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公开(公告)号：EP3822437B1
公开(公告)日：2024-02-21
申请号：EP20205832.7
申请日：2020-11-05
发明人： BENSMANN, Marc , DINGER, Georg
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公开(公告)号：EP4206425A1
公开(公告)日：2023-07-05
申请号：EP22212424.0
申请日：2022-12-09
申请人： SOBINCO NV
摘要： Corner transmission (5) with snap-in connection for the perpendicular transmission of the sliding movement of sliding slats (3) and coupler locks (9) of fittings (1) of a window leaf, characterised in that the corner transmission (5) comprises a corner piece (8) with a spring assembly (14) therein which is slideable over the corner, whereby the corner transmission (5) is provided with a snap-in connection for the coupling between the spring assembly (14) and the coupler lock (9) and whereby for the coupling between the spring assembly (14) and the coupler lock (9) a sliding snap-in connection is provided in the form of a coupling block (16) and whereby the corner piece (8) is provided with a temporary mounting lock (17) which holds the coupling block (16) in the corner piece (8) during coupling with the coupler lock (9), said mounting lock (17) being breakable the first time the fittings (1) are operated.
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公开(公告)号：EP3741949A1
公开(公告)日：2020-11-25
申请号：EP20167060.1
申请日：2020-03-31
申请人： Veka AG , SIEGENIA-AUBI KG
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem Blendrahmen (1), mit einem bezüglich des Blendrahmens (1) verlagerbaren Flügelrahmen (2) und mit wenigstens einer an dem Blendrahmen (1) oder dem Flügelrahmen (2) gelagerten Dichtleiste (DL1, DL2), die in einem zwischen dem Blendrahmen (1) und dem Flügelrahmen (2) vorliegenden Falzluftbereich (43) zwischen einer eine Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens (2) zulassenden Freigabestellung und wenigstens einer der Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens (2) entgegenwirkenden Verriegelungsstellung, in der die Dichtleiste (DL1, DL2) an eine Falzfläche (41, 8) des Flügelrahmens (2) oder des Blendrahmens (2) anliegt, verlagerbar ist, wobei zwischen einem ersten Falzluftteilbereich auf einer ersten Seite der Dichtleiste (DL1, DL2) und einem zweiten Falzluftteilbereich auf einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der Dichtleiste (DL1, DL2) eine Lüftungsverbindung (42) besteht, wobei neben der Dichtleiste (DL1, DL2) ein Riegelelement (R) vorgesehen ist.
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公开(公告)号：EP3741940A1
公开(公告)日：2020-11-25
申请号：EP20164469.7
申请日：2020-03-20
申请人： SIEGENIA-AUBI KG
发明人： Schott, Patrick
摘要： Tür- oder Fensterbremsvorrichtung 1 für ein Fenster oder eine Tür 2, wobei die Vorrichtung 1 ein Schienenelement 3 umfasst, welches zur Montage entlang eines Blendrahmens 4 in einer Beschlagnut 5 eines Flügels 6 des Fensters oder der Tür 2 ausgebildet ist, und wobei zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position des Fensters oder der Tür 2 ein in dem Schienenelement 3 längs geführter Schieber 7 beweglich angeordnet ist, ein Ausstellarm 8 mit einem mit dem Schieber 7 schwenkbar verbundenen ersten Ende 9 und einem zweiten Ende 10, welches zur Verbindung mit dem Blendrahmen 4 ausgebildet ist, und eine Betätigungsstange 11, welche sich entlang dem Schienenelement 3 erstreckt und durch Betätigung des Treibstangenbeschlags 12 des Fensters oder der Tür 2 zum Rotieren um eine Längsachse ausgebildet ist, wobei die Betätigungsstange 11 einen nicht-kreisförmigen Querschnitt aufweist und mit dem Schieber 7 derart zusammenwirkt, dass die Betätigungsstange 11 rotiert zwischen einer ersten Winkelposition, in welcher der Schieber 7 entlang dem Schienenelement 3 frei gleiten kann, und einer zweiten Winkelposition, in welcher die Betätigungsstange 11 den Schieber 7 derart bewegt, dass der Schieber 7 in dem Schienenelement 3 blockiert ist, wobei die Betätigungsstange 11 mit dem vom Schieber 7 entfernten Ende 13 mit Eingriff in eine dem Querschnitt der Betätigungsstange 11 angepasste Ausnehmung 14 einer an einem Eckbauteil 15 beweglichen Spindel 16 eingreifend eine formschlüssige Wirkverbindung eingeht, und dass mit Betätigung des Treibstangenbeschlags 12 durch ein Verschieben einer Treibstange 17 mit Kopplung der Spindel 16, die Spindel 16 zu einer Drehung befähigt und eine Drehbewegung der Betätigungsstange 11 erteilt, wobei die Spindel 16 aus einem zentralen Lager 18 und aus einem exzentrisch angeordneten Nocken 19 gebildet ist, wobei der Nocken 19 im Querschnitt tropfenförmig ausgebildet in einer L-förmig geformten Kulisse 20 der Treibstange 17 verweilt, mit Betätigung des Treibstangenbeschlags 12 längs des Treibstangenbeschlags 12 drehhemmend dem Längenverlauf 21 der Kulisse 20 folgt und übergehend in einen Querverlauf 22 der Kulisse 20 die Spindel 16 zwangsläufig um die eigene Achse 23 verdreht.
