Armlehne für Stühle, insbesondere Bürodrehstühle
    2.
    发明公开
    Armlehne für Stühle, insbesondere Bürodrehstühle 有权
    阿布莱恩·费尔斯堡(Stühle),密西根州(Bürodrehstühle)

    公开(公告)号:EP1284115A2

    公开(公告)日:2003-02-19

    申请号:EP02017510.5

    申请日:2002-08-06

    发明人: Fromme, Heinrich

    IPC分类号: A47C1/03

    CPC分类号: A47C1/03

    摘要: Um bei einer Armlehne (10; 20), die auf einem Armlehnenträger (1) befestigt und die zweischalig ausgebildet ist, mit einer Armlehnen-unter- und einer -oberschale (11, 16; 31, 36) sowie einem Einsatzstück im Hohlraum zwischen beiden, eine seitliche Verschiebung in im wesentlichen horizontaler Ebene, auch zusammen mit einer Verschwenkung zu ermöglichen und in Weiterführung der Aufgabenstellung eine Vergrößerung der Anzahl der Einstellmöglichkeiten zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass in der von Armlehnenober- und Armlehnenunterschale (11, 16; 31, 36) gebildeten Schale der Armlehne (10: 30) ein Einsatzkörper (20: 40) angeordnet ist, der über Mittel zum Befestigen mit dem Armlehnenständer (1) fest verbunden ist, wobei Einsatzkörper (20: 40) sowie die Mittel zum Befestigen derart ausgebildet sind, dass dem Einsatzkörper (20; 40) in der Schale hinreichend Lose für seine Bewegbarkeit verbleibt.

    摘要翻译: 旋转办公椅的扶手由上(16)和下(11)半壳组成。 滑动件(20)安装在其内部并且通过穿过下半壳中的狭槽(12)的螺栓(17)固定到支撑柱(1)。 这允许扶手的位置被侧向调整以适合用户。

    AUFLAGEELEMENT FÜR POLSTERUNTERLAGE VON SITZ- ODER LIEGEFLÄCHEN
    3.
    发明授权
    AUFLAGEELEMENT FÜR POLSTERUNTERLAGE VON SITZ- ODER LIEGEFLÄCHEN 失效
    支撑元件用于缓冲垫座椅或床上SPACE

    公开(公告)号:EP0996349B1

    公开(公告)日:2001-11-14

    申请号:EP98940235.9

    申请日:1998-07-17

    发明人: FROMME, Heinrich

    IPC分类号: A47C23/00

    CPC分类号: A47C23/002

    摘要: The invention relates to a bearing element having a base plate fitted on a support, for a seat or bed system, with a bearing plate to hold upholstery. The invention seeks to produce a bearing element whose range of spring is approximately equal to the total height, and which is easy to produce. To this end, at least two spring elements serving as bearing arms (12, 22) are fitted between the base plate (11, 21) and the bearing plate (15, 25). These spring elements, configured like leaf springs, are directed outwards from the base plate (11, 21). Their outer ends join the bearing plate (15, 25). In another version of the invention, a spring body (35, 35') is fitted between the base and bearing plate. The spring body head (35.2) and foot (35.1), like the bearing plate and base plate, have corresponding locking parts, so that the bearing plate can also be removably placed on the spring body (15, 15') and on the base plate (21). The invention also seeks to provide a bed system that is fitted with the inventive bearing elements, and which is characterized by its versatility. To this effect, fixing means for bearing elements are fitted on the plate or laths, preferably as undercrosses (30) that can be connected by socket connectors, with fixing means for the bearing element (10, 20) in the crossing area. A second version of the invention is intended in particular for lath frames (2) with mountable frame part(s) (3, 5, 7). In this version, at least one row of bearing elements (30') belonging to the outer mountable frame part is fitted with bearing elements (35') having a foot support (31) and a bearing plate (20, 40, 50). The other rows have bearing elements (30), which comprise a foot support (31), spring body (35, 35') and bearing plate (20, 40, 50).

    Boxspringbett
    4.
    发明公开
    Boxspringbett 有权
    boxspringbed

    公开(公告)号:EP2468142A1

    公开(公告)日:2012-06-27

    申请号:EP11194996.2

    申请日:2011-12-21

    IPC分类号: A47C23/00 A47C23/05

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Boxspringbett, mit einem Boxspring-Unterteil (1) und einer Matratze (2), die auf dem Boxspring-Unterteil (1) angeordnet ist, wobei das Boxspring-Unterteil (1) und die Matratze (2) mittels einer lösbaren Verbindung verbunden sind, die längs einander zugeordneter Kantenbereiche des Boxspring-Unterteils (1) und der Matratze (2) in den zugeordneten Kantenbereichen oder benachbart hierzu umlaufend durchgehend oder unterbrochen gebildet ist.

