公开(公告)号：WO2003059715A2

公开(公告)日：2003-07-24

申请号：PCT/DE2003/000108

申请日：2003-01-16

Applicant: WIETH, Franz ,  SONNENDORFER, Horst

Inventor： WIETH, Franz ,  SONNENDORFER, Horst

IPC: B62B

CPC classification number: G07F7/0663 ,  B62B3/1404 ,  B62B5/06 ,  B62B2501/065

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Griff (12) für einen Transportwagen (10), insbesondere für einen Einkaufswagen, mit einer Griffstange (14). An der Griffstange ist wenigstens eine Nut/Federverbindung (24) zur Befestigung eines Zubehörteiles (18) vorgesehen. Diese Nut/Federverbindung ermöglicht die Befestigung von Zubehörteilen ohne weitere Befestigungselemente. Zubehörteile können auf diese Weise insbesondere verdrehsicher an der Griffstange befestigt sein. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Transportwagen mit einem derartigen Griff.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于台车（10），特别是用于一个购物推车与车把（14）的手柄（12）。 到把手至少设置用于固定的附件部分（18）的凹槽/弹簧连接（24）。 该槽/弹簧连接使得配件而无需进一步的紧固件附接。 配件可以固定在这种方式尤其是对旋转把手。 本发明还涉及与这样一个手柄上的运送车。

公开(公告)号：WO2003053761A2

公开(公告)日：2003-07-03

申请号：PCT/DE2002/004682

申请日：2002-12-19

Applicant: WIETH, Franz ,  SONNENDORFER, Horst

Inventor： WIETH, Franz ,  SONNENDORFER, Horst

IPC: B62B5/06

CPC classification number: G07F7/0663 ,  B62B3/1404 ,  B62B5/06 ,  B62B2501/065

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffstange (24) für einen Transportwagen (10), insbesondere für einen Einkaufswagen, mit einer Griffstange (24), wobei die Griffstange gebogen (24) ist und an der Unterseite der Griffstange (24) Funktionselemente (26, 30) anbringbar sind.

Abstract translation: 本发明涉及一种手柄杆（24），用于一台车（10），特别是用于一个购物推车与车把（24），其中，所述把手被弯曲（24）和在车把（24）的功能元件的下侧（26，30） 可连接。

公开(公告)号：WO2003042814A2

公开(公告)日：2003-05-22

申请号：PCT/EP2002/012830

申请日：2002-11-15

Applicant: SYSTEC POS-TECHNOLOGY GMBH ,  WIETH, Franz ,  SONNENDORFER, Horst

Inventor： WIETH, Franz ,  SONNENDORFER, Horst

IPC: G06F7/06

CPC classification number: G07F7/0636

Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren zum Erfassen und Belohnen der Rückführung eines aus einer Sammelstelle entnommenen Einkaufswagens oder Gepäckwagens vorgeschlagen, bei dem jeder Einkaufswagen (11, 12, 13, 14, 15) mit einer kontaktlos, insbesondere optisch identifizierbaren, individuellen Kennzeichnung (36) versehen ist, anhand deren der Einkaufswagen beim Zurückstellen in eine Sammelstelle (10) identifiziert wird. Zusätzlich wechselt die Kennzeichnung der Einkaufswagen beim Zurückstellen in eine Sammelstelle von einem aktiven Zustand, in welchem die Kennzeichnung identifizierbar ist, in einen passiven Zustand, in welchem die Kennzeichnung nicht identifizierbar ist, oder umgekehrt. Hierdurch kann insbesondere zusätzlich zur Anwesenheit eines bestimmten Einkaufswagens auch dessen ordnungsgemässes Einstellen in eine Einkaufswagen-Stapelreihe kontaktlos und automatisch erkannt werden.

