发明公开
EP0681950A2 Vorrichtung mit einem Wählhebel für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe
失效
Vorrichtung mit einemWählhebelfürKraftfahrzeug-Automatikgetriebe。
- 专利标题： Vorrichtung mit einem Wählhebel für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe
- 专利标题（英）： Selector lever device for an automatic transmission for automotive vehicles
- 专利标题（中）： Vorrichtung mit einemWählhebelfürKraftfahrzeug-Automatikgetriebe。
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申请号： EP95104944.4申请日： 1995-04-03
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公开(公告)号： EP0681950A2公开(公告)日： 1995-11-15
- 发明人: Schwab, Dittmar
- 申请人： YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte
- 申请人地址： Postfach 22 40 D-63171 Obertshausen DE
- 专利权人： YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte
- 当前专利权人： YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte
- 当前专利权人地址： Postfach 22 40 D-63171 Obertshausen DE
- 代理机构： Podszus, Burghart, Dipl.-Phys., Dipl.-Wirtsch.-Ing.
- 优先权： DE4416864 19940513
- 主分类号： B60R25/02
- IPC分类号： B60R25/02
摘要：
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem um eine Drehachse schwenkbaren Wählhebel (16,53) für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe, wobei der Wählhebel (16,53) mittels eines in seiner Längsachse (23) verschiebbaren Sperrhebels (20,56) arretierbar ist, und wobei zur Verriegelung des Wahlhebels (16,53) ein mit dem Schließzylinder (2,42) des Zündschlosses (1) verbundener Sperrbolzen (7,40) vorgesehen ist.
Um einen gegenüber bekannten Vorrichtungen sichereren Diebstahlschutz zu gewährleisten, schlägt die Erfindung vor, daß der Sperrbolzen (7,40) wählhebelseitig in einem Riegelteil (6,43) angeordnet ist, und zur Verriegelung des Wählhebels (16,53) in eine entsprechende Ausnehmung des Wählhebels (16,53) selbst oder in eine Ausnehmung (8,63) eines mit dem Wählhebel (16,53) fest verbundenen Teiles (10,55) eingreift. Außerdem ist wählhebelseitig eine schwenkbare Sperrscheibe (12,62) mit zwei Zapfen (13,29;61,64) vorgesehen. Dabei stützt sich im verriegelten Zustand des Wählhebels (16,53) der eine Zapfen (13,64) auf dem Sperrbolzen (7,40) ab, während der zweite Zapfen (29,61) direkt in den Sperrhebel (20,56) eingreift und verhindert, daß sich der Sperrhebel (20,56) aus einem Arretierteil (26) herausziehen läßt.
Um einen gegenüber bekannten Vorrichtungen sichereren Diebstahlschutz zu gewährleisten, schlägt die Erfindung vor, daß der Sperrbolzen (7,40) wählhebelseitig in einem Riegelteil (6,43) angeordnet ist, und zur Verriegelung des Wählhebels (16,53) in eine entsprechende Ausnehmung des Wählhebels (16,53) selbst oder in eine Ausnehmung (8,63) eines mit dem Wählhebel (16,53) fest verbundenen Teiles (10,55) eingreift. Außerdem ist wählhebelseitig eine schwenkbare Sperrscheibe (12,62) mit zwei Zapfen (13,29;61,64) vorgesehen. Dabei stützt sich im verriegelten Zustand des Wählhebels (16,53) der eine Zapfen (13,64) auf dem Sperrbolzen (7,40) ab, während der zweite Zapfen (29,61) direkt in den Sperrhebel (20,56) eingreift und verhindert, daß sich der Sperrhebel (20,56) aus einem Arretierteil (26) herausziehen läßt.
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