ABLAUFVENTIL MIT SPÜLSTROM-DROSSELELEMENT
    1.
    发明公开
    ABLAUFVENTIL MIT SPÜLSTROM-DROSSELELEMENT 审中-公开
    带冲洗流阻风元件排水阀

    公开(公告)号:EP3138969A1

    公开(公告)日:2017-03-08

    申请号:EP16184142.4

    申请日:2016-08-15

    发明人: SCHULTE, Philipp

    IPC分类号: E03D1/34

    CPC分类号: E03D1/34

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil für einen sanitären Spülkasten, insbesondere Toiletten-Spülkasten, mit einer Ventilfassung (8), einem eine Dichtfläche oder Dichtung (10) aufweisenden Ventilkörper, der in der Ventilfassung beweglich geführt ist, und einem eine Ablauföffnung (3.2) begrenzenden Ventilsitz (3), wobei die Dichtfläche oder Dichtung (10) im geschlossenen Zustand des Ablaufventils auf dem Ventilsitz (3) aufliegt und im geöffneten Zustand des Ablaufventils die Ablauföffnung (3.2) freigibt, und wobei die Ventilfassung (8) über mindestens einen vertikalen Abstandshalter (6, 7), der mindestens eine dem Ventilsitz (3) in Spülstromfließrichtung vorgeordnete Einströmfläche (E) definiert, mit dem Ventilsitz (3) verbunden ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bereitzustellen, mittels der sich der Spülstrom aus einem sanitären Spülkasten komfortabler und zuverlässig einstellen lässt. Diese Aufgabe wird mit einem Ablaufventil der voranstehend genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Abstandshalter (6, 7) und/oder der Ventilfassung (8) mindestens ein Spülstrom-Drosselelement (11) verstellbar gelagert ist, wobei durch Drehen und/oder Verschieben des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements (11) relativ zu dem Abstandshalter (6, 7) die wirksame Größe der Einströmfläche (E) veränderbar ist.

    摘要翻译: 本发明涉及一种用于卫生冲洗水箱排水阀,特别是马桶水箱,具有阀保持架(8),限定一个密封表面或密封件(10),其包括阀体,其在阀保持件可移动地引导,并且一个一个排水开口(3.2)的阀座 (3),其中,在上阀座排水阀的关闭状态下的密封面或密封件(10)(3)搁置并释放在排水阀的打开状态的出口开口(3.2),并且其中,所述阀保持器(8)通过至少一个垂直间隔( 6,7),其限定了至少一个(阀座3)(以Spülstromfließrichtung上游流入e)中,与阀座(3)连接。 本发明的基本目的是提供一种装置,借助于该从卫生水箱中的清洗流可设置更舒适和可靠。 这个目的是标有上面提到其特征在于,至少一个冲洗流量节流元件(11)的类型的顺序阀可调节地支撑在所述至少一个间隔件(6,7)和/或阀保持器(8),通过旋转和/或 移动所述至少一个吹扫流量节流元件(11)相对于所述间隔件(6,7)的入口区域(e)中的有效尺寸是可变的。

    KLEMMRING, SCHIEBEHÜLSE, ANORDNUNG SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER UNLÖSBAREN VERBINDUNG
    3.
    发明公开
    KLEMMRING, SCHIEBEHÜLSE, ANORDNUNG SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER UNLÖSBAREN VERBINDUNG 有权
    KLEMMRING,滑套,安排和制造方法永久连接