Abstract translation: 公开的是用于检测和奖励的从一个收集点购物手推车或行李车，其特征在于，具有非接触的每个购物手推车（11，12，13，14，15），特别是光学识别，单独的标记所采取的返回的系统和方法（36 ）被提供，这是由购物车识别复位时在一个收集点（10）。 此外，在复位开关到收集点的购物车的从活动状态的识别，其中所述标签是可识别的，不能被处于被动状态，其中，所述标记，或反之亦然来标识。 在购物手推车堆叠尤其这也是它的正确的设置可以在不接触，除了特定的购物车的存在会自动进行检测。

公开(公告)号：WO2021160891A1

公开(公告)日：2021-08-19

申请号：PCT/EP2021/053681

申请日：2021-02-15

Applicant: WIETH, Franz ,  FILOSI, Andreas

Inventor： WIETH, Franz ,  FILOSI, Andreas

IPC: A61L2/22 ,  A47K5/12

Abstract: Hygienestation zum Ausbringen von flüssigem Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel auf ein Tuch oder ein Körperteil, aufweisend einen ersten Bereich mit einer ersten Benetzungsvorrichtung zur Ausgabe eines mit dem Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel benetzten Tuches und einen zweiten Bereich mit einer zweiten Benetzungsvorrichtung zum Ausbringen des Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel auf ein Körperteil, wobei eine Pumpe das Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel der ersten Benetzungsvorrichtung und der zweiten Benetzungsvorrichtung zuführt.

公开(公告)号：WO2020201459A1

公开(公告)日：2020-10-08

申请号：PCT/EP2020/059461

申请日：2020-04-02

Applicant: WIETH, Franz ,  FILOSI, Andreas

Inventor： WIETH, Franz ,  FILOSI, Andreas

IPC: B62B3/14

Abstract: Warenkorb, insbesondere Einkaufswagenkorb, mit einem Trennelement zur Unterteilung des Innenraumes des Warenkorbes, aufweisend einen durch das Trenelement abgeteilten ersten Bereich des Warenkorbes und wobei an der Oberseite des Warenkorbes ein Draht oder eine Strebe angeordnet ist, wobei ein Zwischenboden schwenkbar an dem Draht oder der Strebe befestigt ist, so dass der Zwischenbodenvon einer ersten Position, in der er außerhalb des ersten Bereichs des Warenkorbes angeordnet ist, in eine zweite Position verschwenkbar ist, in welcher er den ersten Bereich des Warenkorbes überdeckt, wobei der Zwischenboden in der zweiten Position an dem Trennelement anliegt, insbesondere aufliegt.

公开(公告)号：WO2020120790A1

公开(公告)日：2020-06-18

申请号：PCT/EP2019/085273

申请日：2019-12-16

Applicant: WIETH, Franz ,  FILOSI, Andreas

Inventor： WIETH, Franz ,  FILOSI, Andreas

IPC: B62B3/18 ,  B65D25/06

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenkorb, insbesondere Einkaufswagenkorb, mit einem Trennelement zur Unterteilung des Innenraumes des Warenkorbes, aufweisend ein Verbindungselement zur Befestigung des Trennelements an einem ersten Gitterstab des Warenkorbes, wobei das Verbindungselement das Trennelement verschwenkbar an dem ersten Gitterstab befestigt, so dass das Trennelement von einer ersten Position in eine von den Seiten des Warenkorbes abstehende zweite Position verschwenkbar ist, wobei das Trennelement und/oder das Verbindungselement einen Anschlag ausbildet, der bei Erreichen der zweiten Position des Trennelements an einem zweiten Gitterstab zur Anlage kommt und ein Verschwenken des Trennelements über die zweite Position hinaus verhindert. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Bausatz zur Unterteilung eines Warenkorbes.

