发明公开
- 专利标题: Sprühpumpe mit einem Flüssigkeitsvorratsbehälter
- 专利标题(英): Spray pump and liquid container
- 专利标题(中): 喷雾泵与液体储器。
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申请号: EP80105890.0申请日: 1980-09-29
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公开(公告)号: EP0026902A1公开(公告)日: 1981-04-15
- 发明人: Vierkötter, Peter
- 申请人: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- 申请人地址: 40191 Düsseldorf DE
- 专利权人: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- 当前专利权人: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- 当前专利权人地址: 40191 Düsseldorf DE
- 优先权: DE2940564 19791006
- 主分类号: B05B7/04
- IPC分类号: B05B7/04
摘要:
Es wird ein Flüssigkeits-Vorratsbehälter zum Ankoppeln an eine Sprühpumpe (1) vorgeschlagen. Der Behälter weist auf eine Mischkammer (9) geschaltete Einzeikammern (3, 4) für unterschiedliche Flüssigkeiten auf. Der Vorratsbehälter soll so verbessert werden, daß das Mischungsverhältnis der Einzelkomponenten bei Betrieb beliebig zu verstellen ist. Erfindungsgemäß ist das Gemisch über eine Mischkammer (9) aus den Einzelkammern (3, 4) abzusaugen, wobei die Mischkammereingänge in beliebiger Weise mit Hilfe eines Regulierhebels (5) relativ zueinander zu vergrößern bzw. zu verkleinern sind (Fig. 1).
公开/授权文献
- EP0026902B1 Sprühpumpe mit einem Flüssigkeitsvorratsbehälter 公开/授权日:1983-05-04
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