公开(公告)号：WO2011134446A1

公开(公告)日：2011-11-03

申请号：PCT/DE2011/000292

申请日：2011-03-18

Applicant: OTTO BOCK HEALTHCARE GMBH ,  DREWITZ, Heiko

Inventor： DREWITZ, Heiko

IPC: A61F5/01

CPC classification number: A61F5/0113 ,  A61F5/0127

Abstract: Eine Orthese zur Korrektur einer Beinfehlstellung einer Person, mit einer Stützeinrichtung, die in der Frontalebene L-förmig mit einem einen Fuß der Person untergreifenden und einen Kontakt mit einer Lauffläche (4) herstellenden Auflageschenkel (2) und einer seitlich am Bein nach oben ragenden Schienenanordnung (7) ausgebildet ist, die mit einem Befestigungseinrichtung (13) mit dem Unterschenkel der Person verbindbar ist, wobei ein bei Belastung starres Winkelstück am Übergang von dem Auflageschenkel (2) zur Schienenanordnung (7) ausgebildet ist und die Schienenanordnung (7) durch ein etwa in Höhe des Knöchelgelenks angeordnetes Drehgelenk (5) in einen zur seitlichen Anlage am Fuß vorgesehenen Anlageschenkel (3) und in eine zur seitlichen Anlage am Unterschenkel und zur Ausübung eines Drehmoments auf den Unterschenkel vorgesehenen Schiene (6) unterteilt ist, erlaubt eine wirksame Ausübung einer Korrektur lediglich mit einem Fußteil (1) und einer sich seitlich am Unterschenkel erstreckenden Schiene (6) dadurch, dass die Schiene (6) als federndes Element ausgebildet ist und dass das Drehmoment aus einer eingestellten Vorspannung des federnden Elements relativ zum Unterschenkel resultiert.

Abstract translation: 用于校正人的骨畸形，与在正面平面L形的与该人的脚并具有行驶面（4）支撑腿（2）和所述腿部的侧面向上伸出的轨道组件的接触下接合的支撑装置制造矫形器 形成（7）设有紧固装置（13）可连接到人的小腿，其中，在从所述支撑腿（2）连接到轨道组件的过渡的刚性弯管（7）是负载和轨道组件下（7）由 在踝关节铰链的水平大致布置（5）被分成一个用于在接触腿（3）的脚侧对接并在旨在用于小腿外侧邻接，并用于施加转矩到小腿导轨（6），允许有效的锻炼 只用一只脚部分（1）和所述下腿部的侧面上的校正 ，埃尔延伸轨道（6），其特征在于，所述导轨（6）被形成为弹性部件和所述弹性元件的一组预加载的扭矩导致相对于小腿。

公开(公告)号：WO2011076193A1

公开(公告)日：2011-06-30

申请号：PCT/DE2010/001513

申请日：2010-12-22

Applicant: CINOGY GMBH ,  WANDKE, Dirk ,  SEGL, Maximilian ,  TRUTWIG, Leonhard

Inventor： WANDKE, Dirk ,  SEGL, Maximilian ,  TRUTWIG, Leonhard

IPC: A61N1/40 ,  A61N1/44 ,  H05H1/24

CPC classification number: A61N1/44 ,  A61N1/0408 ,  A61N1/0476 ,  A61N1/0492 ,  A61N1/40 ,  H05H1/24 ,  H05H1/2406 ,  H05H2001/2418

Abstract: Eine Elektrodenanordnung für eine dielektrisch behinderte Plasmabehandlung einer als Gegenelektrode verwendeten unregelmässig dreidimensional geformten Oberfläche eines elektrisch leitenden Körpers, mit einer flächigen Elektrode (1) und einem Dielektrikum (2, 3), das zur Anordnung mit einem definierten Abstand zu der zu behandelnden Oberfläche zur Ausbildung eines kalten Plasmas ausgebildet ist, lässt sich in einfacher Weise herstellen und in der Anwendung sicher dadurch ausbilden, dass das Dielektrikum (2, 3) durch ein flexibles flächiges Material gebildet ist, das auf seiner zur zu behandelnden Oberfläche zeigenden Seite mit einer Struktur (4) versehen ist, um Luftführungsbereiche (7) auszubilden, wenn das Dielektrikum (2, 3) auf der zu behandelnden Oberfläche aufliegt, und dass die flächige Elektrode (1) flexibel ausgebildet und am Dielektrikum (2, 3) so befestigt ist, dass eine Schicht (2) des Dielektrikums (2, 3) die Elektrode (1) von der zu behandelnden Oberfläche abschirmt.