公开(公告)号：WO2019145563A1

公开(公告)日：2019-08-01

申请号：PCT/EP2019/052118

申请日：2019-01-29

Applicant: WIETH, Franz ,  FILOSI, Andreas

Inventor： WIETH, Franz ,  FILOSI, Andreas

IPC: B62B5/06 ,  B62B3/14

CPC classification number: B62B5/069 ,  B62B3/14 ,  B62B5/06

Abstract: Von Hand bewegbarer Einkaufswagen, insbesondere Etagenwagen, aufweisend einen Korb zur Aufnahme von Waren und ein mit dem Korb verbundenes Rohr, wobei das Rohr einen von dem Korb beabstandeten und zumindest im Wesentlichen parallel zu der Rückseite des Korbes verlaufenden ersten Rohrabschnitt (1) umfasst, der eine Griffstange für den Einkaufswagen ausbildet, wobei an den ersten Rohrabschnitt (1) beidseitig jeweils ein zweiter Rohrabschnitt (2) angrenzt, in dem das Rohr in Richtung des Einkaufwagens gebogen ist, wobei an die zweiten Rohrabschnitte (2) jeweils ein dritter Rohrabschnitt (3) angrenzt, in dem das Rohr gerade verläuft und wobei an die dritten Rohrabschnitte (3) jeweils ein vierter Rohrabschnitt (4) angrenzt, in dem das Rohr zumindest im Wesentlichen nach unten gebogen ist, wobei der zweite Rohrabschnitt (2) eine den Umfang des Rohres teilweise umlaufende Hülse (6) aufweist, wobei die Hülse (6) einen freistehenden Handgriff (9) aufweist, der nach oben von der Griffstange (1) absteht.

公开(公告)号：WO2019038391A1

公开(公告)日：2019-02-28

申请号：PCT/EP2018/072793

申请日：2018-08-23

Applicant: WIETH, Franz ,  FILOSI, Andreas

Inventor： WIETH, Franz ,  FILOSI, Andreas

IPC: B65D25/06

Abstract: Trennelement (1), mit dem der Innenraum eines Korbes, insbesondere eines Einkaufwagenkorbes, unterteilbar ist, aufweisend eine Mehrzahl von Verbindungselementen zur Befestigung des Trennelements (1) an den Seiten des Korbes, wobei ein erster Abschnitt (11) eines ersten Verbindungselements (16) zur Befestigung des Trennelements (1) an einer Seite des Korbes zumindest im wesentlichen u-förmig ausgebildet ist, und wobei ein Schenkel (11a, 11b) des zumindest im wesentlichen u-förmigen ersten Abschnitts (11) an einen zweiten Abschnitt (17) des ersten Verbindungselements (16) angrenzt, der in einer im Trennelement (1) ausgebildeten ersten Führung kraftschlüssig und/oder formschlüssig gehalten wird.

公开(公告)号：WO2009097828A1

公开(公告)日：2009-08-13

申请号：PCT/DE2008/000200

申请日：2008-02-05

Applicant: SONNENDORFER, Horst ,  WIETH, Franz

Inventor： SONNENDORFER, Horst ,  WIETH, Franz

IPC: A47D15/00 ,  B62B3/14 ,  B62B9/24

CPC classification number: A47D15/006 ,  B62B3/144 ,  B62B3/1452 ,  B62B9/24 ,  B62B9/245

Abstract: Ein flaches Gehäuse (1) beherbergt einen gegen eine Federkraft herausziehbaren Gurt (4), der gegen weiteres Herausziehen gesperrt ist, sobald sich die Gurtschließe (3) im Gurtschloss befindet.

Abstract translation: 扁平壳体（1）设有抵抗弹簧力带（4），其被锁定不能进一步撤回当带封闭件（3）是在带扣可缩回。

公开(公告)号：WO2009089824A1

公开(公告)日：2009-07-23

申请号：PCT/DE2009/000035

申请日：2009-01-15

Applicant: SONNENDORFER, Horst ,  WIETH, Franz

Inventor： SONNENDORFER, Horst ,  WIETH, Franz

IPC: G07F7/06

CPC classification number: G07F7/0654 ,  B62B3/1404 ,  B62B3/1408 ,  B62B3/1416 ,  G09F21/00 ,  G09F23/06

Abstract: Einkaufswagen mit Schiebegriff, der modulartige Funktionselemente aufweist, wobei die Funktionselemente im wesentlichen in einer Ausnehmung des Schiebegriffes untergebracht sind und soweit aus dem Schiebegriff herausragen, dass eine gute Bedienbarkeit der Funktionselemente erfüllt ist

Abstract translation: 与推把手具有购物车，模块化功能元件，所述功能元件被推动手柄的凹部内且在一定程度基本上容纳从推突出处理的功能元件的，良好的可操作性是满意