公开(公告)号：EP4458232A1

公开(公告)日：2024-11-06

申请号：EP24168639.3

申请日：2024-04-05

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Cordes, Alexander ,  Behrenswerth, Martin ,  Garschagen, Ruben

IPC分类号： A47L9/02 ,  A47L9/06

摘要： Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für einen Staubsauger zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen, mit einem Gehäuse (1), das eine in Bearbeitungsstellung der Bodenfläche zugewandte Unterseite (2) aufweist, an der ein länglicher, quer zur Bearbeitungsrichtung (B) verlaufender Saugmund (3) angeordnet ist, der durch eine zugeordnete Saugmundkante (4) begrenzt ist, wobei angrenzend zu der Saugmundkante (4) eine Dichtfläche ausgebildet ist, die gegenüber der Unterseite (2) in Richtung der Bodenfläche abstehende Abdichtungselemente (6) und dazwischen ausgebildete Zwischenräume (5) aufweist, wobei die Zwischenräume (5) jeweils einen sich verkleinernden Querschnitt in Richtung der Saugmundkante (4) aufweisen. Ferner betrifft die Erfindung einen Staubsauger, der die Bodendüse aufweist.

公开(公告)号：EP4438953A2

公开(公告)日：2024-10-02

申请号：EP24160568.2

申请日：2024-02-29

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Render, Joachim ,  Nordemann, Rudolf ,  Breitkreutz, Niklas

IPC分类号： F24C15/02 ,  A47J37/00 ,  A47L15/42 ,  D06F39/14 ,  F25D23/02

CPC分类号： F24C15/024 ,  F25D23/028 ,  A47J37/00 ,  A47L15/42 ,  D06F39/14

摘要： Die Erfindung betrifft ein Gerät (1), vorzugsweise ein Haushaltsgerät (1), besonders bevorzugt ein Küchengerät (1), ganz besonders bevorzugt ein Gargerät (1), mit einem Innenraum mit einer Zugangsöffnung und mit einem Verschlusselement (12), welches ausgebildet ist, von einem Benutzer mittels eines Griffelements (13) bewegt zu werden, um die Zugangsöffnung des Innenraums zu verschließen und freizugeben, wobei das Griffelement (13) wenigstens ein Innenteil (14), welches feststehend mit dem Verschlusselement (12) verbunden ist, und wenigstens ein Außenteil (15), welches feststehend mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) verbunden ist, aufweist. Das Gerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (15) des Griffelements (13) mittels wenigstens eines Stifts (17) mit dem Innenteil (14) des Griffelements (13) kraftschlüssig verbunden ist.

公开(公告)号：EP4382710A3

公开(公告)日：2024-08-07

申请号：EP24166889.6

申请日：2022-09-26

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Withot, Dennis ,  Schöning, Ralf ,  Render, Joachim ,  Nordemann, Rudolf

IPC分类号： E05F15/611 ,  E05F15/619 ,  E05F15/63

CPC分类号： E05Y2900/3020130101 ,  E05Y2900/30420130101 ,  E05Y2900/30820130101 ,  E05F15/611 ,  E05F15/619 ,  E05F15/63 ,  E05Y2201/62420130101 ,  E05Y2201/72220130101 ,  E05Y2201/71620130101 ,  E05Y2201/63820130101 ,  E05Y2800/1220130101 ,  E05Y2201/41820130101 ,  E05Y2201/70820130101 ,  E05Y2201/4720130101 ,  E05Y2201/47420130101 ,  E05Y2201/41220130101 ,  E05Y2400/301420240501 ,  E05Y2400/301320240501

摘要： Die Erfindung betrifft ein Gerät (2) für die Zubereitung eines Lebensmittels oder für die Reinigung eines zu reinigenden Gutes, umfassend ein Gehäuse, einen Behandlungsraum mit einer Behandlungsraumöffnung, eine zwischen einer Öffnungslage und einer Schließlage hin und her bewegliche Tür zum dichten Verschließen der Behandlungsraumöffnung in der Schließlage der Tür, eine Steuerung und eine einerseits mit der Steuerung signal- und energieübertragend verbundene und andererseits mit der Tür kraftübertragend verbundene Antriebsvorrichtung (6) mit lediglich einem einzigen Elektromotor (8) zur automatischen Bewegung der Tür von deren Öffnungslage in deren Schließlage und umgekehrt in einem Einschaltzustand der Antriebsvorrichtung (6), wobei die Antriebsvorrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass die Tür in deren Schließlage mit einer vorher festgelegten Anpresskraft dichtend gegen einen die Behandlungsraumöffnung umgebenden Rand des Gehäuses drückt, so dass die Tür in einem Ausschaltzustand der Antriebsvorrichtung (6), manuell von deren Öffnungslage in deren Schließlage und von deren Schließlage in deren Öffnungslage überführbar ist.

