SCHNEIDEMESSSER, INSBESONDERE ZUM SCHNEIDEN VON LEBENSMITTELN
    72.
    发明申请
    SCHNEIDEMESSSER, INSBESONDERE ZUM SCHNEIDEN VON LEBENSMITTELN 审中-公开
    SCHNEIDEMESSSER,特别适用于切割食物

    公开(公告)号:WO2008107491A1

    公开(公告)日:2008-09-12

    申请号:PCT/EP2008/052803

    申请日:2008-03-10

    Inventor: THIEN, Gerhard

    CPC classification number: B26B25/002

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidemesser, insbesondere zum Schneiden von Lebensmitteln, mit einer um eine Rotationsachse drehbar angeordneten Klinge, die im Betrieb des Schneidemessers eine Rotationsbewegung um die Rotationsachse ausführt, und einem Abstandshalter, der mit Abstand zur Klinge an einem feststehenden Abschnitt des Schneidemessers angeordnet ist, um ein Maß für die Tiefe beim Schneiden vorzugeben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Abstandshalter (2) über eine Verstellvorrichtung (24) mit dem feststehenden Abschnitt (4) des Schneidemessers (1) verbunden ist, wobei der Abstandshalter (2) mittels der Verstellvorrichtung (24) in Richtung der Rotationsachse (A) relativ zur Klinge (33) verstellbar ist und über die Verstellvorrichtung (24) an dem feststehenden Abschnitt (4) des Schneidemessers (1) gehalten wird.Auf diese Weise wird ein Schneidemesser geschaffen, bei dem die Anbindung des Abstandshalters und die Verstellbarkeit des Abstandshalters verbessert sind.

    Abstract translation: 本发明涉及一种切削刀,特别是用于切割食物,具有绕旋转轴线可旋转地设置刀片,其执行所述切割刀绕旋转轴线的旋转运动的动作,和一个间隔件,其被从刀片间隔开,以所述切割刀片的固定部分 用于提供在切削深度的度量。 根据本发明,它提供的是,间隔件(2)通过调节装置(24)与固定部分(4)的割刀(1)连接,其中所述间隔物(2)由在旋转轴线方向上的调节装置(24)(A)的装置 相对于叶片(33)是可调节的和调节装置(24)与固定部分(4)的割刀(1)wird.Auf保持这样的,提供了一种切削刀片,其中,间隔件的连接和间隔件的可调节性提高 是。

    FLOSSENRUDER
    73.
    发明申请
    FLOSSENRUDER 审中-公开
    FINS赛艇

    公开(公告)号:WO2008065056A2

    公开(公告)日:2008-06-05

    申请号:PCT/EP2007/062769

    申请日:2007-11-23

    Inventor: DAHLWEG, Eckhard

    CPC classification number: B63H25/381

    Abstract: Flossenruder mit einem um eine vertikale Achse schwenkbaren Hauptruder und einer an der Hinterkante des Hauptruders angelenkten und durch das Hauptruder zwangsgeführten Flosse, die mit einem Schwenkkolben verbunden ist, der über ein Gelenklager an einem mit dem Schiffsrumpf verbundenen vertikalen Wellenzapfen angelenkt und unabhängig von der Auslenkung des Hauptruders um die Schiffslängsachse (X-Achse) und die Schiffsquerachse (Z-Achse) schwenkbar ist. Der Schwenkkolben ist in eine horizontale Bohrung (81) eines Anlenkgehäuses (8) eingesetzt, das eine vertikale Bohrung (82) aufweist, in die das den Wellenzapfen aufnehmende Gelenklager eingesetzt ist, das aus einem sphärischen Lager mit einem Innenring (91) mit einer zylindrischen Bohrung zur Aufnahme des Wellenzapfens und einer kugelschichtförmigen Außenfläche und einem Außenring (92) mit einer der Außenfläche des Innenrings (91) angepassten kugelschichtförmigen Innenfläche und einer zylindrischen, der vertikalen Bohrung (82) des Anlenkgehäuses (8) angepassten Außenfläche besteht.

