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    Abblendbarer Spiegel
    3.
    发明公开
    Abblendbarer Spiegel 失效

    公开(公告)号：EP0400589A2

    公开(公告)日：1990-12-05

    申请号：EP90110210.3

    申请日：1990-05-30

    申请人： HOHE KG

    发明人： Müller, Rolf, Dr.

    IPC分类号： B60R1/08

    CPC分类号： B60R1/089

    摘要： Ein Rückspiegel für ein Kraftfahrzeug hat einen stufenlos ver­änderbaren Reflexionsgrad dadurch, daß er vor seiner Spiegel­scheibe (6) eine durchsichtige Scheibe (3) aufweist, deren Ab­stand von der Spiegelscheibe (6) durch eine von einer den Licht­einfall messenden Photozelle gesteuerte Einrichtung (8,16,18) veränderbar ist, und daß der dementsprechende Zwischenraum (15) zwischen der Spiegelscheibe (6) und der durchsichtigen Scheibe (3) mit einer lichtabsorbierenden Flüssigkeit (8) gefüllt und mit einem Reservoir (10) für die Flüssigkeit (8) verbunden ist.
    Der Zwischenraum (15) liegt einschließlich der Spiegelscheibe (6) in einem aus durchsichtigem Material bestehenden Beutel (9), dessen übriges Volumen das Reservoir (10) bildet.
    Die Flüssigkeit (8) ist eine magnetische Flüssigkeit, und hinter der Spiegelscheibe (6) ist eine Magnetspule (16) derart angeordnet, daß sie bei Erregung die Flüssigkeit (8) in den ge­nannten Zwischenraum (15) zieht gegen eine die Spiegelscheibe (6) und die durchsichtige Scheibe (3) aufeinander zu drückende Rückstellkraft (18).
    Die lichtabsorbierende Flüssigkeit und damit der Spiegel kann farbneutral sein oder auch eine gewünschte, z.B. blaue, Färbung haben. Es ist ein maximaler Reflexionsgrad von über 90% möglich und ein minimaler Reflexionsgrad von unter 5%.

    摘要翻译： 用于机动车辆的后视镜具有连续可变的反射程度，因为在其镜板（6）的前方具有透明板（3），其透镜板（3）的距离可以通过装置 由测量入射光的光电池控制的装置（8,16,18），并且在反射镜板（6）和透明板（3）之间的对应的中间空间（15）中填充有发光元件 吸收液体（8）并且连接到用于液体（8）的储存器（10）。 中间空间（15）与镜板（6）一起设置在由透明材料构成并且剩余容积形成储存器（10）的袋（9）中。 液体（8）是磁性液体，并且在镜板（6）之后，磁性线圈（16）被布置成使得当其被激发时，其将液体（8）吸入上述中间空间（15） 涉及将镜板（6）和透明板（3）彼此压紧的恢复力（18）。 光吸收液体，因此反射镜可以是中性色的，或者具有任何期望的着色，例如蓝色。 超过90％的最大反射度是可能的，最小反射度不超过5％。

    Fahrzeugaussenspiegel mit einem motorisch schwenkbaren Spiegelgehäuse
    4.
    发明公开
    Fahrzeugaussenspiegel mit einem motorisch schwenkbaren Spiegelgehäuse 失效
    Fahrzeugaussenspiegel mit einem motorisch schwenkbarenSpiegelgehäuse。

    公开(公告)号：EP0400452A2

    公开(公告)日：1990-12-05

    申请号：EP90109651.1

    申请日：1990-05-21

    申请人： HOHE KG

    发明人： Polzer, Herwig ,  Seitz, Edwin

    IPC分类号： B60R1/06

    CPC分类号： B60R1/074

    摘要： Beschrieben wird ein Fahrzeugaußenspiegel mit einem an einer Fahrzeugkarosserie befestigbaren Spiegelfuß (1) und einem am Spiegelfuß (1) gehaltenen Spiegelgehäuse (2), welches mittels eines Elektromotors (20) relativ zum Spiegelfuß (1) schwenkbar ist. Damit der Schwenkmotor (20) für das Spiegelgehäuse (2) über die Außenkontur des Außenspiegels nicht vorsteht und universell für Außenspiegel unterschiedlicher Befestigungsart des Spiegelgehäuses am Spiegelfuß eingesetzt werden kann, ist vorgesehen, daß der Schwenkmotor (20) an der Innenseite (10) einer den Spiegelfuß (1) nach außen begrenzenden Platte (9) befestigt ist und daß die Abtriebswelle (46) des Schwenkmotors, gegebenenfalls über ein Getriebe und/oder eine Kupplung, mit einem Exzenter (47) drehfest verbunden ist, in welchen ein mit dem Spiegelgehäuse (2) gekoppeltes starres Übertragungsglied (60) eingehängt ist. Alternativ kann der Schwenkmotor im Inneren des Spiegelgehäuses befestigt sein, wobei das in den Exzenter des Schwenkmotors eingehängte Übertragungsglied mit dem Spiegelfuß gekoppelt ist.

