发明公开
EP0738624A1 Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Rücksitz oder Rücksitzbank
失效
Kraftfahrzeugsitz,insbesondereRücksitzoderRücksitzbank
- 专利标题: Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Rücksitz oder Rücksitzbank
- 专利标题(英): Motor vehicle seat, in particular rear sat or rear bench
- 专利标题(中): Kraftfahrzeugsitz,insbesondereRücksitzoderRücksitzbank
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申请号: EP95115667.8申请日: 1995-10-05
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公开(公告)号: EP0738624A1公开(公告)日: 1996-10-23
- 发明人: Jung, Peter, Dipl.-Ing. (FH) , Deegener, Elmar, Dipl.-Ing. (FH) , Christoffel, Thomas, Dipl.-Ing. (BA)
- 申请人: KEIPER RECARO GmbH & Co.
- 申请人地址: Büchelstrasse 54-58 D-42855 Remscheid DE
- 专利权人: KEIPER RECARO GmbH & Co.
- 当前专利权人: KEIPER RECARO GmbH & Co.
- 当前专利权人地址: Büchelstrasse 54-58 D-42855 Remscheid DE
- 代理机构: Patentanwälte Bartels, Held und Partner
- 优先权: DE19514380 19950419
- 主分类号: B60N2/00
- IPC分类号: B60N2/00 ; B60N2/10
摘要:
Bei einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere einem Rücksitz oder einer Rücksitzbank, mit einem Sitzgestell, das hintere Füße (2) aufweist, die mittels einer manuell lösbaren Verriegelungsvorrichtung mit der Bodenstruktur des Fahrzeuges verbindbar sind, und mit einer Rückenlehne (36), die mit dem Sitzgestell über arretierbare Gelenkbeschläge (34, 35) verbunden ist, welche im gelösten Zustand ihrer Arretierungsvorrichtung gestatten, die Rückenlehne (36) nach vorne zu klappen, ist die Verriegelungsvorrichtung (16) mit einer der Rückenlehne (36) zugeordneten Sicherheitseinrichtung gekoppelt, welche die Verriegelungsvorrichtung (16) nur für ein Lösen der Verbindung zwischen den Füßen (2) und der Bodenstruktur freigibt, wenn die Rückenlehne (36) sich in ihrer nach vorne geklappten Schwenklage befindet. Die Rückenlehne (36) ist in der nach vorne geklappten Schwenklage formschlüssig gegen ein Zurückschwenken in die Gebrauchslage gesichert. Die Sicherung der Rückenlehne (36) in der nach vorne geklappten Schwenklage wird erst wieder freigegeben, wenn die hinteren Füße (2) mit der Bodenstruktur des Fahrzeuges mittels der Verriegelungsvorrichtung (16) verbunden sind.
公开/授权文献
- EP0738624B1 Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Rücksitz oder Rücksitzbank 公开/授权日:1999-04-21
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