    公开(公告)号:EP3090197A1

    公开(公告)日:2016-11-09

    申请号:EP14824801.6

    申请日:2014-12-17

    IPC分类号: F16L13/14 F16L33/22

    CPC分类号: F16L13/146 F16L33/225

    摘要: The invention relates to a clamping ring (1) for a non-releasable workpiece connection, comprising an inner circumferential surface (2) and an outer circumferential surface (4) and comprising a proximal end (14) and a distal end (12), said inner circumferential surface having a cylindrical design in at least some sections. The invention further relates to a sliding sleeve (25) for a non-releasable workpiece connection, comprising an inner circumferential surface (26), an outer circumferential surface (42), a proximal end (36), and a distal end (34). The invention further relates to an arrangement for producing a non-releasable workpiece connection and to a method for producing a non-releasable workpiece connection. The technical aim of the invention is to provide a clamping ring (1), a sliding sleeve (25), an arrangement, and a method for a non-releasable workpiece connection, wherein low axial pressing forces are converted into high radial pressing forces, small axial movements are sufficient for compression purposes, and a long stability of the non-releasable connection is ensured. This is achieved in that at least two respective transmission regions (6a, 6b, 6c, 28a, 28b, 28c) which are mutually spaced in an axial manner are arranged on the outer circumferential surface of the clamping ring and on the inner circumferential surface of the sliding sleeve; each of the transmission regions of the clamping ring is paired with a transmission region of the sliding sleeve; the transmission regions of the clamping ring and the sliding sleeve have conical segment-shaped portions (8a, 8b, 8c, 30a, 30b, 30c); and the transmission regions of the clamping ring and the sliding sleeve have cylindrical portions (10a, 10b, 10c, 32a, 32b, 32c).

    PRESSWERKZEUG MIT ZUSCHALTBAREM BISTABILEN SPANNMECHANISMUS
    5.
    发明公开
    PRESSWERKZEUG MIT ZUSCHALTBAREM BISTABILEN SPANNMECHANISMUS 有权
    冲压工具具有可切换双稳SPAN机制

    公开(公告)号:EP2995426A1

    公开(公告)日:2016-03-16

    申请号:EP15183860.4

    申请日:2015-09-04

    IPC分类号: B25B27/10 B21D39/04

    摘要: Presswerkzeug (2) zum Verbinden eines Rohrs und eines Fittings, insbesondere zum unlösbaren Verbinden, mit zwei Schwenkelementen (4) zum Verpressen des Rohrs und des Fittings, mit einem zwischen den Schwenkelementen (4) gebildeten Aufnahmebereich (6) zur Aufnahme des Rohrs und des Fittings, mit mindestens einer Schwenkachse (16) zur drehbaren Lagerung der Schwenkelemente (4) und mit einem Spannmechanismus (14) zum Vorspannen des Presswerkzeugs (2), wobei die Schwenkelemente (4) zum Verpressen des Rohrs und des Fittings um die mindestens eine Schwenkachse (16) gegeneinander verschwenkbar sind, wobei der Aufnahmebereich (6) in einer ersten, geschlossenen Stellung enger als in einer zweiten, offenen Stellung der Schwenkelemente (4) ist, wobei die Schwenkelemente (4) durch den Spannmechanismus (14) in Richtung der geschlossenen Stellung vorgespannt sind und wobei mindestens eine Haltevorrichtung (20a, 20b) zum Halten der Schwenkelemente (4) in der offenen Stellung entgegen der durch den Spannmechanismus (14) erzeugten Vorspannkraft vorgesehen ist. Es ist erkannt worden, dass ein flexibler zu handhabendes und eine größere Vielfalt verschiedener Montagesituationen in optimaler Weise bedienendes Presswerkzeug dadurch angegeben werden kann, dass die Haltevorrichtung (20a, 20b) zuschaltbar ist und dass die Haltevorrichtung (20a, 20b) und der Spannmechanismus (14) einen zuschaltbaren, bistabilen Spannmechanismus bilden.

    摘要翻译: 用于接收管和加压工具(2),用于推压所述管和配件的连接管和接头,特别是用于永久连接,具有两个枢转元件(4),具有一个枢转元件(4)之间接收区域(6)形成 件,以用于可旋转地支撑所述枢转元件的至少一个枢转轴线(16)(4),并用夹紧机构(14),用于偏置所述压制工具(2),用于挤压所述管和装配到所述至少一个枢转轴线的枢转元件(4) (16)是相互可转动的,其中所述接收部分(6)在第一关闭位置比在枢转元件的第二打开位置更窄(4),所述枢转元件由夹持机构(14)(4)朝向所述封闭 位置被偏置,并且其中,至少一个保持装置(20A,20B),用于由S在打开位置保持所述枢轴元件(4)压靠在 偏置力产生pannmechanismus(14)设置。 人们已经认识到的是,柔性到手柄和更多种类的不同的安装情况优化使用的按压工具可通过一个事实,即保持装置(20A,20B)上,并且所述保持装置交换指定(20A,20B)和夹紧机构(14 )形成一个可切换的,双稳态夹紧机构。

