发明公开
EP0366147A3 Abklappbarer Aussenspiegel für Fahrzeuge 失效
出售车辆外部镜子

  • 专利标题: Abklappbarer Aussenspiegel für Fahrzeuge
  • 专利标题(英): Pivoting exterior mirror for vehicles
  • 专利标题(中): 出售车辆外部镜子
  • 申请号: EP89120025.5
    申请日: 1989-10-27
  • 公开(公告)号: EP0366147A3
    公开(公告)日: 1991-10-02
  • 发明人: Schwartz, Christoph Dipl.-Ing.
  • 申请人: HOHE KG
  • 申请人地址: Hauptstrasse 36 D-97903 Collenberg DE
  • 专利权人: HOHE KG
  • 当前专利权人: HOHE KG
  • 当前专利权人地址: Hauptstrasse 36 D-97903 Collenberg DE
  • 代理机构: Zinngrebe, Horst, Dr.rer.nat.
  • 优先权: DE8813505U 19881027
  • 主分类号: B60R1/06
  • IPC分类号: B60R1/06
Abklappbarer Aussenspiegel für Fahrzeuge
摘要:
Beschrieben wird ein Außenspiegel für ein Fahrzeug mit einem an der Karosserie des Fahrzeuges befestigbaren Spiegelfuß (2) und einem am Spiegelfuß mit Federkraft in Gebrauchslage gehaltenen Spiegelgehäuse (4), wobei ein spiegelfußnaher Rand (19) des Spiegelgehäuses (4) auf einer Schulter (10) des Spiegelfusses (2) ruht und das Spiegelgehäuse (4) um seinen in Fahrtrichtung hinteren Randabschnitt gegen die Federkraft relativ zum Spiegelfuß (2) nach hinten schwenkbar ist und wobei ein Sperrorgan am Spiegelgehäuse (4) oder Spiegelfuß (2) befestigt ist und in einer Schwenkendlage in einer am Spiegelfuß oder Spiegelgehäuse ausgebildeten Falle durch eine über die Schwenkendlage hinausgehende Bewegung des Spiegelgehäuses lösbar eingefangen ist. Um diesen Außenspiegel ohne Beeinträchtigung seiner Eigenschaften konstruktiv wesentlich zu vereinfachen, ist vorgesehen, daß das Sperrorgan eine langgestreckte, quer zu ihrer Längsrichtung und mit einem der Falle (29, 30; 80, 86) angepaßten Profil (44, 46, 68) versehene Rastfeder (40, 60) ist und eine die Rastfeder auslenkende Kulisse vorgesehen ist, wobei der durch die Abschwenkbewegung des Spiegelgehäuses (4) definierte Weg des Profils die Kulisse beziehungsweise der durch die Schwenkbewegung des Spiegelgehäuses definierte Weg der Kulisse das Profil kreuzt, derart, daß bei in der Falle eingefangenem Profil die Rastfeder (40, 60) im Sinne ihrer Befreiung gespannt ist.
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