Abstract translation: 对于电介质阻挡等离子体处理作为对电极的电极组件中使用的导电体的不规则三维形状的表面，用平面电极（1）和电介质（2,3），用于在所述表面限定的距离排列的待处理以形成 冷等离子体形成，能够以简单的方式制备，并且使用安全，形式其特征在于，所述电介质（2,3）由柔性片材形成（在其表面上的待处理面对侧与结构4 ）被提供，以形成空气引导区域（7），当待处理的电介质（2,3）搁置在表面上，并且所设计的表面电极（1）是柔性的，和（2上的电介质，3）被固定，使得 层（2）电介质的（2,3）时，从表面电极（1）从被处理 盾牌。

公开(公告)号：WO2009152795A1

公开(公告)日：2009-12-23

申请号：PCT/DE2009/000763

申请日：2009-05-28

Applicant: SCHUBERTH GMBH ,  SCHIMPF, Oliver

Inventor： SCHIMPF, Oliver

IPC: A42B3/12

CPC classification number: A42B3/124

Abstract: Bei einem Schutzhelm mit einer harten äußeren Helmkalotte (18) und einem mit einem umlaufenden Kopfband (2) verbundenden Tragkorb (1), der auf seiner zur Helmkalotte (18) zeigenden Außenseite mit zahlreichen vorstehenden Noppen (8) aus einem plastisch verformbaren Material versehen ist, lässt sich eine verbesserte stoßdämpfende Wirkung und eine einfache Anpassung an unterschiedliche Größen von Helmkalotten (18) dadurch erzielen, dass zwischen dem Tragkorb (1) und der Helmkalotte (18) eine dämpfende Zwischenschicht (11) eingelegt ist, die mit Löchern (15, 16) zur Aufnahme der zur Helmkalotte (18) zeigenden Noppen (8) versehen ist.

Abstract translation: 在具有硬的外头盔壳（18）和一个具有圆周头带保护头盔（2）复合形成支撑筐（1）显示在其外面头盔壳体（18）与由塑性可变形材料的众多突出旋钮（8） ，可以提高吸震效果，和一个简单的适应，所述支撑架（1）和头盔壳体之间实现Helmkalotten的不同尺寸（18）（18）包括被插入阻尼中间层（11），具有孔（15， 16）被设置用于接收显示（到头盔壳18）小块（8）。

公开(公告)号：WO2009003613A8

公开(公告)日：2009-01-08

申请号：PCT/EP2008/005087

申请日：2008-06-24

Applicant: CINOGY GMBH ,  WANDKE, Dirk ,  KAEMLING, Andy ,  KAEMLING, Cindy

Inventor： WANDKE, Dirk ,  KAEMLING, Andy ,  KAEMLING, Cindy

IPC: H05H1/24

Abstract: Erfindungsgemäß wird bereitgestellt eine Vorrichtung zur Behandlung von Oberflächen mit einem mittels einer Elektrode (1) über ein Feststoff -Dielektrikum (3) durch eine dielektrisch behinderte Gasentladung erzeugten Plasma (2), wobei die Vorrichtung eine Wirk-Oberflache (4) aufweist, die während der Behandlung unmittelbar an das Plasma (2) angrenzt, wobei die Wirk-Oberflache reversibel formveränderbar ist.

公开(公告)号：WO2008061496A1

公开(公告)日：2008-05-29

申请号：PCT/DE2007/002042

申请日：2007-11-13

Applicant: S.M.S. SMART MICROWAVE SENSORS GMBH ,  MENDE, Ralph

Inventor： MENDE, Ralph

IPC: G01S13/56 ,  G08B13/24

CPC classification number: G08B13/184 ,  G01S7/4052 ,  G01S13/56 ,  G01S13/87 ,  G01S2007/4082

Abstract: Bei einer Radaranordnung zur Überwachung eines Überwachungsbereichs (1) mit einem kontinuierlich ein Messsignal ausstrahlenden Radarsender (in 3), einem Radarempfänger (in 3) für das vom einem bewegten Objekt (6) reflektierten Messsignal und einer Auswertungseinrichtung zur Auswertung einer Dopplerfrequenz, wird eine Verbesserung der Objekterkennung und eine Reduzierung von Fehlalarmen dadurch erreicht, dass wenigstens ein Reflektor (4) im Ausstrahlungsbereich des Radarsenders (in 3) vorgesehen ist, der ein vom Radarsender (in 3) ausgestrahltes Radarsignal zum Radarempfänger (in 3) hin reflektiert, dass die Auswertung der Dopplerfrequenz periodisch unterbrochen wird und dass während der Unterbrechung die Auswertungseinrichtung auf eine Auswertung der Existenz oder Stärket des vom Radarempfänger (in 3) empfangenen Radarsignals umschaltbar ist.

