HAUSHALTSGERÄT
    71.
    发明公开
    HAUSHALTSGERÄT 审中-公开

    公开(公告)号:EP3881747A1

    公开(公告)日:2021-09-22

    申请号:EP21160363.4

    申请日:2021-03-03

    申请人: Miele & Cie. KG

    发明人: Metz, Thomas

    IPC分类号: A47L15/42 D06F39/14

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (10) mit einer Frontaufnahme, welche dazu eingerichtet ist, ein erstes Frontteil (110) einer mehrteiligen Möbelfront (106) aufzunehmen, einem Blendenträger, welcher dazu eingerichtet ist, ein zweites Frontteil (112) der Möbelfront (106) aufzunehmen, und einer elektronischen Anzeige- und/oder Bedieneinheit (12), wobei der Blendenträger dazu eingerichtet ist, zwischen einer Abdeckstellung, in welcher die Anzeige- und/oder Bedieneinheit (12) von dem Blendenträger und/oder dem zweiten Frontteil (112) der Möbelfront (106) abgedeckt wird, und einer Freigabestellung, in welcher die Anzeige- und/oder Bedieneinheit (12) von dem Blendenträger und/oder dem zweiten Frontteil (112) der Möbelfront (106) freigegeben ist, bewegt zu werden.

    WHEEL ASSEMBLY STRUCTURE FOR PREVENTING WHEEL SLIP AND MOBILE ROBOT USING THE SAME

    公开(公告)号:EP3878339A1

    公开(公告)日:2021-09-15

    申请号:EP21161986.1

    申请日:2021-03-11

    IPC分类号: A47L11/40

    摘要: Disclosed are a wheel assembly structure for preventing wheel slip and a mobile robot using the same. A wheel assembly of the mobile robot according to an exemplary embodiment of the present disclosure includes a wheel gear box assembly which includes a main wheel to move a mobile robot, a driving motor and a gear which rotate the main wheel and generates a hinge torque to a first hinge axis equipped at one side by the rotation of the main wheel to be rotatable within a predetermined range; and a wheel lower cover which is coupled to the wheel gear box assembly to protect a lower portion and includes a first hinge axis mounting unit coupled to the first hinge axis at one side end.

    WÄSCHETROCKNER
    74.
    发明公开
    WÄSCHETROCKNER 审中-公开

    公开(公告)号:EP3854927A1

    公开(公告)日:2021-07-28

    申请号:EP21150487.3

    申请日:2021-01-07

    申请人: Miele & Cie. KG

    摘要: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (0) mit einem Gebläse (4), welches ausgebildet ist, einen Prozessluftstrom (A) innerhalb eines Luftkanals (1) zu erzeugen, und mit einem Mischluftelement (5), welches ausgebildet ist, den Prozessluftstrom (A) von dem Gebläse (4) zu erhalten und in einen Umluftstrom und in einen Abluftstrom (B) zu teilen, den Abluftstrom (B) mittels eines Abluftpfads (6) an die Umgebung abzuführen und dem Umluftstrom einen Zuluftstrom (C) mittels eines Zuluftpfads (7) aus der Umgebung zuzuführen, wobei das Mischluftelement (5) ferner ausgebildet ist, das Verhältnis von Umluftstrom zu Abluftstrom (B) zu variieren. Der Wäschetrockner (0) ist gekennzeichnet durch ein Regelungselement (8), welches ausgebildet ist, das Verhältnis von Umluftstrom zu Abluftstrom (B) mittels des Mischluftelements (5), vorzugsweise ausschließlich, in Abhängigkeit einer Soll-Temperatur des Prozessluftstroms (A) zu regeln.