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公开(公告)号：EP3266969A2
公开(公告)日：2018-01-10
申请号：EP17001147.2
申请日：2017-07-05
摘要： Die Erfindung betrifft eine Eckumlenkung (10) eines Beschlages (5) für einen Flügel (2) eines Fensters oder einer Tür, zum Einsetzen in eine C-förmige Flügelnut (7) im Falz eines Rahmenprofils (6) des Flügels (2), mit einem Grundkörper (48), der einen ersten Eckschenkel (49) und einen zweiten, rechtwinklig zum ersten Eckschenkel (49) verlaufenden zweiten Eckschenkel (50) aufweist, wobei an einer ersten Längsseite (52) des ersten Eckschenkels (49) und/oder des zweiten Eckschenkels (50) eine einen Hinterschnitt (53) aufweisende Schenkelnut (54) für einen Nutschenkel (20) der Flügelnut (7) vorgesehen ist, wobei der dem Hinterschnitt (53) der ersten Längsseite (52) gegenüberliegende Bereich der zweiten Längsseite (55) des ersten und/oder zweiten Eckschenkels (49, 50) hinterschnittfrei ist/sind und wobei auf der zweiten Längsseite (55) wenigstens ein zwischen einer Sicherungsstellung und einer Entsicherungsstellung relativ zur zweiten Längsseite (55) bewegbares Sicherungsmittel (56), vorzugsweise ein schwenkbar am Grundkörper (48) gelagerter Schwenkhebel, vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Grundkörper (48) wenigstens einen Führungskanal (69) für ein biegsames Band zur über Eck laufenden Kraftübertragung aufweist, und/oder dass der Grundkörper (48) wenigstens einen seitlichen Vorsprung (67) zur Abstützung auf einem Nutschenkel (18, 20) der Flügelnut (7) aufweist, und/oder dass der Grundkörper (48) derart ausgebildet ist, dass die Sicherung der Eckumlenkung (10) über ausschließlich ein Sicherungsmittel (56) erfolgt.
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公开(公告)号：EP2754802A3
公开(公告)日：2017-12-27
申请号：EP13195648.4
申请日：2013-12-04
CPC分类号： E05C9/24 , E05C9/006 , E05C9/1858 , E05C9/20 , E05C9/22
摘要： Ein Riegelstangenbeschlag für ein Fenster oder eine Tür, mit mindestens einer Riegelstange (1), wenigstens einem an der Riegelstange (1) angeschlossenen Kammergetriebe (5), sowie zumindest einem an der Riegelstange (1) befestigten Schließelement (6) mit Schließrollen (23) oder Schließstücken (29), bei Anordnung mehrerer Riegelstangen (1) mit die Riegelstangen (1) miteinander verbindenden Eckbeschlägen, von denen zwei als Eckumlenkung (2) ausgebildet sind und/oder mindestens einer an jeweils einer Riegelstange (1) angeschlossenen Öffnungsschere (3), ist so ausgebildet, dass die Eckbeschläge und/oder die Öffnungsschere (3) und/oder das Kammergetriebe (5) endseitig Laschen (30) mit mindestens einem Stift (32) oder einem Zahn (25) aufweisen, der in ein Loch (12) der Riegelstange (1) gesteckt ist.
