发明公开
- 专利标题： Scheinwerfer für Fahrzeuge
- 专利标题（英）： Headlight for vehicle
- 专利标题（中）： 车头灯
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申请号： EP95115818.7申请日： 1995-10-07
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公开(公告)号： EP0714809A3公开(公告)日： 1996-11-20
- 发明人: Bertling, Johannes, Dr. Dipl.-Ing. , Daumueller, Hans , Dobler, Karl-Otto , Mueller, Juergen, Dipl.-Ing. (FH) , Streit, Lothar, Dipl.-Ing. (FH) , Vent, Albert, Dipl.-Ing.
- 申请人： ROBERT BOSCH GMBH
- 申请人地址： Postfach 30 02 20 70442 Stuttgart DE
- 专利权人： ROBERT BOSCH GMBH
- 当前专利权人： ROBERT BOSCH GMBH
- 当前专利权人地址： Postfach 30 02 20 70442 Stuttgart DE
- 优先权： DE4438328 19941027
- 主分类号： B60Q1/068
- IPC分类号： B60Q1/068
摘要：
Der Scheinwerfer weist einen Scheinwerferreinsatz (10) auf, der in einer Aufnahme (12) an seinem vorderen Randbereich (22) schwenkbar gelagert ist. Ein Teil (50) der Aufnahme (12) weist eine Öffnung (52) auf, durch die von oben her eine Verstellschraube (54) gesteckt ist, die sich mit ihrem Kopf (55) an der Oberseite des Aufnahmeteils (50) abstützt, die in eine Gewindebohrung (43) im Scheinwerfereinsatz (10) eingeschraubt ist und auf die zwischen dem Scheinwerfereinsatz (10) und dem Aufnahmeteil (50) ein Mutterteil (57) aufgeschraubt ist. Durch das Mutterteil (57) ist die Verstellschraube (54) und damit der Scheinwerfereinsatz (10) am Aufnahmeteil (50) fixierbar und bei gelöstem Mutterteil (57) ist durch Verdrehung der Verstellschraube (54) die Ausrichtung der optischen Achse (28) des Scheinwerfereinsatzes (10) in einer vertikalen Längsebene einstellbar.
公开/授权文献
- EP0714809B1 Scheinwerfer für Fahrzeuge 公开/授权日：2000-01-12
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