见表面并且可以是不同的材料。 两个把手部分在一个平面上结合在一起。
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64.发明公开Befestigungssystem für sanitäre Gebrauchsgegenstände 审中-公开BefestigungssystemfürsanitäreGebrauchsgegenstände
公开(公告)号：EP1145675A1
公开(公告)日：2001-10-17
申请号：EP01106689.1
申请日：2001-03-16
IPC分类号： A47K3/00
CPC分类号： A47K17/022 , A47K3/001 , A47K2201/00
摘要： Befestigungssystem für sanitäre Gebrauchsgegenstände. Wenigstens zwei Haltestangen sind zur Anbringung an einer Wand parallel zueinander sowie in einem vorbestimmten Abstand voneinander vorgesehen. Wenigstens ein sanitärer Gebrauchsgegenstand besitzt zumindest ein Einspannelement, ein Einhängelement, ein Klammerelement, ein Fixierelement und/oder ein Abschlußelement.
摘要翻译： 浴室配件的安装系统包括两个连接在墙上的平行管（11）。 配件，例如 一根毛巾钩（25）可以安装在管子之间，挂在它们之间，装在它们之间和墙壁上，夹在它们上面或者装在它们的端部。
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公开(公告)号：EP1116838A1
公开(公告)日：2001-07-18
申请号：EP00124645.3
申请日：2000-11-10
发明人： Böhm, Uwe
CPC分类号： E05B3/06 , E05B15/02 , E05B15/1614
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schutzbeschlag für Türen mit einem biegesteifen Metallprofil, einem Bohrschutz und einer Aufnahme für einen Drücker (8) mit einem Drückeransatz (6), aus dessen türblattseitiger Stirnseite (2) ein Drückerdorn (7) mit rotationssymmetrischem Querschnitt hervorsteht und welcher mit einer Fixiernut (38) versehen ist, wobei die dem Drückeransatz (6) zugewandte Seite der Fixiernut (38) einen Abstand von maximal 2 mm, bevorzugt von 1,7 mm zur Stirnseite des Drückeransatzes aufweist, und wobei die Fixiernut (38) gemeinsam mit einem in diese eingreifenden Fixierelement (29) bei montiertem Schutzbeschlag innerhalb des insbesondere als Hohlprofil (1) ausgebildeten Metallprofils angeordnet ist.
摘要翻译： 板具有不弯曲的中空金属型材（1），孔保护板（12）和用于具有手柄套筒（6）的手柄的保持器，手柄销（7）从该套筒突出到板的前部（2）中 。 手柄销旋转对称并具有固定槽（38）。 面向手柄套筒的固定槽的一侧距手柄套筒的表面不超过2毫米，最好不超过1.7毫米。 当组装板时，固定槽和与其接合的固定锁定板（29）布置在金属轮廓内部。
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公开(公告)号：EP1093751A2
公开(公告)日：2001-04-25
申请号：EP00120464.3
申请日：2000-09-19
发明人： Krahmer, Siegfried
IPC分类号： A47K17/02
CPC分类号： A47K17/024 , A47K2201/00 , F16C11/045
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung einer schwenkbaren Einrichtung, insbesondere eines Stützklappgriffs an einer Wand, mit einem Gelenk, das mit der Einrichtung verbunden ist und zumindest einen zwischen zwei Armen drehbar gelagerten Lagerkörper umfaßt, der mit den Armen derart gekoppelt ist, daß durch Drehen des Lagerkörpers in Abhängigkeit von der Drehrichtung der Abstand zwischen den Armen zumindest im Bereich des Lagerkörpers verringerbar oder vergrößerbar ist.
摘要翻译： 用于保持可枢转元件的机构包括铰链（11），所述铰链（11）包括可转动的支承体（14），所述可旋转轴承体（14）的距离臂（12）的距离随着所述元件被枢转的方向而增加或减小。 这种情况用于在可枢转元件从垂直安置位置运动到水平工作位置时制动可枢转元件。
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公开(公告)号：EP1060693A1
公开(公告)日：2000-12-20
申请号：EP00110452.0
申请日：2000-05-16
发明人： Becker, Hans
IPC分类号： A47B96/06
CPC分类号： A47B96/063
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ablagebefestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Ablageeinheit, insbesondere einer Garderobenablageplatte, an einer Wand. Die Ablagebefestigungsvorrichtung besitzt eine an der Wand befestigbare Sockeleinheit und eine an der Sockeleinheit montierbare Halteeinheit, die jeweils wenigstens ein Einhakelement und wenigstens ein Rastelement aufweisen, wobei die Ablageeinheit an der Halteeinheit befestigt oder befestigbar ist, wobei ferner unter Zusammenwirken jeweils der Einhakelemente miteinander und der Rastelemente miteinander die Halteeinheit mit der Sockeleinheit verhakbar und verrastbar ist, und wobei die Rastelemente bezüglich der Einhakelemente in Richtung der an der montierten Ablageeinheit wirkenden Gewichtskraft versetzt angeordnet sind.
