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公开(公告)号:EP3352625A1
公开(公告)日:2018-08-01
申请号:EP16849383.1
申请日:2016-09-17
CPC分类号: A47C17/162 , A47C1/02 , A47C7/006 , A47C7/42 , A47C7/506 , A47C7/546 , A61G5/006 , A61G5/1002 , A61G7/0005 , A61G7/015 , A61G7/0506 , A61G7/0514
摘要: A recliner chair bed includes a first frame, a second frame, a backrest, and a leg rest. The first frame has front and rear ends. The second frame fits comfortably and moves telescopically inside and outside of the first frame. The leg rest is attached to the front end of the first frame. The backrest is attached to the rear end of the first frame. The independent movement of the back and leg rests helps in achieving desired position for comfort. The recliner chair bed provides stability, can be moved on to any fixtures such as furniture and toilet and also can be converted into a bed.
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公开(公告)号:EP3089622A4
公开(公告)日:2017-11-15
申请号:EP14876229
申请日:2014-04-25
申请人: AXESS DIRECT INC
发明人: OWENS W NEIL
CPC分类号: A47C23/02 , A47C17/134 , A47C19/027
摘要: A uni-directional rigidifier for a foldable mattress for use in sofa beds has an arcuate, elongated shape. Lateral slits along the rigidifier allow it to easily flex when a load is applied while in an upright position. When the rigidifier is in an inverted position, an applied load causes the slits to close and the rigidifier to stiffen. The method describes the use of the uni-directional rigidifier in a foldable sofa bed mattress.
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公开(公告)号:EP2850973A4
公开(公告)日:2016-03-09
申请号:EP12875104
申请日:2012-11-09
IPC分类号: A47C17/13
CPC分类号: A47C17/134
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公开(公告)号:EP2526831B1
公开(公告)日:2014-07-02
申请号:EP12450028.1
申请日:2012-05-11
申请人: Moldovan, Adrian
发明人: Moldovan, Adrian
IPC分类号: A47C17/13
CPC分类号: A47C17/134
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公开(公告)号:EP2476346A1
公开(公告)日:2012-07-18
申请号:EP12151021.8
申请日:2012-01-13
申请人: Thalermaier GmbH
发明人: Finke, Roland , Rudzinski, Bogdan
CPC分类号: A47C17/134 , A47C17/23
摘要: Sitz- oder Liegemöbel mit einem Sitzpolsterelement (1), einem Zusatzpolsterelement (2), sowie einem Rückenpolster (3), wobei das Sitzpolsterelement (1) mithilfe von Parallelogrammlenker (7) von einer Sitzstellung, in der es über dem Zusatzpolsterelement (2) ruht, in eine Liegestellung, in der es neben dem Zusatzpolsterelement (2) angeordnet ist, in horizontaler Lage verbleibend bewegbar ist, und die Parallelogrammlenker (7) an ihren ersten Enden am Sitzpolsterelement (1) angelenkt sind, und an ihren zweiten Enden am Möbelgestell (4). Erfindungsgemäß ist hierbei vorgesehen, dass das Sitzpolsterelement (1) gemeinsam mit dem Zusatzpolsterelement (2) in deren Sitzstellung am Möbelgestell (4) von einer Position, in der das Sitzpolsterelement (1) vom Rückenpolster (3) teilweise überdeckt wird, in eine Position, in der das Sitzpolsterelement (1) in vertikaler Richtung bewegbar ist, entlang eines Bewegungsweges, der der überdeckten Breite des Sitzpolsterelements (1) im Wesentlichen entspricht, horizontal verschiebbar gelagert sind, indem die zweiten Enden der Parallelogrammlenker (7) am Möbelgestell (4) horizontal verschiebbar gelagert sind.
