发明公开
EP0447786A2 Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen
失效
Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen。
- 专利标题: Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen
- 专利标题(英): Ink ribbon cartridge with rechargeable ink ribbon spools
- 专利标题(中): Farbbandkassette mit nachladbaren Farbbandspulen。
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申请号: EP91101822.4申请日: 1991-02-09
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公开(公告)号: EP0447786A2公开(公告)日: 1991-09-25
- 发明人: Schmidt, Uwe
- 申请人: AEG Olympia Office GmbH
- 申请人地址: Postfach 960 D-26357 Wilhelmshaven DE
- 专利权人: AEG Olympia Office GmbH
- 当前专利权人: AEG Olympia Office GmbH
- 当前专利权人地址: Postfach 960 D-26357 Wilhelmshaven DE
- 优先权: DE4009057 19900321
- 主分类号: B41J32/00
- IPC分类号: B41J32/00 ; B41J31/14
摘要:
Farbbandkassetten für Schreib- oder ähnliche Büromaschinen unterliegen unterschiedlichen Konstruktionsanforderungen, wobei sie vor allen Dingen mittels einer Einhandbedienung leicht austauschbar sein sollen. Aus Gründen der Umweltbelastung weisen die Farbbandkassetten (1) einen aufklappbaren Deckel (5) zum Wechseln der Farbbandspulen (27, 53) auf. Hierbei muß bei bekannten Farbbandkassetten die auf einem Schwenkhebel (21) lagernde Aufnahmespule (27) mit einer getriebenen Stachelwalze (29) außer Eingriff gebracht werden. Das Verschwenken des Schwenkhebels (21) aus der Eingriffs- in die Raststellung erfolgt über einen Handstellhebel (13), wobei die Kraft einer an den Schwenkhebel (21) angelenkten Zugfeder (57) überwunden werden muß. Das Aufwickeln des Farbbandes (47) auf die Aufnahmespule (27) und das Verschwenken des Schwenkhebels (21) wird erfindungsgemäß dadurch erleichtert, daß durch eine Umlenkung (65) an dem Schwenkhebel (21) bei Einsatz einer langen Zugfeder (57 ) ermöglicht wird, wodurch eine Feder mit einer gering ansteigenden Federkennlinie einsetzbar ist.
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