    Abstract translation:

    鳍舵与绕一垂直轴线枢转主舵和在所述主舵的后边缘和由所述主舵zwangsgef导航用途艰辛鳍,其被连接到枢转的活塞,其通过枢转轴承在一个与铰链 铰接垂直轴颈连接到所述船体和独立地BEAR是可枢转地纵向轴线(X轴)和船舶的横向轴线(Z轴);关于Schiffsl&AUML所述主舵的偏转ngig。 枢转活塞处于Anlenkgeh BEAR的水平孔(81)中使用的用途(8),其具有用于轴颈接收所述关节轴承到其中的垂直孔(82),其由球面BEAR的(轴承具有内圈91步骤 ),具有用于接收所述轴轴颈和一个kugelschichtf&oUML的圆柱形孔;成形的Au ROAD enflÄ枝和Au ROAD环绕(92)与所述内圈的Au ROAD enfl BEAR表面中的一个(91),其适于kugelschichtf&oUML;形InnenflÄ枝和圆柱形 ,它由连杆外壳(8)的匹配外表面(82)组成。

    FAHRZEUGROLLO
    74.
    发明申请
    FAHRZEUGROLLO 审中-公开
    车辆侧倾

    公开(公告)号:WO2008037785A1

    公开(公告)日:2008-04-03

    申请号:PCT/EP2007/060292

    申请日:2007-09-28

    CPC classification number: B60J1/2022 B60J1/2086

    Abstract: Ein Fahrzeugrollo, insbesondere ein Sonnenschutzrollo für Kraftfahrzeuge, weist einen Rollobehang, der mit einem druck- und/oder biegesteifen Schubelement 9 zum Aufspannen des Rollobehangs verbunden ist, und eine das Schubelement 9 betätigende, kompakt ausgebildete und variabel sowohl in einem Nass- als auch in einem Trockenraum einsetzbare Verstelleinrichtung 10 auf, die nach Art eines einsträngigen Seilfensterhebers ausgebildet ist und zusammen mit dem Schubelement 9 zumindest teilweise gekapselt ist. Durch die Integration von Teilen eines in einer Fahrzeugtür angeordneten Fensterhebers 30 in Teile der Verstelleinrichtung 10 des Rollos, insbesondere durch Führung eines Fensterheber-Mitnehmers 33 an der Außenkontur des Führungskanals 20 der Verstelleinrichtung 10 und gegebenenfalls durch einen gemeinsamen Antrieb mit Umschaltgetriebe wird ein hoher Synergieeffekt erreicht.

    Abstract translation: 一种车辆盲,特别是防晒卷帘用于机动车辆,具有Rollobehang,其被连接到压力和/或抗弯曲按压部件9用于夹紧Rollobehangs,并操作所述推进器9,紧凑形成,并且变量在两个湿和在 干燥室可用调整10,这是在一个单链电缆车窗升降器的形式,并且,与所述推力件9一起是至少部分地封装。 通过特别地由车窗玻璃升降凸轮33的引导由一个共同的驱动与切换变速器取代的调节装置10和任选的导向通道20的外轮廓在卷帘的调节装置10中,部分设置在车门的车窗调节器30的部件的集成,具有高的协同作用,实现 ,

    ROLLO FÜR FENSTERSCHEIBEN VON KRAFTFAHRZEUGEN

    公开(公告)号:WO2007131783A3

    公开(公告)日:2007-11-22

    申请号:PCT/EP2007/004347

    申请日:2007-05-11

    Abstract: Rollo (3) für Fensterscheiben (12, 13) von Kraftfahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen (1) oder Heckklappen, mit einer die Fensterscheibenfläche zumindest teilweise abdeckenden Rollobahn, einer Wickelwelle (30) zur Aufnahme der Rollobahn und einem Rollo-Verstellmechanismus mit Rolloführungen (32, 33) für die Rollobahn, einem Rolloantrieb (31) zum Auf- und Abwickeln der Rollobahn und Betätigungsmitteln (34, 35) zum Übertragen der Antriebskraft vom Rolloantrieb (31) auf die Rollobahn sowie mit einer zumindest den Rollo-Verstellmechanismus aufnehmenden und mit Teilen der Kraftfahrzeugkarosserie, insbesondere mit einem Innenblech einer Kraftfahrzeugtür (1) oder Heckklappe, zu befestigenden Innenverkleidung (40), insbesondere einer Rahmen- oder Brüstungsverkleidung, verbunden ist.

    VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES GURTBRINGERS UND GURTBRINGER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    76.
    发明申请
    VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES GURTBRINGERS UND GURTBRINGER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
    一种用于控制安全带和皮带喂料器用于机动车

    公开(公告)号:WO2007096122A1

    公开(公告)日:2007-08-30

    申请号:PCT/EP2007/001432

    申请日:2007-02-14

    CPC classification number: B60R22/03

    Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung eines Gurtbringers während einer Zuführbewegung (Z) zum Aufnehmen und Zuführen eines Sicherheitsgurtes in eine für einen Benutzer ergonomisch günstige Anbietposition (P 2 ), in der ein den Sicherheitsgurt aufnehmender Gurtfinger (6) in eine im Wesentlichen quer zur Bewegungsbahn des Gurtbringers ausgerichtete Ausschwenkposition ausgeschwenkt wird, und während einer Rückführbewegung (R), in der der Gurtfinger (6) in eine mit der Bewegungsbahn im Wesentlichen übereinstimmende Einschwenkposition eingeschwenkt und der Gutbringer in einer Ruheposition (P 1 ) bewegt wird, wird das Aus- und Einschwenken des Gurtfingers (6) bei der Zuführ- und Rückführbewegung (Z, R) des Gurtbringers an unterschiedlichen Positionen der Bewegungsbahn des Gurtbringers zwischen der Ruheposition (P 1 ) und der Anbietposition (P 2 ) ausgelöst.

    Abstract translation: 在用于接收和传送的座椅安全带为人机工程学有利的用于用户Anbietposition(P 2 )一个进给运动(Z)期间控制带移交,其中座椅安全带(6)在接收Gurtfinger的方法 大致横向对齐于带手脱开位置的移动路径转出,并返回运动(R)期间,其中Gurtfinger(6)被枢转到与运动路径基本重合接合位置和(在Gutbringer在静止位置P 1 )被移动时,在饲料中的Gurtfingers(6)的摆动和返回运动皮带移交到带移交静止位置之间的移动路径的不同位置的(Z,R)(P 1 )和Anbietposition(P 2 )被触发。

    VERFAHREN ZUR AUTOMATISCHEN KORREKTUR VON BILDFEHLERN IN VIDEO-ASSIST-BILDERN EINES VIDEO-ASSIST-SYSTEMS
    77.
    发明申请
    VERFAHREN ZUR AUTOMATISCHEN KORREKTUR VON BILDFEHLERN IN VIDEO-ASSIST-BILDERN EINES VIDEO-ASSIST-SYSTEMS 审中-公开
    一种用于自动纠正错误中图片视频ASSIST视频辅助系统的照片

    公开(公告)号:WO2007077226A1

    公开(公告)日:2007-07-12

    申请号:PCT/EP2007/000153

    申请日:2007-01-03

    Inventor: JACUMET, Klaus

    Abstract: Bei einem Verfahren zur automatischen Korrektur von Bildfehlern in Video-Assist-Bildern eines Video-Assist-Systems 2, 3 in einem aus einem Aufnahmestrahlengang einer Laufbildkamera abgezweigten Videostrahlengang, in dem eine Mattscheibe angeordnet ist, wird das Video-Assist-System 2, 3 kalibriert, indem mindestens ein Video-Assist-Bild von einem einfarbigen, unstrukturierten und gleichmäßig ausgeleuchteten, flächenförmigen Aufnahmeobjekt bei einer vorgegebenen Blendenöffnung des Kameraobjektivs 10 aufgenommen und als Video-Assist-Kalibrationsbild in einem Bildspeicher gespeichert wird, das den nach der Kalibration aufgenommenen Video-Assist-Bildern als invertiertes Video-Assist-Kalibrationsbild überlagert wird.

