NÄHVORRICHTUNG
    3.
    发明公开

    公开(公告)号:EP1278903A2

    公开(公告)日:2003-01-29

    申请号:EP01943293.9

    申请日:2001-04-27

    IPC分类号: D05B1/00

    CPC分类号: D05B35/08 D05B29/06 D05B35/04

    摘要: The invention relates to a sewing device (1) with a programmable electronic control system (4) for sewing pleats and darts. The aim of the invention is to abandon the need to change form-dependent parts (guiding tongue, pressure pad) when changing the sewing program. Guiding tongues dependent on the form of the seam and form-dependent pressure pads are thus discarded; the material to be sewn is simply fed by means of a folding tool (5) with a straight folding edge, and said material is fixed and guided during the sewing process by means of a rectilinear pressure pad (7). The electronic control system (4) is programmed in such a way that the desired seam is obtained exclusively by superpositioning longitudinal and transversal movements of the pressure pad (7).To achieve this, the parameters (1'-7IV) which determine the seam are preferably inputted using graphics.

    KUNSTSTOFFTRÄGERTEIL, ANGESPRITZT AM FAHRZEUGTÜRINNENBLECH GEGEN FEUCHTIGKEITSEINDRINGUNG UND VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG

    公开(公告)号:EP1187734A1

    公开(公告)日:2002-03-20

    申请号:EP01933801.1

    申请日:2001-04-06

    IPC分类号: B60J5/04

    摘要: The invention relates to a vehicle door with a door casing comprising a contoured door inner panel (1), which is sealed from the exterior of the vehicle door by an exchangeable door outer skin (2). The aim of the invention is to reliably prevent, in a simple manner, moisture from entering the vehicle passenger compartment from the door casing. To this end, the invention provides that the door inner panel (1) is joined, on its side facing the outer skin (2), to a plastic supporting part (8) provided with fastening elements (13), which support the door components to be installed in the door casing and which fasten the structural elements (9, 10, 10'), said elements projecting into the vehicle passenger compartment, to the door inner panel (1). The openings (5, 6) which are required in the door inner panel (1) for accommodating the structural elements (9, 10, 10') that project into the vehicle passenger compartment are sealed, for example, by the plastic supporting part (8). The door components are installed in the interior of the door casing and removed therefrom from the door exterior (i.e. due to the provision of a door outer panel that can be pulled open).

    Lösbare Abdeckung zum Verschliessen der in einem Bauteil angeordneten Vertiefung und Verwendung der Abdeckung zum Verschliessen einer im Dachbereich eines Kraftfahrzeuges angeordneten Vertiefung
    6.
    发明公开
    Lösbare Abdeckung zum Verschliessen der in einem Bauteil angeordneten Vertiefung und Verwendung der Abdeckung zum Verschliessen einer im Dachbereich eines Kraftfahrzeuges angeordneten Vertiefung 失效
    可拆卸的盖用于封闭设置在构件凹部和使用所述盖的用于封闭设置在机动车辆凹部的顶部区域

    公开(公告)号:EP0830987A3

    公开(公告)日:2000-08-16

    申请号:EP97114912.5

    申请日:1997-08-28

    IPC分类号: B60R13/04 B60R9/04

    CPC分类号: B60R13/04

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung zum Verschließen der in einem Bauteil (3) angeordneten Vertiefung (2). Um zu erreichen, daß die Abdeckung (1) einfach und sicher auf einer entsprechenden Vertiefung (2) befestigt und von dieser wieder entfernt werden kann, schlägt die Erfindung vor, die Abdeckung (1) mindestens auf einer ersten Seite mit einem klipsartigen Verriegelungselement (9) zu versehen, welches eine Rastnut (12) enthält, in die eine Verriegelungszunge (13) eingreift, die an dem mit der Vertiefung (2) versehenen Bauteil angeordnet ist. Zum Lösen der Klipsverbindung ist das Verriegelungselement (9) mit einer zungenförmigen Verlängerung (14) versehen, die den Abdeckspalt (15) zwischen Abdeckung (1) und Bauteil (3) mindestens teilweise überbrückt und, von oben gesehen, einen bogen- oder keilförmigen Randverlauf besitzt. Wird eine Scheckkarte oder ein ähnlicher, relativ dünner Gegenstand in den Abdeckspalt (15) eingeführt und seitlich in Spaltrichtung verschoben, so gleitet dieser Gegenstand an dem vorderen Rand der Verlängerung (14) entlang und drückt die Verlängerung (14) von dem Bauteil (3) -und damit die Rastnut (12) von der ersten Verriegelungszunge (13)- weg, so daß die Abdeckung (1) entriegelt ist und herausgenommen werden kann.

