发明公开
- 专利标题: Abnehmbarer Boden eines Feuerzeugs
- 专利标题(英): Removable cover for lighters
- 专利标题(中): 打火机可拆卸盖
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申请号: EP84111779.9申请日: 1984-10-03
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公开(公告)号: EP0141273A2公开(公告)日: 1985-05-15
- 发明人: Potak, Sandor
- 申请人: Etienne Aigner AG
- 申请人地址: Marbachstrasse 9 D-8000 München 70 DE
- 专利权人: Etienne Aigner AG
- 当前专利权人: Etienne Aigner AG
- 当前专利权人地址: Marbachstrasse 9 D-8000 München 70 DE
- 代理机构: Linser, Heinz
- 优先权: DE3338791 19831026
- 主分类号: F23Q2/40
- IPC分类号: F23Q2/40
摘要:
Die Erfindung betrifft einen abnehmbaren Boden eines Feuerzeugs, insbesondere eines Gasfeuerzeugs, mit einer betätigbaren Verriegelung, zum Schutz und zur Abdeckung des Feuerzeug-Nachfüllstutzens, wobei in einem mit der Feuerzeughülse verbundenen Zwischenboden zwei gegeneinander wirkende Federsysteme exzentrisch zur Längsachse des Feuerzeugs angeordnet sind, wobei das eine Federsystem eine um eine Achse einer schwenkbar gelagerten Schwinge geführte Torsionsfeder aufweist, und die Torsionsfeder die Schwinge mit dem Boden in Verriegelungsposition hält, während das zweite Federsystem mit einer auf einen Bolzen wirkenden Spiralfeder versehen ist, und die Spiralfeder über den Bolzen auf den verriegelten Boden eine Kraft ausübt, welche von der Schwinge aufgenommen wird. Auf der den Federsystemen gegenüberliegenden Seite des Zwischenbodens - bezogen auf die Längsachse des Feuerzeugs- ist eine Bohrung mit einer Hinterdrehung vorhanden, in die die Nase eines mit dem Boden verbundenen Nockens in Verriegelungsposition eingreift. Der Bolzen und die auf ihn einwirkende Spiralfeder befinden sich in einer Bohrung des Zwischenbodens, wobei sich die Spiralfeder gegen ein in der Bohrung befestigtes Gegenlager abstützt und der Bolzen an seinem oberen Ende mit einem Bund versehen ist, der im geöffneten Zustand des Zwischenbodens gegen eine untere Stufe in der Bohrung anschlägt.
公开/授权文献
- EP0141273B1 Abnehmbarer Boden eines Feuerzeugs 公开/授权日:1988-08-24
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