发明公开
- 专利标题： Dosiervorrichtung mit Kugelventil
- 专利标题（英）： Dosing device with ball valve
- 专利标题（中）： 杜塞尔多维奇
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申请号： EP83104263.5申请日： 1983-04-30
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公开(公告)号： EP0099964A2公开(公告)日： 1984-02-08
- 发明人: Vierkötter, Peter
- 申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- 申请人地址： 40191 Düsseldorf DE
- 专利权人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- 当前专利权人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- 当前专利权人地址： 40191 Düsseldorf DE
- 优先权： DE3217396 19820508
- 主分类号： G01F11/26
- IPC分类号： G01F11/26 ; B65D47/06
摘要：
Die Dosiervorrichtung (1) mit Kugelventil ist auf einen Flüssigkeitsbehälter (3) aufzusetzen und enthält ein zu einer Ausgießöffnung (11) mit Ventilkugeldichtsitz (12) führendes, gerades Ausflußrohr (5). Die Ventilkugel (8) kann längs einer Ventilkugelführung durch Kippen des Behälters (3) aus einer Ruhelage hin zu dem Ventilkugeldichtsitz (12) bewegt werden. Die Vorrichtung soll so verbessert werden, daß durch einfaches Kippen des Behälters (3) in die Überkopfstellung eine bestimmte Produktmenge zu dosieren ist. Erfindungsgemäß erstreckt sich die Ventilkugelführung (6) wendelförmig um das Ausflußrohr (5).
公开/授权文献
- EP0099964B1 Dosiervorrichtung mit Kugelventil 公开/授权日：1986-03-19
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