    摘要翻译: 所述盖(1)besteht覆盖元件(4)和至少一个弹簧锁定元件(9),其位于所述盖元件下方在第一侧边缘的区域(8)。 第一锁定元件在一个区域(10)为弯曲板簧具有朝向凹部的底部(11)定向的曲率形成。 面对盖元件的第一侧边缘在其一侧的锁定元件具有一锁定槽(12)中,其接合位于所述结构(3)的边缘上的锁定舌片(13)。

    Schliessvorrichtung
    7.
    发明公开
    Schliessvorrichtung 审中-公开

    公开(公告)号:EP0972895A2

    公开(公告)日:2000-01-19

    申请号:EP99112922.2

    申请日:1999-07-05

    IPC分类号: E05B17/00

    CPC分类号: E05B85/10 E05B13/105

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit in einem Zylindergehäuse (2) angeordneten Schließzylinder (3), der einen Zylinderkern (5) und eine Zylinderbuchse (4) umfaßt, in welcher der Zylinderkern (5) von einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung des Schließzylinders (3) drehbar gelagert ist.
    Um auf einfache Weise zu erreichen, daß eine axiale Verschiebung des Schließzylinders (3) und des Hebelgehäuses (11) bei der Drehung des Schließzylinders von der Ent- in die Verriegelungsstellung vermieden wird, schlägt die Erfindung vor, an dem Hebelgehäuse (11) außenseitig einen ersten Nocken (15) und an einem um das Hebelgehäuse (11) außenseitig herumgeführten Teil (16) des Zylindergehäuses (2) einen zweiten Nocken (17) anzuordnen, derart, daß der erste Nocken (15) sowohl in der Ent- als auch in der Verriegelungsstellung des Schließzylinders (3) bei einer axialen Verschiebung des Schließzylinders mitverschoben wird, und daß in der zwischen der Ent- und der Verriegelungsstellung befindlichen Stellung des Schließzylinders (3) der zweite Nocken (17) ein axiale Verschiebung des ersten Nockens (15) verhindert.

    摘要翻译: 在气缸壳体(2)中,气缸芯(5)可旋转地定位在锁定缸(3)的解锁位置。 锁芯(3)至少与杠杆壳体(11)连接,杠杆壳体(11)具有用于控制锁的驱动器(12)。 在锁芯的解锁和锁定位置中的锁芯和杠杆壳体都是可轴向移位的。

    Schliesszylinder
    8.
    发明公开
    Schliesszylinder 失效
    锁芯

    公开(公告)号:EP0833024A3

    公开(公告)日:1999-06-09

    申请号:EP97114725.1

    申请日:1997-08-26

    IPC分类号: E05B17/04

    摘要: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem in einem Gehäuse (2) drehbar angeordneten Zylinderkern (4) und einer Überlast-Kupplungseinrichtung (7), die aus mindestens einem radial verschiebbaren und drehfest mit dem Zylinderkern (4) verbundenen Mitnehmer (11,12) sowie einem mit dem Mitnehmer (11,12) im Überlastfall zusammenwirkenden Steuerelement (9) besteht. Um zu erreichen, daß das Steuerelement (9) im Überlastfall auf einfache und sichere Weise eine radiale Verschiebung des Mitnehmers (11,12) und damit eine Entkopplung des Zylinderkerns (4) von einem Abtriebselement (8) bewirkt, schlägt die Erfindung vor, als Steuerelement (9) ein ringförmiges Element zu verwenden, welches drehfest, aber längsverschiebbar in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und sowohl auf seiner der Zylinderbuchse (6) als auch auf seiner dem Mitnehmer (11,12) zugewandten Seite schräge Führungsflächen (17-20) aufweist, die sich an entsprechenden Führungsflächen (21,22) der Zylinderbuchse (6) bzw. des Mitnehmers (11,12) abstützen, so daß eine Drehbewegung der Zylinderbuchse (6) zu einer axialen Verschiebung des Steuerringes (9) führt, welcher dann eine radiale Verschiebung der Mitnehmer (11,12) bewirkt.

    摘要翻译: 本发明涉及一种具有一个锁芯在外壳(2)可旋转地布置气缸芯(4)和一过载耦合装置(7),其连接所述至少一个可径向移动,并旋转固定的方式在气缸芯(4)的载体(11,12)和 在过载控制(9)的情况下与驾驶员(11,12)协作。 为了实现该控制元件(9)使得以简单和安全的方式发生过载的从动件(11,12)和气缸芯(4)的从输出元件去耦的径向位移(8),本发明提出,如 (9)使用控制的环形构件转动但可纵向移动地在所述壳体(2)和面向既在其气缸套(6)和在其面向所述载体(11,12)侧倾斜的导向面(17- 20)延伸(在对应引导面)的气缸套21,22(6)或所述从动件(11,12)被支撑,以使得气缸衬套的旋转运动(6)的结果在控制环(9)的轴向位移, 然后导致驱动器(11,12)的径向位移。

