发明公开
- 专利标题: Dosierspeicher
- 专利标题(英): Dosing container
- 专利标题(中): Dosierspeicher。
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申请号: EP88120603.1申请日: 1988-12-09
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公开(公告)号: EP0327704A1公开(公告)日: 1989-08-16
- 发明人: Herchenhahn, Günther , Künzel, Werner , Kronkel, Siegfried , Vierkötter, Peter
- 申请人: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- 申请人地址: 40191 Düsseldorf DE
- 专利权人: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- 当前专利权人: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- 当前专利权人地址: 40191 Düsseldorf DE
- 代理机构: Rieder, Hans-Joachim, Dr.
- 优先权: DE3803645 19880206
- 主分类号: D06F39/02
- IPC分类号: D06F39/02
摘要:
Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe einer Wäschebehandlungsflüssigkeit in einer Waschmaschine oder dergleichen mit einem Speicherbehälter, der mindestens teilweise aus elastisch verformbaren Wandungsbereichen besteht, in welchen Bereichen Durchtrittsöffnungen für die Wäschebehandlungsflüssigkeit vorgesehen sind, und schlägt zur Erzielung einer insbesondere befüllungstechnisch optimalen Lösung vor, daß die im Bodenbereich einer Wandungsmulde vorgesehenen Durchtrittsöffnungen durch die Wandungsverformung (x) zu einer Einfüllöffnung (5) aufklaffen.
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