Abstract translation: 在用于监视监视区域（1）具有连续的测量信号发射雷达发射器（3），一个雷达接收机（3）的对象的移动的雷达装置（6）反射的测量信号和多普勒频率，改善的评价的评价装置 对象检测和减少在雷达发射器的发射区域的至少一个反射器（4）实现了假警报的设置（图3中），反映发射（在3）的雷达发射机雷达信号的雷达接收器（3）从该评价 多普勒频率是所述评估装置的中断期间周期性地和间断可以被切换到的存在的评估或强从所接收的雷达接收器（3）的雷达信号。

公开(公告)号：WO2007090366A1

公开(公告)日：2007-08-16

申请号：PCT/DE2007/000154

申请日：2007-01-25

Applicant: OTTO BOCK HEALTHCARE IP GMBH & CO. KG ,  LAATSCH, Erik

Inventor： LAATSCH, Erik

IPC: G05B13/02 ,  G05B11/42

CPC classification number: G05B11/06

Abstract: Zur Einregelung eines sich in einem Zyklus (9) ändernden Systems auf ein nichtkonstantes zyklisches Sollprofil (1, 6) durch Vergleichen von gemessenen Ist-Werten (E) mit entsprechenden Soll-Werten (R) des Sollprofils (1, 6) und Ausgabe eines Regelwerts (A), wird vorgesehen, dass das zyklische Sollprofil (1, 6) in eine vorgegebene Anzahl von Zeitabschnitten (90, 91, 92 ...) unterteilt wird, das für jeden Zeitabschnitt (90, 91, 92 ...) ein Soll-Wert (R) des Sollprofils (1, 6) vorgegeben und ein aktueller Ist-Wert (E) bestimmt wird und dass für jeden Zeitabschnitt (90, 91, 92 ...) mit einem eigenen Einzelregler (50, 51, 52 ...) die Regelung auf der Basis von Soll-Wert (R) und Ist-Wert (E) gesondert ausgeführt wird.

Abstract translation: （6,1）由实际值（E）与所述目标轮廓的适当的目标值（R）比较（1，6），并输出一个用于在周期（9）系统中调整一组测量，改变到非恒定环状目标轮廓 控制值（a）中，提供的是，环状目标简档（1,6）在时间周期的预定数目（90，91，92 ...）被划分，对于每个时间段（90，91，92 ...） 目标值的目标轮廓的（R）（1，6）是预定的并且当前的实际值（e）中被确定，并且，对于具有其自己的单独控制器（50，51每个时间周期（90，91，92 ...）， 52 ...），目标值（R）和实际值（E）的基础上，所述控制是单独进行的。