    Schliesszylinder mit einer Überlastkupplungseinrichtung
    9.
    发明公开
    Schliesszylinder mit einer Überlastkupplungseinrichtung 失效
    锁芯与过载的耦合装置

    公开(公告)号:EP0833023A3

    公开(公告)日:1998-09-16

    申请号:EP97112892.1

    申请日:1997-07-26

    IPC分类号: E05B17/04

    CPC分类号: E05B17/04 E05B17/0054

    摘要: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem in einem Gehäuse (2) drehbar angeordneten Zylinderkern (4) und einer Überlast-Kupplungseinrichtung (7), die aus mindestens einem radial verschiebbaren und drehfest mit dem Zylinderkern (4) verbundenen Mitnehmer (16) sowie einem mit dem Mitnehmer (16) im Überlastfall zusammenwirkenden Steuerelement (9) besteht. Um zu erreichen, daß das Steuerelement (9) im Überlastfall auf einfache und sichere Weise eine radiale Verschiebung des Mitnehmers (16) und damit eine Entkopplung des Zylinderkerns (4) von einem Abtriebselement (8) bewirkt, schlägt die Erfindung vor, als Steuerelement (9) ein wippenförmiges Element zu verwenden, welches drehfest und um eine an der Zylinderbuchse (6) angeordnete Schneide (11) schwenkbar gelagert ist, wobei das dem Mitnehmer (16) abgewandte erste Ende (12) der Wippe (9) im Überlastfall mit einer sich in Umfangsrichtung der Zylinderbuchse (6) erstreckenden Steuerschräge (13) im Eingriff steht, derart, daß bei einer Drehung der Zylinderbuchse 6) um ihre Längsachse (10) dieses Ende (12) der Wippe (9) zum Gehäuse (2) hin geschwenkt und das zweite Ende (14) der Wippe, welches sich an dem ihm zugewandten Ende (15) des Mitnehmers (16) abstützt, diesen gegen den Druck einer Feder (17) radial nach innen drückt.

    Vorrichtung mit einem Wahlhebel für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe
    10.
    发明公开
    Vorrichtung mit einem Wahlhebel für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe 失效
    具有用于汽车自动变速器的变速杆装置

    公开(公告)号:EP0816191A2

    公开(公告)日:1998-01-07

    申请号:EP97110189.4

    申请日:1997-06-21

    发明人: Schwab, Dittmar

    IPC分类号: B60R25/02

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem um eine Drehachse (6) schwenkbaren und an einem Wählhebelgehäuse (2) angeordneten Wählhebel (3) für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe, wobei zur Verriegelung des Wählhebels (3) ein mit einem Schließzylinder (5) verbundener Sperrbolzen (37) vorgesehen ist.
    Um zu erreichen, daß das in den Fahrzeuginnenraum hineinragende Wählhebelgehäuse (2) der vorstehend erwähnten Vorrichtung möglichst klein gehalten werden kann, schlägt die Erfindung vor, den Sperrbolzen (37) unterhalb der Drehachse (6) des Wählhebels (3) anzuordnen. Zur Verriegelung des Wählhebels (3) greift der Sperrbolzen (37) dann in eine nutenförmige Ausnehmung (32) eines ebenfalls unterhalb der Drehachse (6) angeordneten schwenkbaren Sperrhebels (30) ein, der durch den Sperrbolzen (37) fixierbar ist und über einen Mitnehmer (33) auch den Wählhebel (3) in seiner Verriegelungsstellung fixiert. Hierzu ist der Wählhebel (3) als Umlenkhebel ausgebildet, so daß der Mitnehmer (33) des Sperrhebels (30) in den unterhalb der Drehachse (6) befindlichen (zweiten) Teilhebel (13) des Wählhebels (3) eingreift.

    摘要翻译: 本发明涉及一种设备,用(2)布置在选择杆(3),用于机动车辆的自动变速器(6)枢转和选择器杆壳体中绕旋转轴线,其中,用于与锁芯的锁定选择杆(3)(5)连接到锁定螺栓(37 )被提供。 为了实现该突出进入车辆内部换挡杆壳体(2)的上述装置可以被保持得尽可能小,本发明提出来安排旋转轴线下方的锁定销(37)的选择杆(6)(3)。 为了在一个同样下面旋转轴线的槽状凹部(32)以锁定选择杆(3),所述锁定销然后接合(37)(6)布置成通过所述锁定销(37)可枢转的锁定杆(30)可以是固定的,并通过驱动器 (33)和所述换档杆(3)固定在其锁定位置。 为了这个目的,选择杆(3)被设计为一个换向手柄,从而使接合位于所述锁定杆(30)的驱动器(33)在所述选择杆的杆(13)的旋转轴线的下方(6)(第二)部分(3)。