    Abstract translation: 在用于图像误差的自动校正在视频辅助视频的帧辅助系统2,3在从运动图像摄像头的视频光束路径,其中一个毛玻璃屏幕布置,所述视频的记录光束路径的分叉的一个方法辅助系统2,3 通过至少记录的视频辅助单色相机镜头10的预定孔径非结构化和均匀地照射片状摄影对象的图像校准并存储为视频辅助校准图像中的图像存储器中,校准视频之后所捕获的 辅助帧被叠加作为反向视频辅助校准帧。

    VERFAHREN ZUR ÜBERWACHUNG VON EINSTELLPARAMETERN EINER LAUFBILDKAMERA
    78.
    发明申请
    VERFAHREN ZUR ÜBERWACHUNG VON EINSTELLPARAMETERN EINER LAUFBILDKAMERA 审中-公开
    程序对监测参数设定OUTER CAMERA

    公开(公告)号:WO2007077225A1

    公开(公告)日:2007-07-12

    申请号:PCT/EP2007/000152

    申请日:2007-01-03

    Inventor: JACUMET, Klaus

    Abstract: Zur Überwachung von Einstellparametern einer Laufbi Id kamera wie Fokus-, Helligkeits- und Belichtungseinstellung wird ein Verfahren zum Verarbeiten von aus einem Aufnahmestrahlengang (S1 ) einer Laufbi Id kamera (1 ) abgezweigten Filmbildern angegeben, die mit einem optoelektronischen Wandler (20), der in einem in Abhängigkeit von der Bild- aufnahmefrequenz der Laufbildkamera (1 ) periodisch unterbrochenen Assiststrahlengang (S4) der Laufbildkamera (1 ) angeordnet ist, in digitale Assistsignale (AS) umgewandelt werden. Die digitalen Assistsignale (AS) werden mit einer mit der Bildaufnahmefrequenz der Laufbildkamera (1 ) übereinstimmenden Bildfrequenz oder mit einer Assistbildfrequenz an eine Bearbeitungseinheit (3) abgegeben, der zusätzlich Aufnahme-, Steuer- und/oder Statussignale der Laufbildkamera (1 ) oder mit der Laufbildkamera (1 ) verbundener Einrichtungen (10) als Metadaten (MD) zugeführt werden und die die aus den digitalen Assistsignalen (AS) zusammengesetzten digitalen Assistbilder zur Überwachung der Einstellparameter analysiert und digitale Ausgangsdaten und Steuersignale an Steuermodule der Laufbildkamera (1 ) und/oder an ein Netzwerk (LAN) und/oder als analöge oder digitale Videosignale (FBAS, Y/C, DV, BD) an einen mit der Bearbeitungseinheit (3) verbundenen Monitor (4, 5) abgibt. Die ermittelten Parameter werden optional in graphischer Form auf entsprechenden Displays angezeigt.

    Abstract translation: 用于设定Laufbi标识照相机聚焦,亮度和曝光调整,用于在记录光束路径(S1)的处理的方法的监测Laufbi标识照相机(1)支链的离型膜的图像被指定时,在一个光电转换元件(20) 在摄像机的图像记录频率的函数(1)周期性地中断协助电影摄影机(1)布置的光束路径(S4),转换成数字信号,辅助(AS)被转换。 数字辅助信号(AS)被提交给一个具有匹配的摄像机的图像记录频率(1)图像的频率或与辅助图像频率的处理单元(3),附加记录,控制和/或运动图像的相机的状态信号(1)或与 连接到装置(10)作为元数据(MD)的电影摄影机(1)被提供给和来源于所述数字辅助信号(AS)分析复合数字辅助图像来监测的设置参数和数字输出数据和控制信号,以控制所述运动图像的相机的模块(1)和/或 网络(LAN)和/或作为类比或数字视频信号(CVBS,Y / C,DV,BD)的至处理单元(3)连接到监视器(4,5)的输出。 所确定的参数是在相应的显示器任选以图形形式显示。