公开(公告)号：WO2006066893A2

公开(公告)日：2006-06-29

申请号：PCT/EP2005/013769

申请日：2005-12-21

Applicant: HENRYK BURY MIELEC SP.Z.O.O. ,  PIEKARZ, Roman

Inventor： PIEKARZ, Roman

IPC: B60R11/02

CPC classification number: B60R11/0241 ,  H04M1/04 ,  H04M2250/02

Abstract: Eine Haltevorrichtung mit einer Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Mobiltelefons (30, 30'), mit einem Gehäuse (1), wobei die Aufnahmeeinrichtung mit wenigstens zwei von einer Rückwand des Gehäuses (1) vorstehenden seitlichen Backen (3) gebildet ist, von denen wenigstens eine seitlich verschiebbar ist und die mit Polstern (5) versehen sind, die von seitlichen Gehäusewänden des Mobiltelefons (30, 30') eindrückbar sind, wobei der Abstand der Backen (3) mittels einer in der Rückwand (2) vorgesehenen Einstelleinrichtung (11) auf eine Breite eines Mobiltelefons (30, 30') einstellbar ist, die eingestellten Backen (3) für das Einsetzen und die Entnahme des Mobiltelefons (30, 30') ortsfest bleiben und zur Fixierung des Mobiltelefons in der Halterung ausschließlich ein mit den eindrückbaren Polstern (5, 6) erzeugter Reibschluss zum Mobiltelefon (30, 30') vorgesehen ist, ermöglicht eine Ausbildung als universelle Haltevorrichtung für unterschiedliche Mobiltelefone (30, 30') dadurch, dass die Einstellvorrichtung (11) eine drehbar angeordnete Platte (15) aufweist, die mit den beiden Backen (3) verbunden ist und dass die Platte mittels einer zentrisch angeordneten Schraube in ihrer Drehstellung fixierbar ist, deren Schraubenkopf (14) auf der Rückwand (2) betätigbar und durch ein einge setztes Mobiltelefon (30, 30') abgedeckt ist.

Abstract translation: 与保持装置的保持装置，用于保持移动电话（30，30“），包括壳体（1），其特征在于，具有至少两个所述壳体（1）突出的横向脸颊的后壁的接收装置（3）形成，其中至少一个 被横向移位并设置有焊盘提供（5）中，移动电话（30，30“）的侧外壳壁可以被通过的手段在后壁按压，与所述夹爪（3）的间隔（2）提供的调节装置（11）上 “（用于插入和移除所述移动电话30，30的集卡爪（3））是可调节的，移动电话的宽度（30，30）”保持固定，用于在保持架只有一个（与可压低垫固定在移动电话 5，6）中产生的移动电话摩擦连接（30，30“）设置其使设计为不同的移动电话（30，30通用夹具”）dadurc h上的调节装置（11）是在后壁上的可旋转地布置磁盘（15），其被连接到所述两个夹爪（3），并且所述板通过在其旋转位置的居中布置的螺钉来固定，所述螺钉头部（14） （2）能够被致动，并且由覆盖的移动电话（30，30“）平移。

公开(公告)号：WO2006037294A1

公开(公告)日：2006-04-13

申请号：PCT/DE2005/001744

申请日：2005-09-29

Applicant: SCHUBERTH ENGINEERING AG ,  SCHIMPF, Oliver

Inventor： SCHIMPF, Oliver

IPC: A42B3/22

CPC classification number: A42B3/224 ,  A42B3/226 ,  A42B3/326

Abstract: Bei einem Sturzhelm mit einer schlagfesten Helmkalotte (1) mit einer durch ein Visier (12) abdeckbaren Visieröffnung (3) und mit wenigstens einem an der Außenseite der Helmkalotte (1) angeordneten Betätigungselement (7, 7'), mit dem ein von dem Betätigungselement (7, T) entfernt angeordnetes Funktionselement (4, 16) des Helms verstellbar ist, in dem das Betätigungselement (7, T) mit dem Funktionselement (4, 16) über eine Übertragungsvorrichtung (9, 9') verbunden ist, wird die Bedienbarkeit des Betätigungselements (7, T) dadurch erleichtert, dass das Betätigungselement (7, 7') auf einer Seite der Helmkalotte (1) im Bereich ihrer Unterkante angeordnet ist.

Abstract translation: 在由遮阳板（12）可覆盖遮光板开口具有耐冲击头盔圆顶（1）与头盔（3）中并用在头盔壳体（1）的外部的至少一个被布置致动元件（7，7“），与一个由致动器 （7，T）的头盔的远程定位的功能元件（4,16）可被调节，其中通过传输装置中的致动元件（7，T）的功能元件（4，16）（9,9“）被连接时，可操作性 所述致动元件（7，T）促进，所述致动元件（7,7“）是在头盔壳体（1）的一侧设置在其下边缘的区域中。