    摘要翻译： 描述了具有可以附接到车身的镜脚和保持在镜脚上的镜壳的车辆后视镜，所述镜壳可以通过电动机相对于镜脚折叠。 因此，用于镜壳的折叠电动机不会突出超过外部镜的外轮廓，并且可以被普遍地用于具有镜壳与镜脚的不同类型的外部后视镜，但是折叠电动机 附接到限制镜脚向外的板的内部，并且折叠电动机的驱动轴通过齿轮传动元件和/或联接器适当地通过旋转固定到偏心轮上，偏心的传动元件 与镜壳刚性地连接的钩被钩住。 或者，折叠式电动机可以安装在镜壳体内部，传动元件钩在折叠式电动机的偏心件上，该折叠式电动机联接到镜脚。 ... ...

    Fahrzeug-Aussenspiegel mit Rastvorrichtung
    5.
    发明公开
    Fahrzeug-Aussenspiegel mit Rastvorrichtung 失效
    Fahrzeug-Aussenspiegel mit Rastvorrichtung。

    公开(公告)号：EP0383355A2

    公开(公告)日：1990-08-22

    申请号：EP90103105.4

    申请日：1990-02-17

    申请人： HOHE KG

    发明人： Polzer, Herwig ,  Fuchs, Hans-Joachim ,  Schwartz, Christoph, Dipl.-Ing.

    IPC分类号： B60R1/06

    CPC分类号： B60R1/074

    摘要： Beschrieben wird ein Außenspiegel mit einem am Fahrzeug befestigbaren Fuß, auf welchem ein ein Spiegelgehäuse tragendens Gehäuse um die Achse eines Rohrstücks schwenkbar befestigt ist, sowie mit einer Rastvorrichtung, welche an einem Fußteil ein erstes Rastelement und an einem dem Fußteil ummittelbar benachbarten Gehäuseteil ein zweites Rastelement aufweist, wobei der gegen Federkraft lösbare Eingriff der Rastelemente eine Gebrauchslage des Gehäuses relativ zum Spiegelfuß definiert. Damit ein Außenspiegel der eingangs genannten Art mit einer Rastvorrichtung geschaffen wird, bei dem der Reibungswiderstand eines der Rastelemente an der Gegenfläche, in der das zweite Rastelement ausgebildet ist, während der Abklappbewegung des Gehäuses möglichst gering ist, ohne daß der sichere Halt des Gehäuses in Gebrauchslage beeinträchtigt ist, ist vorgesehen, daß eines der beiden Rastelemente (30) von einem radial verschiebbaren Übertragungselement (42) beaufschlagt ist, welches gegen eine rohrstücknahe Kulisse (34) an einen dem Rastelement (30) entsprechenden Umfangsabschnitt (36) einen anderen Abstand von der Achse (20) hat als an einem dem Umfangsabschnitt in Umfangsrichtung benachbarten Kulissenabschnitt. Alternativ kann ein Wandabschnitt, an welchem eines der beiden Rastelemente ausgebildet ist, relativ zu einer Gegenfläche, an welcher das andere Rastelement ausgebildet ist, beiderseits des Rastelementes zurückversetzt sein.

    摘要翻译： 描述了一种外部后视镜，其具有可以附接到车辆的脚，并且其上附接有支撑镜壳体的壳体，以便围绕管状件的轴线旋转，并且具有捕获装置，该捕获装置具有第一捕获 在脚部上的元件和在与脚部直接相邻的壳体部分上的第二扣件，能够相对于弹簧力释放的卡扣元件的接合，从而限定了壳体相对于镜脚的使用位置。 因此，可以提供具有捕获装置的开始时提到的类型的外部后视镜，其中构成第二捕获元件的相应面上的捕获元件中的一个捕获元件的摩擦阻力尽可能低 在壳体的折叠运动期间，没有将壳体牢固地保持在使用位置受损的位置，所述两个止动元件（30）中的一个被可径向移位的传动元件（42）装载，所述径向位移传递元件 在与所述止动元件（30）对应的周边部分（36）上靠近所述管状件的连接连杆（34）与所述轴线（20）的距离不同于与所述周边部分相邻的连接链节部分 在圆周方向。 或者，构成两个捕捉元件中的一个的壁部分可以相对于在另一个捕获元件构造的对应的面上回缩到捕获元件的两侧。