    摘要翻译: 本发明涉及一种盒子弹簧,具有一个盒基座(1)和被布置在盒基座(1)上的床垫(2),其中,所述箱基体(1)和床垫通过可释放的装置(2) 连接在相关联的边缘区域相连,沿所述盒基座(1)和床垫(2)的相互配置的边缘部分或与其相邻的形成周向连续或不连续的。

    Federkernelement für den Einsatz in eine Matratze, beispielsweise Taschenfederkernmatratze.
    5.
    发明公开
    Federkernelement für den Einsatz in eine Matratze, beispielsweise Taschenfederkernmatratze. 有权
    Fedezernelementfürden Einsatz在eine Matratze,beispielsweise Taschenfederkernmatratze。

    公开(公告)号:EP2250944A1

    公开(公告)日:2010-11-17

    申请号:EP10161567.2

    申请日:2010-04-30

    IPC分类号: A47C27/06

    CPC分类号: A47C27/065 F16F1/025

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Federkernelement (1) für den Einsatz in eine Matratze, beispielsweise Taschenfederkernmatratze, umfassend ein als Auflageteller (2) ausgebildetes Oberteil sowie ein als Fußplatte (3) ausgebildetes Unterteil, wobei zwischen dem Auflageteller (2) und der Fußplatte (3) ein Federkörper (4) angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Federkernelement (1) besteht aus einem Auflageteller (2), einer Fußplatte (3) und einem Federkörper (4), wobei alle Teile aus einem einstückig geformten Kunststoffformteil gebildet sind.

    摘要翻译: 元件(1)具有布置在支撑盘(2)和基板(3)之间的弹簧体(4),其中元件由单件塑料模具部件制成。 弹簧体包括两个弹簧元件,它们相对于元件的中心轴线(6)整体并排列成X形。 半圆形倾斜安全系统(7)形成在指向中心轴线的弹簧元件的角度区域。 十字形凹槽(9.1-9.4)设置在盘的向外指向的表面和用于保持和/或附接连接带的基板。

    Armstütze, insbesondere für Büro- und Drehstühle
    6.
    发明公开
    Armstütze, insbesondere für Büro- und Drehstühle 有权
    Armstütze,insbesonderefürBüro-undDrehstühle

    公开(公告)号:EP1457140A3

    公开(公告)日:2005-02-09

    申请号:EP04004791.2

    申请日:2004-03-02

    发明人: Fromme, Heinrich

    IPC分类号: A47C7/54 A47C1/03

    CPC分类号: A47C1/03

    摘要: Eine in Tiefe, Weite und Winkel verstellbare Armstütze insbesondere für Bürostuhl, mit aus Unterteil und Oberschale gebildetes Gehäuse in dem ein mit dem Armlehnenträger verbundenes Einsatzstück angeordnet ist, das mit dem Gehäuse zusammenwirkende Rastmitteln aufweist, wobei Längsschieber und Unterteil Ausnehmungen zum Durchführen der Verbindungsmittel von Armlehnenträger und Einsatzplatte geführt sind, so weiter zu bilden, dass bei wirtschaftlicher Herstellung und sicherem Einsatz die Anzahl der Verstellmöglichkeiten vergrößert und die Verstellung verbessert und vereinfacht wird, wird das Unterteil (20) der Armauflage (2) aus Längsschlitten (22) und Einsatzstückaufnahme (26) zusammengefügt und in dem Hohlraum zwischen beiden ist das mit dem Armstützenträger (1) fest verbundene Einsatzstück (30) angeordnet, wobei die Innenseite des Längsschlittens (22) flächig verteilte Rastmulden (24) aufweist, die mit im Einsatzstück (30) angeordneten und sich rechtwinklig dazu erstreckenden Raststift (35) zusammenwirkend die eingestellten Position der Armauflage (2) fixieren.

    摘要翻译: 扶手[2]安装在托架上,可相对于从椅子突出的中心支柱[4]进行调节。 可以调整角度和垂直高度和水平位置以适应用户。 本机具有滑块[22],固定位置通过螺钉固定。 释放杆[3]位于下侧。

    Federelement für Sitz- und Liegemöbel
    8.
    发明公开
    Federelement für Sitz- und Liegemöbel 有权
    费德勒西费尔德

