发明公开
EP0572886A1 Abflussregler für Ausläufe aus Flüssigkeitsbehältern
失效
AbflussreglerfürAusläufeausFlüssigkeitsbehältern。
- 专利标题： Abflussregler für Ausläufe aus Flüssigkeitsbehältern
- 专利标题（英）： Flow regulator for the outlet of a liquid container
- 专利标题（中）： AbflussreglerfürAusläufeausFlüssigkeitsbehältern。
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申请号： EP93108333.1申请日： 1993-05-24
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公开(公告)号： EP0572886A1公开(公告)日： 1993-12-08
- 发明人: Steinhardt, Lothar Dipl.-Ing. , Steinhardt, Jörg-Michael Dipl.-Ing.
- 申请人： Steinhardt, Lothar, Dipl.-Ing.
- 申请人地址： Kehlweg 19 D-65239 Hochheim DE
- 专利权人： Steinhardt, Lothar, Dipl.-Ing.
- 当前专利权人： Steinhardt, Lothar, Dipl.-Ing.
- 当前专利权人地址： Kehlweg 19 D-65239 Hochheim DE
- 代理机构： Quermann, Helmut, Dipl.-Ing.
- 优先权： DE4218254 19920603
- 主分类号： E03F5/10
- IPC分类号： E03F5/10 ; G05D9/02 ; F16K31/30
摘要：
Die Erfindung betrifft einen Abflußregler für Ausläufe aus Flüssigkeitsbehältern, mit dem eine Auslauföffnung (2) des Behälters mittels einer Blende (8) in Abhängigkeit vom Flüssigkeitsniveau im Behälter mehr oder weniger abgeblendet bzw. freigegeben wird, wobei die Blende über einen Antrieb (6) gesteuert wird, der mittels Übertragungselemente (4, 7) mit der Blende verbunden ist.
Um die Blende des Abflußreglers unabhängig von einer Bewegung des Antriebes zu beliebigen Zeitpunkten öffnen zu können, insbesondere um Verlegungen der Auslauföffnung zu beheben, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß mindestens ein Kopplungsmittel (11) zum Entkoppeln bzw. Koppeln von Antrieb und Blende sowie mindestens ein Betätigungsmittel (12) zum Bewegen der Blende nach dem Entkoppeln von Antrieb und Blende vorgesehen sind.
Um die Blende des Abflußreglers unabhängig von einer Bewegung des Antriebes zu beliebigen Zeitpunkten öffnen zu können, insbesondere um Verlegungen der Auslauföffnung zu beheben, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß mindestens ein Kopplungsmittel (11) zum Entkoppeln bzw. Koppeln von Antrieb und Blende sowie mindestens ein Betätigungsmittel (12) zum Bewegen der Blende nach dem Entkoppeln von Antrieb und Blende vorgesehen sind.
公开/授权文献
- EP0572886B1 Abflussregler für Ausläufe aus Flüssigkeitsbehältern 公开/授权日：1996-02-21
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