公开(公告)号：WO2006032260A1

公开(公告)日：2006-03-30

申请号：PCT/DE2005/001679

申请日：2005-09-21

Applicant: BANGEMANN, Eckhard

Inventor： BANGEMANN, Eckhard

IPC: A61G7/012 ,  A61G1/02

CPC classification number: A61G1/0567 ,  A61G1/0212 ,  A61G1/0262 ,  A61G7/012

Abstract: Eine Transportliege mit einem Fahrgestell (1) mit Transporträdem (2), einer Auflagefläche (7), einem zwischen Fahrgestell (1) und Auflagefläche (7) angeordneten Scherenmechanismus (3) zum Anheben und Absenken der Auflagefläche (7), wobei der Scherenmechanismus (3) mit zwei Querholmen (8, 9), von denen wenigstens einer an der Auflagefläche (7) mit einer Führung (12) parallel zur Auflagefläche (7) verschiebbar geführt ist, mit der Auflagefläche (7) verbunden ist, mit einem den Abstand zwischen den Querholmen (8, 9) in unterschiedlichen, verschiedenen Höhen der Auflagefläche (7) entsprechenden Positionen fixierenden Verriegelungsmechanismus (13), der durch eine Bewegung quer zur Längsrichtung der Transportliege entriegelbar ist, ermöglicht eine Entlastung bei ihrer Handhabung, insbesondere beim Anheben der Auflagefläche (7), ohne eine Beeinträchtigung der sonstigen Funktionalität dadurch, dass ein mit einer Betätigungsstange (28) gekoppelter Elektromotor (24) mit einem der Querholme (8) verbunden ist, dass die Betätigungsstange (28) in eine mit dem anderen Querholm (9) verbundene Schlossanordnung (29) hineinragt, dass in der Schlossanordnung (29) die Betätigungsstange (28) aufgrund der Bewegung zur Entriegelung mit einem mit dem Querholm (9) verbundenen Mitnehmer (33) koppelbar ist und dass durch Aktivierung des Elektromotors (24) der Abstand zwischen den Querholmen (8, 9) mittels der mit dem Mitnehmer (33) gekoppelten Betätigungsstange (28) verringerbar ist.

Abstract translation: 甲输送甲板包括：一个底盘（1）的输送轮（2），支撑表面（7），中间底板（1）和支撑表面（7），其布置剪刀机构（3），用于升高和降低所述支撑表面（7），其中，所述剪式机构（ 3）具有两个横向杆（8,9），其中（与支撑面7）被可移动地引导的至少一个（接触表面7）配有与所述支撑表面（7）的导向件（12）平行于，具有距离 所述横杆之间（8,9）在所述支撑表面的不同，不同的高度（7）相对应的位置固定锁定机构（13），其是横向于由一个移动允许在处理过程中放电解锁输送甲板的纵向方向上，特别是支承表面的提升期间 （7），而不在该方式的其他功能与致动杆损伤（28），其耦合电与解电机（24） 是连接的R的横向翼梁（8），所述致动杆（28）突出地连接在一个与其它横杆（9）锁组件（29），在锁组件（29）的操作杆（28），由于用于与解锁移动 连接在所述横向杆（9）的驱动程序（33）被耦合，并且通过所述电动马达（24）的横向杆之间的距离的激活（8,9），其耦合在驱动器（33）致动杆（28）的装置是可还原的。

公开(公告)号：WO2006027237A1

公开(公告)日：2006-03-16

申请号：PCT/EP2005/009626

申请日：2005-09-08

Applicant: BANGEMANN, Eckhard

Inventor： BANGEMANN, Eckhard

IPC: A61G7/012 ,  G01G19/44

CPC classification number: G01G19/445 ,  A61G7/012 ,  A61G7/018 ,  A61G7/0527 ,  A61G2203/44

Abstract: Bei einem Pflegebett mit einem Chassisrahmen (32) mit Füßen oder Rädern (33), einem mit Abstand darüber angeordneten Auflageträger und einer zwi­schen Chassisrahmen (32) und Auflageträger angeordneten Höhenverstell­ einrichtung (1), die in einer zentralen Position unter dem Auflageträger ange­ordnet ist, wobei der Auflageträger mit Gleitlagern (26) verkippungsfrei gela­gert ist lässt sich eine Gewichtsüberwachung von Patienten, insbesondere bettlägeriger Patienten, in einfacher Weise dadurch erzielen, dass an der Höhenverstelleinrichtung (1) eine Gewichtsmesseinrichtung (17) angeordnet ist.

Abstract translation: 在具有底盘车架（32）配有脚或轮（33）医院的病床上设置一个间隔覆盖支撑梁和中间框架构件（32）和被布置在载置台下的中央位置甲板支撑高度调整装置（1）， 其中，所述支撑载体被支撑与滑动轴承（26）自由倾斜的方式可以是重量监测患者，尤其是卧床不起的病人，在高度调整装置（1）具有一个重量测量装置（17）被布置在一个简单的方式实现。