摘要翻译： 用于衣帽间架（39）的墙壁安装装置包括底板（11）和安装单元（27），搁架可以固定在其中。 基座和安装单元上的钩形部分（37）和止动表面（15）配合以将两者锁定在一起，并且向着方向47向下作用的重量被传递给它们。
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公开(公告)号：EP1060683A2
公开(公告)日：2000-12-20
申请号：EP00111703.5
申请日：2000-05-31
发明人： Becker, Hans
CPC分类号： A47B96/027 , A47G25/12 , A47K1/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wandablagevorrichtung, insbesondere Schirmspitzenaufnahme, zur Befestigung an einer Wand und zur Ablage von Gegenständen, mit einer an der Wand befestigbaren Sockeleinheit, einer an der Sockeleinheit montierbaren Halteeinheit und einer zumindest an der Halteeinheit montierbaren Fixiereinheit, wobei die Sockeleinheit und die Halteeinheit jeweils wenigstens ein Einhakelement und wenigstens ein Rastelement besitzen, wobei ferner unter Zusammenwirken jeweils der Einhakelemente miteinander und der Rastelemente miteinander die Halteeinheit an der Sockeleinheit einhakbar und verrastbar ist, und wobei der Rastschluß zwischen den Rastelementen der Sockeleinheit und der Halteeinheit durch Montage der Fixiereinheit an der Halteeinheit gegen ein unbeabsichtigtes Lösen sicherbar ist.
摘要翻译： 壁挂式伞架部件包括基板（11），保持器（13）和固定单元（15）。 基板上的钩形表面（17）与保持器上的配合表面（33）接合。 第二组配合表面在安装固定单元时将组件锁定在一起。
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公开(公告)号：EP0985791A2
公开(公告)日：2000-03-15
申请号：EP99116565.5
申请日：1999-08-24
发明人： Staigl, Dirk
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türverriegelungsvorrichtung mit einem linear bewegbaren Riegelelement (53) und einem um eine Drehachse (13) drehbewegbaren Anzeigesteuerungselement (11) zur Steuerung einer Anzeige des Verriegelungszustandes des Riegelelements (53), wobei das Riegelelement (53) mit einer linear betätigbaren Handhabe (65, 67) verbunden ist, und wobei das Riegelelement (53) dergestalt mit dem Anzeigesteuerungselement (11) in Eingriff steht, daß das Anzeigesteuerungselement (11) durch eine lineare Bewegung des Riegelelements drehbetätigbar ist.
摘要翻译： 门锁具有可沿直线移动的螺栓元件（53）和在枢轴上转动的指示器控制元件（11）。 螺栓元件连接到线性操作的手柄。 螺栓元件与指示器控制元件接合。 指示器控制元件和螺栓元件具有与凸轮配合的至少一个凸轮（61）或至少一个凹槽（19），反之亦然。
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公开(公告)号：EP0945570A2
公开(公告)日：1999-09-29
申请号：EP99105660.7
申请日：1999-03-19
发明人： Kukuck, Reinhold
IPC分类号： E05B15/02
CPC分类号： E05B15/02
摘要： Es wird ein Türschild mit einem an einer Tür zu befestigenden Grundelement (11) beschrieben, das eine innere, zur Anlage an der Tür bestimmte Platte (12), eine parallel zu dieser angeordnete äußere Platte (14), einen von beiden Platten begrenzten Hohlraum (17), wenigstens eine in der inneren Platte (12) ausgebildete Öffnung (24) für ein zur Befestigung des Grundelements (11) an der Tür bestimmtes Befestigungselement (27) und einen beide Platten (12,14) durchsetzenden Durchgang (18,20) für einen in der Tür angeordenten Schließzylinder aufweist. Erfindungsgemäß besteht das Grundelement (11) aus einem rohrförmigen Bauteil, und das Befestigungselement (27) ist lösbar und derart in das Grundelement (11) einsetzbar, daß in einer Montagestellung ein Schaftabschnitt (28) die Öffnung (24) durchragt und ein Kopfabschnitt (29) an einem die Öffnung (24) umgebenden Randabschnitt der inneren Platte (12) abgestützt und zumindest teilweise im Hohlraum (17) angeordnet ist.
摘要翻译： 作为用于外门的家具的锁板组件具有管状基座部件（11），其中插入有可移除的安装件（27）。 当就位时，安装件的轴部分（28）穿过开口（24），并且头部分（29）由位于内板（12）周围的开口的边缘支撑并且至少部分地在中空 区（17）。 外板（14）的与开口（24）对准的开口（25）具有允许安装件（27）的头部（27）穿过的横截面。
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