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    SPENDERSET MIT EINER AUSGABEVORRICHTUNG UND MINDESTENS EINEM EIN PUMPFÄHIGES MEDIUM ENTHALTENDEN BEHÄLTER
    7.
    发明公开
    SPENDERSET MIT EINER AUSGABEVORRICHTUNG UND MINDESTENS EINEM EIN PUMPFÄHIGES MEDIUM ENTHALTENDEN BEHÄLTER 审中-公开

    公开(公告)号：EP3708053A1

    公开(公告)日：2020-09-16

    申请号：EP20162119.0

    申请日：2020-03-10

    申请人： Hagleitner, Hans Georg

    发明人： Hagleitner, Hans Georg

    IPC分类号： A47K5/12

    摘要： Ein Set umfasst einen Spender mit einer in einem Gehäuseoberteil (1) angeordneten Ausgabeeinrichtung (2), und einen ein pumpfähiges Medium enthaltenden und durch eine Verschlusskappe (7) verschlossenen Behälter (5), der nach Abnahme der Verschlusskappe (7) an den Gehäuseoberteil (1) ankoppelbar ist. Der Gehäuseoberteil (1) und der Behälter (5) weisen eine von einem Kreis abweichende Querschnittsform mit wenigstens einem geraden oder gebogenen Teilstück (21, 22) auf. Elemente (10) und Gegenelemente (17) eines Bajonettverschlusses (9) sind derart am Gehäuseoberteil (1) und am Behälter (5) angeordnet, dass das wenigstens eine gerade oder gebogene Teilstück (21, 22) der Querschnittsform des Gehäuseoberteils (1) und des Behälters (5) in einer verriegelten Endstellung im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.

    SPENDER
    9.
    发明公开
    SPENDER 有权
    DONORS

    公开(公告)号：EP3295851A1

    公开(公告)日：2018-03-21

    申请号：EP17190109.3

    申请日：2017-09-08

    申请人： Hagleitner, Hans Georg

    发明人： Hagleitner, Hans Georg

    IPC分类号： A47K10/38

    CPC分类号： A47K10/3845

    摘要： Spender mit einer Führungsbahn (20) zum Zuführen einer zu einer Rolle (8) gewickelten Materialbahn von oben in eine Spendeposition (10), in der abzutrennende Abschnitte (12) der Materialbahn abwickelbar sind, wobei in der Führungsbahn (20) ein Formschlusselement (21) vorgesehen ist, über das die Drehung eines stirnseitig aus der Rolle (8) vorstehenden Lagerzapfens (5) verhinderbar ist, wobei das Formschlusselement (21) nur in der Spendeposition (10) am inneren Ende der Führungsbahn (20) vorgesehen ist.

    摘要翻译： 分配器缠绕有用于从上方进给到辊子（8）的材料幅成在材料幅的分离出的部分（12）的分配位置（10）上的导轨（20）被退绕，其中，所述导轨（20）包括一个正向锁定元件（21 ）被提供，通过该前侧的旋转（从辊8）突出的轴承销（5）可以防止，从而形锁合元件（21）设置（仅在导轨（20）的内端部的分配位置10）。