公开(公告)号：EP4401512A1

公开(公告)日：2024-07-17

申请号：EP23215841.0

申请日：2023-12-12

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Horstmann, Jens ,  Thielking, Dietmar

IPC分类号： H05B6/06 ,  H05B6/12

CPC分类号： H05B6/062 ,  H05B2213/0620130101 ,  H05B6/1236

摘要： Die Erfindung betrifft ein Gargeschirr (110) zum Abstellen auf einem Induktionskochfeld (120) eines Garsystems (100) zum Garen von Gargut. Das Gargeschirr (110) umfasst mindestens einen Temperatursensor (112, 114), der in einem auf das Induktionskochfeld (120) abstellbaren Boden des Gargeschirrs (110) angeordnet ist. Der mindestens eine Temperatursensor (112, 114) ist ausgebildet, um in einem Garbetrieb in einem auf dem Induktionskochfeld (120) abgestellten Zustand des Gargeschirrs (110) mindestens ein Sensorsignal (S) bereitzustellen, das eine erfasste Temperatur in dem Boden des Gargeschirrs (110) repräsentiert. Das Gargeschirr (110) umfasst ferner eine Verarbeitungseinrichtung (116), die mit dem mindestens einen Temperatursensor (112, 114) signalübertragungsfähig verbunden ist. Die Verarbeitungseinrichtung (116) ist ausgebildet, um das mindestens eine Sensorsignal (S) auszuwerten, um ein Temperatursignal zu erzeugen. Die Verarbeitungseinrichtung (116) ist ausgebildet, um ein Datenpaket (Fx) zu erzeugen und abgesichert drahtlos an das Induktionskochfeld (120) zu übertragen. Das Datenpaket (Fx) umfasst sicherheitsrelevante Daten, die zumindest das Temperatursignal als sicherheitsrelevanten Datenblock und einen mittels eines Sicherheitsprozesses ermittelten Prüfwert über den sicherheitsrelevanten Datenblock aufweisen.

公开(公告)号：EP4383944A1

公开(公告)日：2024-06-12

申请号：EP23209654.5

申请日：2023-11-14

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Thomas, Sebastian ,  Niermeier, Carlos ,  Justinsky, Heike

IPC分类号： H05B6/06 ,  H05B1/02 ,  F24C7/00

CPC分类号： H05B6/065 ,  H05B1/0266 ,  F24C7/00

摘要： Die Erfindung betrifft ein Garsystem (1, 2) mit einem Kochfeld (1) mit einer Mehrzahl von Kochstellen (11), wobei wenigstens einer ersten Kochstelle (11a) ein erster vorbestimmter Wert eines Garparameters und wenigstens einer zweiten Kochstelle (11b) ein zweiter vorbestimmter Wert des Garparameters zugeordnet ist, mit einer Gargeschirrerfassung, welche ausgebildet und eingerichtet ist, die Position eines Gargeschirrs (2) auf dem Kochfeld (1) zu bestimmen, wobei das Garsystem (1, 2), vorzugsweise eine Steuerungseinheit des Garsystems (1, 2), ausgebildet und eingerichtet ist, die Kochstelle (11a; 11b) selbsttätig mit dem jeweiligen vorbestimmten Wert des Garparameters zu betreiben, falls das Gargeschirr (2) auf der Kochstelle (11a; 11b) erkannt wird, und mit einem Bedienelement (12), vorzugsweise des Kochfelds (1), welches ausgebildet und eingerichtet ist, so dass ein Benutzer wenigstens einen der beiden vorbestimmten Werte des Garparameters, vorzugsweise während des Betriebs der Kochstelle (11a; 11b), verändern kann, wobei das Garsystem (1, 2), vorzugsweise die Steuerungseinheit des Garsystems (1, 2), ausgebildet und eingerichtet ist, die Veränderung des Wertes des Garparameters der ersten Kochstelle (11a) nur in Abhängigkeit des Wertes des Garparameters der zweiten Kochstelle (11b) zuzulassen, oder umgekehrt.