    Aussenspiegel für ein Kraftfahrzeug
    6.
    发明公开
    Aussenspiegel für ein Kraftfahrzeug 失效
    Aussenspiegelfürein Kraftfahrzeug。

    公开(公告)号：EP0381016A1

    公开(公告)日：1990-08-08

    申请号：EP90101289.8

    申请日：1990-01-23

    申请人： HOHE KG

    发明人： Fürst, Peter

    IPC分类号： B60R1/12 ,  G01S13/93 ,  H01Q1/32

    CPC分类号： B60Q1/2665 ,  B60R1/12 ,  B60R1/1207 ,  B60R2001/1261 ,  B60R2001/1276 ,  B60R2001/1284 ,  G01S13/931 ,  G01S2013/9332 ,  G01S2013/9364 ,  G01S2013/9367 ,  G01S2013/9385 ,  H01Q1/3266

    摘要： Beschrieben wird ein Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug mit einem Spiegelgehäuse (1), in welchem ein Ruckspiegel (12) gehalten und mittels eines Fußes (13) am Fahrzeug befestig-bar ist. Um dem Fahrer von hinten herannahende Fahrzeuge rechtzeitg vor Fahrbahnwechsel zu signalisieren, ohne daß seine Aufmerksamkeit von dem Verkehrsgeschehen vor seinem Fahrzeug abgelenkt wird, ist vorgesehen, daß am Spiegelgehäuse ein Sendeempfänger (3) für elektromagnetische Strahlung bestimmter Frequenz, dessen Antenne gegen Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs gerichtet ist, befestigt ist, welchem eine Auswerteschaltung mit optischer und/oder akkustischer Anzeigevorrichtung (5) nachgeschaltet ist.

    摘要翻译： 描述了用于机动车辆的外部后视镜，所述反射镜具有其中保持有后视镜（12）的镜壳体（1），并且可以通过基座（13）附接到车辆。 为了在改变车道之前的适当时刻向驾驶员指示车辆正在接近，而他的注意力不在车辆前方的交通中，则设置用于特定频率的电磁辐射的收发器（3） 天线被引导与机动车辆的驾驶方向相反，安装在镜子壳体上，其下方具有连接有光学和/或听觉显示装置（5）的评估电路。

    Abklappbarer Aussenspiegel für Fahrzeuge
    7.
    发明公开
    Abklappbarer Aussenspiegel für Fahrzeuge 失效
    Abklappbarer AussenspiegelfürFahrzeuge。

    公开(公告)号：EP0366147A2

    公开(公告)日：1990-05-02

    申请号：EP89120025.5

    申请日：1989-10-27

    申请人： HOHE KG

    发明人： Schwartz, Christoph Dipl.-Ing.

    IPC分类号： B60R1/06

    CPC分类号： B60R1/076

    摘要： Beschrieben wird ein Außenspiegel für ein Fahrzeug mit einem an der Karosserie des Fahrzeuges befestigbaren Spiegelfuß (2) und einem am Spiegelfuß mit Federkraft in Gebrauchslage gehaltenen Spiegelgehäuse (4), wobei ein spiegelfußnaher Rand (19) des Spiegelgehäuses (4) auf einer Schulter (10) des Spiegelfusses (2) ruht und das Spiegelgehäuse (4) um seinen in Fahrtrichtung hinteren Randabschnitt gegen die Federkraft relativ zum Spiegelfuß (2) nach hinten schwenkbar ist und wobei ein Sperrorgan am Spiegelgehäuse (4) oder Spiegelfuß (2) befestigt ist und in einer Schwenkendlage in einer am Spiegelfuß oder Spiegelgehäuse ausgebildeten Falle durch eine über die Schwenkendlage hinausgehende Bewegung des Spiegelgehäuses lösbar eingefangen ist. Um diesen Außenspiegel ohne Beeinträchtigung seiner Eigenschaften konstruktiv wesentlich zu vereinfachen, ist vorgesehen, daß das Sperrorgan eine langgestreckte, quer zu ihrer Längsrichtung und mit einem der Falle (29, 30; 80, 86) angepaßten Profil (44, 46, 68) versehene Rastfeder (40, 60) ist und eine die Rastfeder auslenkende Kulisse vorgesehen ist, wobei der durch die Abschwenkbewegung des Spiegelgehäuses (4) definierte Weg des Profils die Kulisse beziehungsweise der durch die Schwenkbewegung des Spiegelgehäuses definierte Weg der Kulisse das Profil kreuzt, derart, daß bei in der Falle eingefangenem Profil die Rastfeder (40, 60) im Sinne ihrer Befreiung gespannt ist.

