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    VERSTELLWERKZEUG FÜR VERSTELLTEILE VON INSBESONDERE SOCKELFÜSSEN FÜR MÖBEL
    8.
    发明公开
    VERSTELLWERKZEUG FÜR VERSTELLTEILE VON INSBESONDERE SOCKELFÜSSEN FÜR MÖBEL 审中-公开

    公开(公告)号：EP3827702A1

    公开(公告)日：2021-06-02

    申请号：EP20214704.7

    申请日：2020-05-13

    申请人： Kunststoff Kommanditgesellschaft Nehl & Co

    发明人： Schnittke, Jürgen

    IPC分类号： A47B91/02

    摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verstellwerkzeug 1 für insbesondere mit einer Verzahnung Z versehene Verstellteile V von Sockelfüßen für Möbel wie beispielsweise Küchenschrankmöbel oder dgl. mit einem eine Aufnahme 5 für das Verstellteil V sowie zumindest ein antreibbares Zahnrad 7 aufweisenden Kopfstück 4 sowie mit einem mit dem Kopfstück 4 verbundenen Handgriff 2. Um dieses Verstellwerkzeug weiter zu verbessern, ist vorgesehen, dass in einem Aufnahmeraum 3 des Handgriffes 2 und/oder des Kopfstückes 4 ein von einer Batterie oder einem Akku mit elektrischer Energie versorgter elektromotorischer Antrieb 6 angeordnet ist, von dem das Zahnrad 7 des Kopfstückes 4 zur Verstellung des Verstellteiles V in Rotationsbewegungen versetzbar ist. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass die Zähne des Zahnrades 7 des Kopfstückes 4 senkrecht zu einer horizontalen Längsmittelebene des Verstellwerkzeuges 1 und mithin parallel zur Hocherstreckung eines Verstellteiles V eines Sockelfußes oder dgl. Abstützelementes ausgerichtet sind, dass in der Aufnahme 5 des Kopfstückes 4 zwei Zahnräder 7, 8 zur Verstellung des Verstellteiles V vorgesehen sind, die von einem gemeinsamen Zahnrad 9 angetrieben sind, und dass das gemeinsame Zahnrad 9 und/oder ein weiteres Zahnrad über eine starre Verbindung 10 mit einem weiteren Zahnrad 11 verbunden ist, dass durch ein Schneckenrad 17 von dem elektromotorischen Antrieb 6 angetrieben ist (Fig. 3).