摘要翻译： 锁紧杆用于窗或门配件，具有至少一个锁定杆（1），附连到锁定杆中的至少一个连接到所述室的齿轮箱（5），锁定杆（1）中的至少一种和（1）闭合元件（6）的夹紧辊（23） 闭件（29）中，如果多个锁定的杆（1）与所述锁定杆（1）相互连接的角件，其中两个为角传动装置（2）被设计和/或一个相应的锁定杆的至少一（1）连接到剪刀的开口（3） 被形成为使得角配件和/或剪刀的开口（3）和/或所述室齿轮箱（5）的端片（30），具有至少一个销（32）或一个齿（25），其（在孔12 ）插入锁定杆（1）。
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公开(公告)号：EP2740868B1
公开(公告)日：2017-01-11
申请号：EP12008187.2
申请日：2012-12-07
申请人： ROTO FRANK AG
发明人： Hanel, Dirk , Diem, Eike , Mattausch, Jürgen , Reich, Barbara , Mehr, Marcus
CPC分类号： E05C9/24 , E05C19/001 , E05C19/066 , E05F7/08
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公开(公告)号：EP2444574A3
公开(公告)日：2016-12-28
申请号：EP11184006.2
申请日：2011-10-05
发明人： Lau, Wolfgang
摘要： Ein Halteelement (6) eines Beschlagteils (1) eines Treibstangenbeschlages hat einen starren, unelastischen Vorsprung (18) und einen federnden, federelastisch gestalteten Vorsprung (19). Der starre Vorsprung (18) drückt sich im montierten Zustand in eine Seitenwand (25) einer Beschlagnut (24) ein und sichert das Beschlagteil (1) in Längsrichtung. Der federnde Vorsprung (19) hält das Beschlagteil (1) zusätzlich durch seine Klemmkraft.
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9.发明公开
公开(公告)号：EP2762664A2
公开(公告)日：2014-08-06
申请号：EP13196436.3
申请日：2013-12-10
CPC分类号： E05C9/24 , E05D15/5208 , E05F7/08 , E05Y2600/53 , E05Y2900/148
摘要： Bei einer zur Befestigung in einer Hinterschneidungen (13, 14) einer Führungsnut vorgesehenen Eckumlenkung (3) sind jeweils ein Halteansatz (15, 16) auf einer Winkelführung (10) und einem Füllstück (17) angeordnet. Das Füllstück (17) und die Winkelführung (10) haben vor den Halteansätzen (15, 16) die Breite der Führungsnut (9). Das Füllstück (17) hat einen die Winkelführung (10) umklammernden Bügel (18). Die Eckumlenkung (3) ist besonders einfach zu montieren und zuverlässig in der Führungsnut (9) gehalten.
摘要翻译： 在一个用于在底切（13，14）固定的导槽设置角偏转装置（3）各自的保持凸耳（15,16）上的角度导向装置（10）和填充件（17）。 填料（17）和所述角度导向（10）具有在所述保持凸耳的前（15，16）的导向槽的宽度（9）。 填料（17）具有一个扣紧角度引导件（10）镫（18）。 角部驱动器（3）是特别易于安装和在导槽（9）可靠地保持。
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10.发明公开Riegelstangenbeschlag für ein Fenster oder eine Tür 审中-公开Riegelstangenbeschlagfürein Fenster oder eineTür
公开(公告)号：EP2754803A2
公开(公告)日：2014-07-16
申请号：EP14150573.5
申请日：2014-01-09
CPC分类号： E05C9/24 , E05C9/006 , E05C9/1858 , E05C9/20 , E05C9/22
摘要： Ein Riegelstangenbeschlag für ein Fenster oder eine Tür, mit mindestens einer Riegelstange (1), wenigstens einem an der Riegelstange (1) angeschlossenen Kammergetriebe (5), sowie zumindest einem an der Riegelstange (1) befestigten Schließelement (6) mit Schließrollen (23) oder Schließstücken (29), ist so ausgebildet, dass das Schließelement (6) mit der Riegelstange (1) verrastet ist.
摘要翻译： 锁定杆配件具有锁定杆（1），连接到锁定杆的腔室齿轮箱（5）和具有夹紧辊或闭合件的闭合元件（6），其中闭合元件固定到锁定杆。 关闭元件与锁定杆锁定。 闭合元件具有齿，特别是具有多个齿的齿，其具有沿锁定杆的纵向彼此相对布置的多个齿。 锁定杆由塑料，轻金属或钢制成，特别是不锈钢。 包括以下独立权利要求：（1）具有纵向槽的窗户或门; （2）具有外腿的锁定杆; 和（3）用于紧固锁定杆和角配件的方法。
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