    摘要翻译： 一种用于车辆的外部镜子，其具有可以紧固到车辆本体的镜座（2）和在使用位置上以弹性力安装在镜座上的镜壳体（4），边缘（19）， 靠近镜底座的镜壳体（4）位于镜座（2）的肩部（10）上，镜壳体（4）能够相对于镜座（2）向后相对于镜座 后缘部分沿着驱动方向抵抗弹性力，并且锁定元件附接到镜壳体（4）或镜座（2），并且在旋转终端位置中，可释放地捕获在构造在 通过镜壳超过旋转终端位置的运动，镜底座或镜壳。 为了基本上简化该外部反光镜的结构而不会不利地影响其外部特性，设置了锁定元件是横向于其纵向方向设置的纵向延伸的接合弹簧（40,60），并且具有部分（44,46， （29,30; 80,86），并且设置有使所述接合弹簧移位的连接构件，由所述连接构件的所述部分的所述镜壳体（4）的旋转移动限定的路径 或者连接构件的路径，其由反射镜壳体的旋转运动限定，以使得当截面被捕获在捕获器中时，接合弹簧（40,60）以释放它的方式被张紧 。

    Aussenspiegel für Kraftfahrzeuge
    9.
    发明公开
    Aussenspiegel für Kraftfahrzeuge 失效
    AussenspiegelfürKraftfahrzeuge。

    公开(公告)号：EP0173113A1

    公开(公告)日：1986-03-05

    申请号：EP85109755.0

    申请日：1985-08-02

    申请人： HOHE KG

    发明人： Polzer, Herwig ,  Seubert, Richard

    IPC分类号： B60R1/06

    CPC分类号： B60R1/076

    摘要： Bei einem Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug mit einem an einem Spiegelfuß (50) schwenkbar befestigten Spiegelgehäuse (1), mit zwei flächig aufeinanderliegenden, mit fluchtenden Durchbohrungen (9, 58) versehenen Lagerteilen (5, 56), wobei sich durch die Durchgangsbohrungen ein axial federbelastetes Verbindungsteil (60) erstreckt, welches die Lagerteile (5, 56) gegeneinander drückt, und wobei eines (5) der beiden Lagerteile am Spiegelgehäuse (1) und das andere Lagerteil (56) an dem Spiegelfuß (50) befestigt ist und das erste Lagerteil (5) ein unregelmäßiges Profil aufweist, welches eine Vorzugsstellung des Spiegelgehäuses (1) relativ zum Spiegelfuß (50) bestimmt, ist zur weitgehenden Unterbindung der Vibrationsübertragung vorgesehen, daß das erste Lagerteil (5) und das zweite Lagerteil (56) mit je einer ebenen Ringfläche (70) gegeneinander liegen und daß im zweiten Lagerteil (56) eine gegen das am Umfang unregelmäßige Profil des ersten Lagerteils (5) anliegende radial elastische Raste (80) gehalten ist.

    摘要翻译： 1.一种用于机动车辆的外部镜子，包括枢转地固定到镜座（50）的反射镜壳体（1），两个安装构件（5,105,205,305; 56,156,256,356），其位于 彼此表面接触并且设置有对准的通孔，其中延伸穿过通孔（9; 58）是轴向弹簧加载的连接构件（60），其将安装构件朝向彼此挤压，并且其中 两个安装构件固定在反射镜壳体（1）上，另一个安装构件固定在镜座（50）上，第一安装构件具有不规则轮廓（19,119,219,319），其限定了优选位置 所述镜壳体（1）相对于所述镜座（50）的特征在于，所述第一安装构件（5,105,205,305）和所述第二安装构件（56,156,256,356）相互抵靠 相应的平坦的环形表面（12,17; 113,171; 213,271; 317,371）和不规则轮廓 e（19,119,219,319）径向向内形成环形表面（12; 113; 213; 所述第一安装构件的第一安装构件的第一安装构件的第二安装构件的第二安装构件的径向弹性保持构件（80,180,230,380）固定在所述第一安装构件的减小的周边部分（15,115,215,315）上。