摘要翻译: 家具具有平行四边形臂(7),用于在座位位置和卧位之间转移座垫元件(1)。 坐垫元件位于辅助缓冲元件(2)和家具框架(4)的上方,并且部分地被靠背垫(3)覆盖在就座位置。 座垫元件相对于辅助缓冲元件布置在水平位置,处于卧位。 座垫元件通过臂沿垂直方向移动,然后沿水平方向移动,以便坐在辅助缓冲元件上方。
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公开(公告)号:EP1946678A3
公开(公告)日:2009-11-04
申请号:EP07112427.5
申请日:2007-07-13
申请人: Biskupski, Christine
发明人: Biskupski, Christine
IPC分类号: A47C17/13 , A47C17/23 , A47C17/207 , A47C17/165
CPC分类号: A47C17/1655 , A47C17/132 , A47C17/165 , A47C17/207 , A47C17/2073 , A47C17/2076 , A47C17/23
摘要: Die Erfindung betrifft ein Bettsofa, welches ein erstes Polsterteil (8), ein zweites Polsterteil (12) und ein drittes Polsterteil (15) aufweist. Das erste Polsterteil (8) dient in einer ersten Position als Rückenpolster eines Sofas und in einer zweiten Position als Kopfpolster eines Bettes. Das zweite Polsterteil (12) dient in einer ersten Position als Sitzpolster des Sofas und in einer zweiten Position als Mittelpolster des Bettes. Das dritte Polsterteil (15) ist in einer ersten Position unterhalb des Sitzpolsters gelagert und dient in einer zweiten Position als Fußpolster des Bettes. Weiterhin weist das Bettsofa einen Verwandlungsbeschlag mit einem ersten Hebelbeschlag (16) auf, welcher an den Polsterträger (14) des dritten Polsterteils (15) und an einen Sitzunterrahmen (19) des Bettsofas angelenkt ist und in seinem vom Polsterträger (14) des dritten Polsterteils (15) abgelegenen Endbereich mit einem Stützelement (17) versehen ist. Dieses befindet sich in der ersten Position des dritten Polsterteils (15) in einer hochgeschwenkten Position und bildet in der zweiten Position des dritten Polsterteils (15) eine Bodenstütze.
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公开(公告)号:EP1262126A3
公开(公告)日:2003-10-01
申请号:EP02005010.0
申请日:2002-03-06
发明人: Kramer, Burckhard
CPC分类号: A47C15/002 , A47C17/134 , A47C17/36
摘要: Die Erfindung betrifft ein Polstermöbel mit zwei unter einem rechten Winkel zueinander stehenden Sitzelementen mit wenigstens zwei Sitzpolsterauflagen, die über ein Eckelement miteinander verbunden sind, von denen das erste Sitzelement unterhalb der Polsterauflage ein ausziehbares Liegegestell mit einer Polsterauflage aufweist, das sich im ausgezogenen Zustand mit einer der Sitzpolsterauflage des zweiten Sitzelementes zu einer Liegefläche ergänzt. Zur Überbrückung bzw. Schließung der Liegefläche (11) des sich durch das Eckelement (5) ergebenen Zwickelbereichs (9), ist die eine Sitzpolsterauflage (4.3) des zweiten Sitzelementes (3) in Richtung zur angrenzenden Querseite (10) der Liegefläche des Liegegestells (6) verschiebbar bzw. ausziehbar am Sitzelementkorpus (12) angeordnet.
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公开(公告)号:EP1174058A1
公开(公告)日:2002-01-23
申请号:EP01890168.6
申请日:2001-05-31
申请人: ADA Möbelfabrik GmbH
CPC分类号: A47C17/134 , A47C19/04
摘要: Bei einem Polstermöbel ist zur Vergrößerung der Benutzerfläche ein Zusatzpolster (2) vorgesehen, der in seiner Verwahrungslage auf einem ausziehbaren Wagen (3) und unterhalb des Sitzpolsters (1) positioniert ist. Mittels Anhebebeschlägen (5), die ihn mit dem Wagen (3) verbinden, ist der Zusatzpolster (2) mit seinem dem Sitzpolster (1) zugewandten, hinteren Bereich (2') auf die Höhe des Sitzpolsters (1) anhebbar und in der angehobenen Stellung an diesen spaltfrei gereiht. Mit seinem, dem Sitzpolster (1) abgewandten, vorderen Bereich (2'') stützt sich der Zusatzpolster (2) auf der Frontblende (4) des Wagens (3) ab und nimmt eine schräg nach unten fallende Benutzerstellung ein.
Eine weitere Benutzer-/Liegestellung ist vorgesehen, bei der der Zusatzpolster (2) mit seinem vorderen Bereich (2'') von der Frontblende (4) abgehoben und in einer annähernd parallel zur Raumebene verlaufenden Lage positioniert ist. Dies wird durch ein verschwenkbares Stützarmpaar (9) erreicht, welches am Wagen (3) angelenkt ist und durch Hochstellen den Zusatzpolster (2) in der zur Raumebene annähernd parallelen Lage hält.摘要翻译: 拉出额外的垫子(2)在座垫下方的托架(3)上移动。 托架配有一对(9)的旋转支撑臂,当升起时,将额外的垫子保持在与房间平面大致平行的位置。 额外的缓冲垫通过提升配件(5)连接到托架上,并且支撑臂的铰接轴线(11)与提升配件的轴线重合。
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