公开(公告)号：EP1946678B1

公开(公告)日：2011-03-02

申请号：EP07112427.5

申请日：2007-07-13

申请人： Biskupski, Christine

发明人： Biskupski, Christine

IPC分类号： A47C17/13 ,  A47C17/23 ,  A47C17/207 ,  A47C17/165

CPC分类号： A47C17/1655 ,  A47C17/132 ,  A47C17/165 ,  A47C17/207 ,  A47C17/2073 ,  A47C17/2076 ,  A47C17/23

公开(公告)号：EP1946678A2

公开(公告)日：2008-07-23

申请号：EP07112427.5

申请日：2007-07-13

申请人： Biskupski, Christine

发明人： Biskupski, Christine

IPC分类号： A47C17/13 ,  A47C17/23 ,  A47C17/207 ,  A47C17/165

CPC分类号： A47C17/1655 ,  A47C17/132 ,  A47C17/165 ,  A47C17/207 ,  A47C17/2073 ,  A47C17/2076 ,  A47C17/23

摘要： Die Erfindung betrifft ein Bettsofa, welches ein erstes Polsterteil (8), ein zweites Polsterteil (12) und ein drittes Polsterteil (15) aufweist. Das erste Polsterteil (8) dient in einer ersten Position als Rückenpolster eines Sofas und in einer zweiten Position als Kopfpolster eines Bettes. Das zweite Polsterteil (12) dient in einer ersten Position als Sitzpolster des Sofas und in einer zweiten Position als Mittelpolster des Bettes. Das dritte Polsterteil (15) ist in einer ersten Position unterhalb des Sitzpolsters gelagert und dient in einer zweiten Position als Fußpolster des Bettes. Weiterhin weist das Bettsofa einen Verwandlungsbeschlag mit einem ersten Hebelbeschlag (16) auf, welcher an den Polsterträger (14) des dritten Polsterteils (15) und an einen Sitzunterrahmen (19) des Bettsofas angelenkt ist und in seinem vom Polsterträger (14) des dritten Polsterteils (15) abgelegenen Endbereich mit einem Stützelement (17) versehen ist. Dieses befindet sich in der ersten Position des dritten Polsterteils (15) in einer hochgeschwenkten Position und bildet in der zweiten Position des dritten Polsterteils (15) eine Bodenstütze.

摘要翻译： 床沙发具有三个缓冲部件和一个与第三缓冲部件（15）的缓冲支撑件（14）连接的第一杠杆配件（16）和具有支撑元件（17）的下部座椅框架（19）的转换配件， 最后远离第三个缓冲部分。 支撑元件在第三缓冲部件的第一位置向上枢转，并在第三缓冲部件的第二位置形成地板支撑件。

公开(公告)号：EP1946678A3

公开(公告)日：2009-11-04

申请号：EP07112427.5

申请日：2007-07-13

申请人： Biskupski, Christine

发明人： Biskupski, Christine

IPC分类号： A47C17/13 ,  A47C17/23 ,  A47C17/207 ,  A47C17/165

CPC分类号： A47C17/1655 ,  A47C17/132 ,  A47C17/165 ,  A47C17/207 ,  A47C17/2073 ,  A47C17/2076 ,  A47C17/23

摘要： Die Erfindung betrifft ein Bettsofa, welches ein erstes Polsterteil (8), ein zweites Polsterteil (12) und ein drittes Polsterteil (15) aufweist. Das erste Polsterteil (8) dient in einer ersten Position als Rückenpolster eines Sofas und in einer zweiten Position als Kopfpolster eines Bettes. Das zweite Polsterteil (12) dient in einer ersten Position als Sitzpolster des Sofas und in einer zweiten Position als Mittelpolster des Bettes. Das dritte Polsterteil (15) ist in einer ersten Position unterhalb des Sitzpolsters gelagert und dient in einer zweiten Position als Fußpolster des Bettes. Weiterhin weist das Bettsofa einen Verwandlungsbeschlag mit einem ersten Hebelbeschlag (16) auf, welcher an den Polsterträger (14) des dritten Polsterteils (15) und an einen Sitzunterrahmen (19) des Bettsofas angelenkt ist und in seinem vom Polsterträger (14) des dritten Polsterteils (15) abgelegenen Endbereich mit einem Stützelement (17) versehen ist. Dieses befindet sich in der ersten Position des dritten Polsterteils (15) in einer hochgeschwenkten Position und bildet in der zweiten Position des dritten Polsterteils (15) eine Bodenstütze.