    DOSIERGERÄT
    75.
    发明公开
    DOSIERGERÄT 审中-公开

    公开(公告)号:EP3847947A1

    公开(公告)日:2021-07-14

    申请号:EP21150023.6

    申请日:2021-01-04

    申请人: Miele & Cie. KG

    IPC分类号: A47L15/44 D06F39/02 A47L15/48

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem Gehäuse (44), einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter (8) und einer innerhalb des Gehäuses (44) um eine Drehachse (11) verdrehbar angeordneten Trageinheit (9), die den Vorratsbehälter (8) auswechselbar aufnimmt und mittels welcher der Vorratsbehälter (8) aus einer Grundstellung in eine Dosierstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Vorratsbehälter (8) eine Vorratskammer (12) und einen in eine Dosieröffnung (15) mündenden Dosierkanal (14) aufweist, sowie mit einem mit einer Ausschleusungsöffnung (21) in den Behandlungsraum (4) mündenden Ausschleusungskanal (19), der bei einem sich in Dosierstellung befindlichen Vorratsbehälter (8) in strömungstechnischer Wirkverbindung mit dem Dosierkanal (14) steht, wobei der Ausschleusungskanal (19) dosierkanalseitig eine Einschleusungsöffnung (20) aufweist, wobei das Gehäuse (44) einen Lufteinlass (43) für Trocknungsluft aufweist.

    EINBAUMODUL FÜR EIN HAUSHALTGERÄT UND VERFAHREN ZUM EINBAU EINES HAUSHALTGERÄTES IN EINEN MÖBELKORPUS

    公开(公告)号:EP3839357A1

    公开(公告)日:2021-06-23

    申请号:EP20213685.9

    申请日:2020-12-14

    申请人: Miele & Cie. KG

    发明人: Ennen, Volker

    IPC分类号: F24C15/30 A47B77/00

    摘要: Einbaumodul (1) für den Einbau eines Haushaltgerätes (100) in einen Möbelkorpus (200), umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) mit zwei Wandungen (3, 4, 5, 6), welche einen Aufnahmeraum (7) für das Haushaltgerät (100) abgrenzen, wobei ein Außenmaß (8, 9) der Gehäuseeinrichtung (2) an ein Innenmaß (201, 202) einer Öffnung (203) des Möbelkorpus (200) angepasst ist. Dabei ist eine Wandung (3, 4) der Gehäuseeinrichtung (2) als Türfach (10) mit einer nach vorne gerichteten Öffnung (11) ausgebildet ist, wobei in dem Türfach (10) eine verlagerbare Türträgereinheit (12) zur Aufnahme einer Möbelfront (300) angeordnet ist. Bei dem Verfahren zum Einbau eines Haushaltgerätes in einen Möbelkorpus mit einem solchen Einbaumodul die folgenden Schritte in geeigneter Reihenfolge durchgeführt: Einsetzen des Einbaumoduls in einen Möbelkorpus und Einsetzen eines Haushaltgerätes in das Einbaumodul.

    TANK FÜR EIN GARGERÄT UND GARGERÄT
    77.
    发明公开

    公开(公告)号:EP3795908A3

    公开(公告)日:2021-06-09

    申请号:EP20195616.6

    申请日:2020-09-11

    申请人: Miele & Cie. KG

    发明人: Ribbe, Patrick

    IPC分类号: F24C15/00 F24C15/32

    摘要: Die Erfindung betrifft einen Tank (6) für ein Gargerät (2), umfassend einen Korpus (8) zur Bevorratung einer Flüssigkeit, mindestens einen Einlass (10, 14; 10, 14, 38) mit einer Einlassöffnung (12, 16; 12, 16, 40) und mindestens einen Auslass (18, 22) mit einer Auslassöffnung (20, 24).
    Um einen Tank (6) für ein Gargerät (2) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Korpus (8) ringförmig ausgebildet ist und, bis auf die Einlassöffnung (12, 16; 12, 16, 40) und die Auslassöffnung (20, 24), durch eine umlaufende Außenkontur (26) und eine umlaufende Innenkontur (28) begrenzt ist, wobei innerhalb der umlaufenden Innenkontur (28) ein zur freien Umgebung geöffneter Freiraum (30) ausgebildet ist.
    Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (2).