    Vorrichtung zur automatischen Betätigung eines Bodenablaufventils an einem sanitären Becken, insbesondere einer Badewanne, und Badewanne mit einer solchen Vorrichtung
    9.
    发明公开
    Vorrichtung zur automatischen Betätigung eines Bodenablaufventils an einem sanitären Becken, insbesondere einer Badewanne, und Badewanne mit einer solchen Vorrichtung 审中-公开
    设备,用于一个排水阀,卫生盆的自动操作,特别是浴缸,浴缸和利用这样的装置

    公开(公告)号:EP2918739A1

    公开(公告)日:2015-09-16

    申请号:EP15157568.5

    申请日:2015-03-04

    IPC分类号: E03C1/232 E03C1/242

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatischen Betätigung eines Bodenablaufventils an einem sanitären Becken, insbesondere einer Badewanne, in Abhängigkeit der Höhe des Wasserstandes in dem sanitären Becken. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Badewanne, vorzugsweise eine freistehende Badewanne, die mit einer solchen Vorrichtung ausgestattet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der voranstehend genannten Art zu schaffen, die es ermöglicht, überlaufsichere Badewannen ohne Überlauföffnung in der Wannenwand herzustellen, wobei die Vorrichtung eine zuverlässige Funktionssicherheit bieten soll. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst mindestens einen die Höhe des Wasserstandes erfassenden Drucksensor (5), der an einer Leitung (6) angeordnet ist, die an einer Bodenöffnung (7) des Beckens mündet, eine elektronische Mess- und Steuerungseinrichtung, an die Messsignale des Drucksensors (5) übertragen werden, und ein Stellglied zum Öffnen und/oder Schließen des Bodenablaufventils, wobei das Stellglied von der Mess- und Steuerungseinrichtung in Abhängigkeit der vom Drucksensor (5) erfassten Wasserstandshöhe gestuert wird.

    摘要翻译: 本发明涉及一种用于排出阀的自动操作的装置,以一种卫生盆,尤其是浴缸,这取决于在卫生盆地中的水位的高度。 此外,本发明涉及一种浴,优选一个独立的浴,其配备有这样的装置。 本发明的目的是提供上面提到的类型,这使得能够生产溢漏的浴缸,而不在桶壁溢流开口,其中,所述设备被设计为提供安全性的可靠操作的装置。 本发明的装置包括至少一个,连接到一个底部开口的水位感测的压力传感器(5),其被布置在直线上(6)的高度(7)的盆清空,电子测量和控制装置(压力传感器的测量信号 5),其中所述测量和控制装置的的依赖性的致动器(由压力传感器5)水位检测是gestuert被转移,以及用于排水阀的打开和/或关闭的致动器。

    Hülse für unlösbare Verbindung, Verfahren zur Herstellung einer Hülse und System mit einer Hülse
    10.
    发明公开
    Hülse für unlösbare Verbindung, Verfahren zur Herstellung einer Hülse und System mit einer Hülse 有权
    套筒不可释放的连接,一种制造套筒,并用一个套筒系统的方法

    公开(公告)号:EP2725272A3

    公开(公告)日:2015-07-22

    申请号:EP13189325.7

    申请日:2013-10-18

    IPC分类号: F16L13/14

    CPC分类号: F16L13/141 F16L13/146

    摘要: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hülse für eine unlösbare Verbindung zweier rohrförmiger Enden mit einem im Wesentlichen zylindrischen Hülsenkörper (2), mit einem eine erste Hülsenöffnung (4) aufweisenden ersten Hülsenende (6) und mit einem eine zweite Hülsenöffnung (8) aufweiseneden zweiten Hülsenende (10).
    Erfindungsgemäß wird die Aufgabe, eine wirtschaftliche Produktion zu ermöglichen und gleichzeitig die aus dem Stand der Technik bekannte Funktionalität möglichst beizubehalten, dadurch gelöst, dass der Hülsenkörper (2) aus einem umgeformten Blech aus Metall geformt ist und zwei Kanten des Blechs miteinander verbunden sind und dass mindestens ein Hülsenende (6, 10) umgebogen ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung einer Hülse und ein System mit einer Hülse.