    LAMPENGEHÄUSE, INSBESONDERE SCHEINWERFERGEHÄUSE
    79.
    发明申请
    LAMPENGEHÄUSE, INSBESONDERE SCHEINWERFERGEHÄUSE 审中-公开
    灯外壳,特别是机舱

    公开(公告)号:WO2007006578A1

    公开(公告)日:2007-01-18

    申请号:PCT/EP2006/006876

    申请日:2006-07-13

    CPC classification number: H01R33/975 F21V15/04 F21V19/0005 H01R33/7664

    Abstract: Ein Scheinwerfergehäuse für einen Brenner oder eine Lampe mit einem Glasgefäß, einem Lampensockel, Kontaktstiften zur Stromzufuhr und einer Lampenfassung 2 mit Steckbuchsen 8, 9 enthält eine Aufnahmevorrichtung mit kraft- und/oder formschlüssig mit dem Lampensockel verbindbaren Klemmbacken 3, 4, die den Lampensockel umgreifen und über Hebelarme 31, 32; 41, 42 an dem Lampengehäuse angelenkt sind. Die Klemmbacken 3, 4 sind mittels einer Verstelleinrichtung 5, 7 verstellbar, die mit mindestens einem zwischen den Hebelarmen 31, 32; 41, 42 angeordneten Verstellglied 5, das die Hebelarme 31, 32; 41, 42 zum Öffnen der Klemmbacken 3, 4 in eine Öffnungsposition, in der der Lampensockel freigegeben wird, auseinander drückt und zum Schließen der Klemmbacken 3, 4 in eine Verriegelungsposition, in der der Lampensockel fixiert wird, zusammenführt. Das Verstellglied 5 ist um eine Verstellachse 7 drehbar und liegt mit unterschiedlich von der Verstellachse 7 beabstandeten und in Bezug auf die Verstellachse 7 diametral zueinander angeordneten Teilen an den Hebelarmen 31, 32; 41, 42 an.

    Abstract translation: 用于燃烧器前照灯外壳或用玻璃容器中,灯座和用于电流供给触针和一个灯头2与插件插座8的灯,9包括具有力锁定的接收装置和/或积极地连接到所述灯头夹爪3,4,其围绕所述灯基座 和杠杆臂31,32; 41,42铰接到灯架。 夹爪3,4由一个调节装置5,7的手段可调,具有杠杆臂31,32之间的至少一个; 41,42布置成调整部件5,杠杆臂31,32; 41,42以打开夹爪3,4,压入在该灯头被释放开,并且闭合钳口3,4到其中灯头被固定,引线一起在锁定位置的开启位置。 调节构件5可绕轴线7的调整以及位于与来自调节轴线7,并在相对于彼此截然到调整轴7份设置在杠杆臂31,32不同地间隔开; 41,第42

    KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT VERSTELLBAREN SEITENWANGEN
    80.
    发明申请
    KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT VERSTELLBAREN SEITENWANGEN 审中-公开
    具有可调侧壁汽车座椅

    公开(公告)号:WO2006024268A2

    公开(公告)日:2006-03-09

    申请号:PCT/DE2005/001476

    申请日:2005-08-18

    CPC classification number: B60N2/986

    Abstract: Bei einem Kraftfahrzeugsitz mit verstellbaren Seitenwangen (1) am Sitzteil und/oder an der Rückenlehne ist die Länge und Ausrichtung der Seitenwangen (1) in Bezug auf die mittlere Sitzfläche und/oder Rückenlehnenfläche (2) durch eine kombinierte Verstellung der Seitenwangen (1), insbesondere mittels einer kombinierten Linear- und Drehführung (6, 7, 8) zur Erzeugung einer gesteuerten Bahnbewegung. Veränderbar.

    Abstract translation: 在机动车辆座椅,其包括可调节的横向脸颊(1)上的座椅部件和/或靠背,由横向脸颊(1)的组合调整(2)的横向的脸颊(1)的相对于长度和取向于中央座椅表面和/或靠背表面, 特别是通过用于产生控制路径运动一个组合的线性和旋转引导件(6,7,8)的装置。 多变。

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