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    NIPPLE ASSEMBLY
    5.
    发明公开
    NIPPLE ASSEMBLY 审中-公开

    公开(公告)号：EP4120810A1

    公开(公告)日：2023-01-18

    申请号：EP22177484.7

    申请日：2022-06-07

    申请人： Hyundai Motor Company ,  Kia Corporation

    发明人： KIM, Yun Ho ,  YOON, Jae Hoon

    IPC分类号： H05K7/20 ,  F28F9/02 ,  F16L41/08 ,  F16L5/10 ,  H05K5/06

    摘要： A nipple assembly includes nipple bodies configured so that one end portion of each of the nipple bodies is inserted into a housing so as to be coupled to a cooling medium inlet or a cooling medium outlet of a heat exchanger and a remaining end portion of each of the nipple bodies protrudes outwards from the housing, at least one first sealing unit sealing a gap between the one end portion of each of the nipple bodies and the cooling medium inlet or the cooling medium outlet, a flange portion formed at a position between two end portions of each of the nipple bodies to be coupled to the housing, and a second sealing unit including a first sealing portion sealing a gap between the flange portion and the housing and a second sealing portion configured to extend from the first sealing portion.

    BAUSATZ ZUR SANIERUNG EINES ROHRLEITUNGSANSCHLUSSES, MIT DRUCKSTANGE
    6.
    发明公开
    BAUSATZ ZUR SANIERUNG EINES ROHRLEITUNGSANSCHLUSSES, MIT DRUCKSTANGE 审中-公开

    公开(公告)号：EP4102125A1

    公开(公告)日：2022-12-14

    申请号：EP22177771.7

    申请日：2022-06-08

    申请人： Funke Kunststoffe GmbH

    发明人： Funke, Norbert ,  Funke, Hans-Günter

    IPC分类号： F16L41/08 ,  F16L55/163 ,  F16L55/179 ,  F16L55/18

    摘要： Bei einem Bausatz zur Sanierung eines Rohrleitungsanschlusses, mit einer an die Innenseite der Wand der Rohrleitung (1) anlegbaren, gelenkig faltbaren Abdichtplatte (3), und mit einem Sanierungsstutzen (17), der dazu bestimmt ist, sich von der Abdichtplatte (3) durch eine in der Wand vorhandene Anschlussöffnung (2) über die Wand der Rohrleitung (1) hinaus zu ragen und den Anschluss eines Nebenrohrs zu ermöglichen, schlägt die Erfindung eine Druckstange (8) vor, die durch die Abdichtplatte (3) verläuft und dazu bestimmt ist, gegenüberliegend an die Innenseite der Wand der Rohrleitung (1) angelegt zu werden und derartig eine die Abdichtplatte (3) an die Innenseite der Wand der Rohrleitung (1) anpressende Druckkraft zu übertragen, wobei die Druckstange (8) wahlweise quer zur Fläche der Abdichtplatte (3) beweglich oder relativ zur Abdichtplatte (3) festlegbar ist.

    ANSCHLUSSSYSTEM
    8.
    发明公开
    ANSCHLUSSSYSTEM 审中-公开

    公开(公告)号：EP3985296A1

    公开(公告)日：2022-04-20

    申请号：EP21200629.0

    申请日：2021-10-04

    申请人： REHAU Industries SE & Co. KG

    发明人： Sieber, Jürgen

    IPC分类号： F16L41/08 ,  E03F3/04

    摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlusssystem (100) zum Anschließen eines Rohres (10) an ein Hauptrohr (20), einen Schacht, oder dergleichen, an einer Queröffnung (30), wobei das Anschlusssystem (100) zu diesem Zweck mit dem Hauptrohr (20) oder dem Schacht verbindbar ist, mit einem hohlstopfenförmigen, zumindest teilweise weichen Installationseinsatz (50), dessen Außenseite (51) an die Queröffnung (30) angepasst ist, und dessen Innenseite (53) einen Rastbereich (52) aufweist, wobei der Installationseinsatz (50) einen aufgeweiteten Endabschnitt (54) mit wenigstens einer abgeknickten Lasche (55) aufweist, der durch Zusammendrücken mit der Lasche (55) voran durch die Queröffnung (30) des Hauptrohres (20) oder Schachts in dieses / diesen teilweise einschiebbar ist, und wobei eine äußere Anlagefläche (57) des Installationseinsatzes (50) in einem Verbindungszustand, in dem das Anschlusssystem (100) mit dem Hauptrohr (20) oder Schacht verbunden ist, wenigstens teilweise eine Hauptrohrinnenfläche (23), die an die Queröffnung (30) angrenzt und diese umgibt, kontaktiert, und einem relativ härteren Anschlussstutzen (60), der ein Eingriffsende (61), einen zylinderförmigen Mittelteil (62) mit Rastvorsprüngen (63) und ein Verbindungsende (64) aufweist, das sich dadurch auszeichnet, dass an dem dem aufgeweiteten Endabschnitt (54) gegenüberliegenden Endabschnitt (58) des Installationseinsatzes (50) wenigstens ein Anlageelement (90) und dem dem aufgeweiteten Endabschnitt (54) gegenüberliegenden Ende (59) der Anlagefläche (57) des Installationseinsatzes (50) wenigstens ein Fixierelement (70) angeordnet ist.

    ANORDNUNG ZUR ABDICHTUNG EINER VERBINDUNG
    9.
    发明公开
    ANORDNUNG ZUR ABDICHTUNG EINER VERBINDUNG 审中-公开

    公开(公告)号：EP3985293A1

    公开(公告)日：2022-04-20

    申请号：EP20202236.4

    申请日：2020-10-16

    申请人： Carl Freudenberg KG

    发明人： MELCHER, Andreas ,  VÖHRINGER, Marc-Christian ,  KUHNE, David ,  WUNDERLE, Raphael ,  WEISS, Rainer

    IPC分类号： F16L21/08 ,  F16L23/032 ,  F16L23/16 ,  F16L23/22 ,  F16L41/08 ,  B60H1/00

    摘要： Anordnung (1) zur Abdichtung einer Verbindung eines ersten Kupplungselementes (2) mit einem zweiten Kupplungselement (3), wobei das erste Kupplungselement (2) einen zumindest abschnittsweise konisch geformten Vorsprung (13) aufweist und das zweite Kupplungselement (3) mit einer zumindest abschnittsweise konisch geformten Ausnehmung (14) versehen ist, wobei der Vorsprung (13) in die Ausnehmung (14) hineinragt, wobei sich zwischen Vorsprung (13) und Ausnehmung (14) ein Ringraum (15) ergibt, in welchem ein Dichtring (4) angeordnet ist, wobei der Dichtring (4) zumindest abschnittsweise konisch ausgebildet ist und eine erste Stirnseite (5) und eine zweite Stirnseite (6) aufweist, wobei die erste Stirnseite (5) in Richtung des Kühlmediums weist und die zweite Stirnseite (6) in Richtung der Umgebung weist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiten Stirnseite (6) ein umlaufender Wulst (7) zugeordnet ist, welcher aus dem Dichtring (4) ausgebildet ist und welcher in Richtung der Längsachse (8) des Dichtrings (4) weist.