公开(公告)号：EP4374752A1

公开(公告)日：2024-05-29

申请号：EP23207073.0

申请日：2023-10-31

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Diestelhorst, Tim Otis ,  Metz, Thomas ,  Lenzen, Ulrike ,  Brinkmann, René-Pascal ,  Biemelt, Michael ,  Peters, Andre ,  Busse, Christian ,  Thiel, Mario ,  Wank, Klaus ,  Hinrichs, Stefan ,  Bergmeier, Tino

IPC分类号： A47J36/08 ,  A47J27/04

CPC分类号： F24C15/18 ,  F24C15/12 ,  F24C15/003 ,  A47J36/08 ,  A47J27/04

摘要： Die Erfindung betrifft ein Küchengerät (1), vorzugsweise ein Küchengerät (1) mit Dampffunktion, besonders vorzugsweise eine Dampfgarschublade (1), mit einem Innenraum (12), vorzugsweise einem Garraum (12), welcher ausgebildet ist, wenigstens ein Gargeschirr und/oder wenigstens ein Lebensmittel durch eine Zugangsöffnung (13) von oben aufzunehmen, und mit einem Deckel (14), welcher ausgebildet ist, durch Schwenken mittels eines Schwenkelements (15), vorzugsweise eines Scharniers (15), die Zugangsöffnung (13) des Innenraums (12) von oben zu verschließen und freizugeben. Das Küchengerät (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Abtropfelement (18), welches ausgebildet und angeordnet ist, an der Unterseite (14a) des hochgeschwenkten Deckels (14) herunterlaufende Flüssigkeit, insbesondere Kondenswasser, aufzufangen und in den Innenraum (12), vorzugweise in einen Abfluss (17), zu leiten, wobei das Abtropfelement (18) ausgebildet ist, vom hochgeschwenkten Deckel (14) weg und zum hochgeschwenkten Deckel (14) hin abschnittsweise über die Zugangsöffnung (13) des Innenraums (12) bewegt zu werden.

公开(公告)号：EP4366588A1

公开(公告)日：2024-05-15

申请号：EP22733102.2

申请日：2022-06-14

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： MÜLLER, Christoph ,  HÖLSCHER, Britta

IPC分类号： A47J27/00 ,  A47J36/02

CPC分类号： A47J36/02 ,  A47J27/002

公开(公告)号：EP4362762A1

公开(公告)日：2024-05-08

申请号：EP22732525.5

申请日：2022-06-10

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： KRENZIEN, Henning ,  SGURSKI, Eugen

IPC分类号： A47L15/50

CPC分类号： A47L15/502

公开(公告)号：EP4348116A1

公开(公告)日：2024-04-10

申请号：EP22723462.2

申请日：2022-05-04

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： BOESCH, Tobias ,  WERNEKE, Dominik ,  MÜLLER, Christoph ,  GEY, Michael ,  KORFF, Stefan ,  TIMMER, Johannes

IPC分类号： F24C7/08 ,  F24C15/10 ,  H05B6/12

公开(公告)号：EP4343047A1

公开(公告)日：2024-03-27

申请号：EP23193343.3

申请日：2023-08-25

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Schäfer, Felix ,  Schimke, Patrick ,  Strothoff, Werner ,  Bicker, Rainer

IPC分类号： D06F17/04

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung eines Einzeltextils (6), aufweisend eine Behandlungskammer (7), die ausgebildet ist, das Einzeltextil (6) aufzunehmen; eine Stützeinheit (5), die ausgebildet ist, das Einzeltextil (6) zu stützen und/oder zu fixieren; eine verfahrbare Behandlungseinheit (4) zum Einbringen eines Behandlungsmittels in die Behandlungskammer (3), die ausgebildet ist, entlang des Einzeltextils (6) verfahren zu werden und das Einzeltextil (6) mittels eines oder mehrerer Strahlen mit dem Behandlungsmittel zu besprühen, so dass es von dem Behandlungsmittel durchströmt wird; und mindestens eine Kamera (1), die ausgebildet ist, Aufnahmen des Einzeltextils (6) aufzunehmen; und eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung, die eingerichtet und ausgebildet ist, die Behandlung des Einzeltextils (6) mittels der verfahrbaren Behandlungseinheit (3) in Abhängigkeit der von der mindestens einen Kamera (1) aufgenommenen Aufnahmen zu steuern und/oder zu regeln. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Behandlung eines Einzeltextils (6) in der Vorrichtung.