    HAUSHALTSLAGERVORRICHTUNG
    78.
    发明公开

    公开(公告)号:EP3819844A1

    公开(公告)日:2021-05-12

    申请号:EP20201211.8

    申请日:2020-10-12

    申请人: Miele & Cie. KG

    IPC分类号: G06Q10/08

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Haushaltslagervorrichtung (1) mit einem Nutzraum (12) mit wenigstens einem Lagerungselement (13; 14; 15), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Lagerungselementen (13, 14, 15), welches zur Aufnahme und zur Lagerung wenigstens eines Objekts (3), vorzugsweise wenigstens eines Lebensmittels (3) und/oder wenigstens eines Haushaltsmittels (3), ausgebildet ist, und mit wenigstens einer ersten Bilderfassungseinheit (21), welche ausgebildet und angeordnet ist, den Nutzraum (12) zumindest abschnittsweise optisch zu erfassen. Die Haushaltslagervorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens eine Sensoreinheit (22, 23, 24), welche ausgebildet und angeordnet ist, eine weitere Information der Haushaltslagervorrichtung (1) zu erfassen, wobei die Haushaltslagervorrichtung (1) ausgebildet ist, wenigstens ein Objekt (3) basierend auf den optisch erfassten Bilddaten der ersten Bilderfassungseinheit (21) und auf den Sensordaten der Sensoreinheit (22, 23, 24) zu bestimmen.

    HAUSHALTSLAGERVORRICHTUNG
    79.
    发明公开

    公开(公告)号:EP3819843A1

    公开(公告)日:2021-05-12

    申请号:EP20201204.3

    申请日:2020-10-12

    申请人: Miele & Cie. KG

    IPC分类号: G06Q10/08

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Haushaltslagervorrichtung (1) mit einem Nutzraum (12) mit wenigstens einem Lagerungselement (13; 14; 15), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Lagerungselementen (13, 14, 15), welches zur Aufnahme und zur Lagerung wenigstens eines Objekts (3), vorzugsweise wenigstens eines Lebensmittels (3) und/oder wenigstens eines Haushaltsmittels (3), ausgebildet ist, und mit wenigstens einer Bilderfassungseinheit (21), welche ausgebildet und angeordnet ist, wenigstens ein Objekt (3) zumindest abschnittsweise optisch zu erfassen, wenn das Objekt (3) dem Lagerungselement (13, 14, 15) hinzugefügt oder dem Lagerungselement (13, 14, 15) entnommen wird, wobei die Haushaltslagervorrichtung (1) ausgebildet ist, das Objekt (3) wenigstens basierend auf den optisch erfassten Bilddaten der Bilderfassungseinheit (21) zu bestimmen. Die Haushaltslagervorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens eine Scannereinheit (22), welche ausgebildet und angeordnet ist, eine Kodierung des Objekts (3) zu erfassen, wobei die Haushaltslagervorrichtung (1) ferner ausgebildet ist, das Objekt (3) wenigstens basierend auf der erfassten Kodierung zu bestimmen.

    HAUSHALTSLAGERVORRICHTUNG
    80.
    发明公开

    公开(公告)号:EP3819842A1

    公开(公告)日:2021-05-12

    申请号:EP20201202.7

    申请日:2020-10-12

    申请人: Miele & Cie. KG

    IPC分类号: G06Q10/08

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Haushaltslagervorrichtung (1) mit einem Nutzraum (12) mit wenigstens einem Lagerungselement (13; 14; 15), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Lagerungselementen (13, 14, 15), welches zur Aufnahme und zur Lagerung wenigstens eines Objekts (3), vorzugsweise wenigstens eines Lebensmittels (3) und/oder wenigstens eines Haushaltsmittels (3), ausgebildet ist, und mit wenigstens einer Bilderfassungseinheit (21), welche ausgebildet und angeordnet ist, den Nutzraum (12) zumindest abschnittsweise optisch zu erfassen. Die Haushaltslagervorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haushaltslagervorrichtung (1) ausgebildet ist, basierend auf den optisch erfassten Bilddaten der Bilderfassungseinheit (21) eine Orientierung und/oder eine Positionierung eines Objekts (3) zu erkennen, wobei die Haushaltslagervorrichtung (1) ferner ausgebildet ist, basierend auf der erkannten Orientierung und/oder Positionierung des Objekts (3) einen Zustand und bzw. oder einen Füllstand des Inhalts des Objekts (3) zu bestimmen.