    公开(公告)号:EP1386564A1

    公开(公告)日:2004-02-04

    申请号:EP03017157.3

    申请日:2003-07-29

    发明人: Fromme, Heinrich

    IPC分类号: A47C23/00

    CPC分类号: A47C23/002

    摘要: Ein Federelement 1 für Sitz- oder Liegeflächen mit einer auf einer Unterlage festlegbaren Fußplatte 2, auf der mindestens zwei nach außen weisende Federarme 3 abgestützt sind, deren freie Enden 3.1 mit einem Auflageteller 5 zusammenwirken, wobei zwischen Fußplatte 2 und Auflageteller 5 ein elastischer Hilfskörper eingesetzt ist, soll so weitergebildet werden, dass seine Härte eingestellbar ist und der wirtschaftlich hergestellt werden kann. Dazu ist der elastische Hilfskörper als in dem Federelement 1 zur Härtenveränderung verdrehbarer Stützkörper 10 ausgebildet, an dessen auf die Innenseite der Fußplatte 2 aufgesetzten Fußteil mit Auflagering 11 höchsten so viele der Krümmung der Federarme 3 des Federelements 1 angepasste Stützarme 12 angesetzt sind, wie Federarme 3 vorhanden sind, wobei die Stützarme 12 derart angeordnet sind, dass jeder mit einem Federarm (3) in Flucht oder auf Lücke bringbar ist und mit diesem zur Beeinflussung der Härte des Federelements 1 zusammenwirkt.

    摘要翻译: 床架具有由弹簧单元阵列形成的床垫支撑表面,每个弹簧单元包含可根据需要旋转以改变上推力的支撑件。 支撑(10)内表面具有弯曲的基板,弹簧支撑在该基板上,使每个弹簧臂(3)与弹簧支撑臂接触。

    Armlehne für Stühle, insbesondere Bürodrehstühle
    9.
    发明公开
    Armlehne für Stühle, insbesondere Bürodrehstühle 有权
    扶手椅子,特别是办公转椅

    公开(公告)号:EP1284115A3

    公开(公告)日:2003-11-19

    申请号:EP02017510.5

    申请日:2002-08-06

    发明人: Fromme, Heinrich

    IPC分类号: A47C1/03

    CPC分类号: A47C1/03

    摘要: Um bei einer Armlehne (10; 20), die auf einem Armlehnenträger (1) befestigt und die zweischalig ausgebildet ist, mit einer Armlehnen-unter- und einer -oberschale (11, 16; 31, 36) sowie einem Einsatzstück im Hohlraum zwischen beiden, eine seitliche Verschiebung in im wesentlichen horizontaler Ebene, auch zusammen mit einer Verschwenkung zu ermöglichen und in Weiterführung der Aufgabenstellung eine Vergrößerung der Anzahl der Einstellmöglichkeiten zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass in der von Armlehnenober- und Armlehnenunterschale (11, 16; 31, 36) gebildeten Schale der Armlehne (10: 30) ein Einsatzkörper (20: 40) angeordnet ist, der über Mittel zum Befestigen mit dem Armlehnenständer (1) fest verbunden ist, wobei Einsatzkörper (20: 40) sowie die Mittel zum Befestigen derart ausgebildet sind, dass dem Einsatzkörper (20; 40) in der Schale hinreichend Lose für seine Bewegbarkeit verbleibt.

    LAGERELEMENT FÜR EINE POLSTERAUFLAGE VON SITZ- UND LIEGEFLÄCHEN
    10.
    发明授权
    LAGERELEMENT FÜR EINE POLSTERAUFLAGE VON SITZ- UND LIEGEFLÄCHEN 有权
    轴承器件用于PADS座位和床位SET

    公开(公告)号:EP2139366B1

    公开(公告)日:2012-05-16

    申请号:EP07857780.6

    申请日:2007-12-19

    IPC分类号: A47C23/00

    CPC分类号: A47C7/027 A47C23/002

    摘要: The invention relates to a support element for a cushion cover for seating and lying areas, preferably for mattresses, comprising a baseplate that can be fixed to a base, and at least one spring element formed by a plurality of spring arms and extending upward from the baseplate (2) in the direction of the cushion cover, wherein the spring arms each are provided with a substantially U-shaped corrugated spring element on the upper ends thereof, oriented away from the baseplate, said corrugated spring element comprising at least two parallel spaced spring legs located on concentric ring tracks and disposed about the central axis of the support element and at least one connecting bar joining the spring legs, one end of the spring leg located on the inner ring track being connected to the corresponding spring arm, and one end of the spring leg located on the outer ring track being connected to the support plate provided for supporting the cushion element. According to the invention, the support plate (14) comprises a ring-shaped frame part (15) connecting the upper ends of the spring legs (11, 12) of the corrugated spring elements (7) and a support disc (16) rotatable about the central axis (8) of the support element (1) in the frame part (15), wherein the support disc (16) is provided in the outer edge region thereof with an adjusting device for limiting the movement of the spring legs (11 and 12) of the corrugated spring elements (7).