发明公开
EP0732241A2 Verriegelungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
失效
VerriegelungsvorrichtungfürKraftfahrzeuge
- 专利标题: Verriegelungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
- 专利标题(英): Locking device for a vehicle
- 专利标题(中): VerriegelungsvorrichtungfürKraftfahrzeuge
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申请号: EP96100408.2申请日: 1996-01-12
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公开(公告)号: EP0732241A2公开(公告)日: 1996-09-18
- 发明人: Lieb, Kurt , Richter, Martin , Kalesse, Michael
- 申请人: YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte
- 申请人地址: Feldstrasse 12 D-63179 Obertshausen DE
- 专利权人: YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte
- 当前专利权人: YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte
- 当前专利权人地址: Feldstrasse 12 D-63179 Obertshausen DE
- 代理机构: Podszus, Burghart, Dipl.-Phys., Dipl.-Wirtsch.-Ing.
- 优先权: DE19509097 19950316
- 主分类号: B60R25/02
- IPC分类号: B60R25/02
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, bei der zur Verriegelung mindestens ein Sperrelement (8) in eine entsprechende am äußeren Umfang der Lenkspindel (9) der Lenksäule (3) des Kraftfahrzeuges angeordnete Ausnehmung (25) eingreift (Sperrstellung), und bei der zum Verschieben des Sperrelementes (8) von der Sperrstellung in die jeweilige Fahrtstellung das Sperrelement (8) auf seiner der Lenkspindel (9) abgewandten Seite mit dem ersten Ende eines mechanischen Bindegliedes (4) verbindbar ist, dessen jeweils zweites Ende mit der Startereinheit (5) des Kraftfahrzeuges verbunden ist.
Um zu erreichen, daß die Verriegelungsvorrichtung (1) sowohl kompakt aufgebaut ist, als auch sichergestellt ist, daß eine Manipulation an dem die Startereinheit (5) und die Verriegelungsvorrichtung (1) verbindenden mechanischen Bindeglied (4) nicht zum Ausschalten der Lenkungsblockierung führt, wird vorgeschlagen, daß das die Startereinheit (5) und die Verriegelungsvorrichtung (1) verbindende Bindeglied (4) derart mit dem Sperrelement (8) verbindbar ist, daß Sperrelement (8) und Bindeglied (4) nach Abzug des Schlüssels (Sperrstellung des Sperrelementes) aus der Startereinheit (5) außer Eingriff gebracht werden, daß also eine Bewegung des Bindegliedes (4) in diesem Fall keine entsprechende Bewegung des Sperrelementes (8) mehr bewirkt.
Um zu erreichen, daß die Verriegelungsvorrichtung (1) sowohl kompakt aufgebaut ist, als auch sichergestellt ist, daß eine Manipulation an dem die Startereinheit (5) und die Verriegelungsvorrichtung (1) verbindenden mechanischen Bindeglied (4) nicht zum Ausschalten der Lenkungsblockierung führt, wird vorgeschlagen, daß das die Startereinheit (5) und die Verriegelungsvorrichtung (1) verbindende Bindeglied (4) derart mit dem Sperrelement (8) verbindbar ist, daß Sperrelement (8) und Bindeglied (4) nach Abzug des Schlüssels (Sperrstellung des Sperrelementes) aus der Startereinheit (5) außer Eingriff gebracht werden, daß also eine Bewegung des Bindegliedes (4) in diesem Fall keine entsprechende Bewegung des Sperrelementes (8) mehr bewirkt.
公开/授权文献
- EP0732241B1 Verriegelungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge 公开/授权日:2000-05-10
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