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    Elektrisch kontaktierbare Funktionsmatte, insbesondere Sensormatte oder Heizmatte
    1.
    发明公开
    Elektrisch kontaktierbare Funktionsmatte, insbesondere Sensormatte oder Heizmatte 失效
    电接触垫功能，特别是传感器垫或垫

    公开(公告)号：EP0785101A3

    公开(公告)日：1998-04-01

    申请号：EP96120670.3

    申请日：1996-12-20

    申请人： MERCEDES-BENZ AG ,  KEIPER RECARO GmbH & Co.

    发明人： Rauscher, Frank ,  Böhmer, Michael ,  Buck, Peter

    IPC分类号： B60N2/44

    CPC分类号： B60N2/5685 ,  B60N2/002 ,  B60R21/01516

    摘要： Die Erfindung betrifft eine elektrisch kontaktierbare Funktionsmatte, insbesondere Sensormatte oder Heizmatte zum Einbau in das Sitzpolster eines Fahrzeugsitzes. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß die Funktionsmatte integraler Bestandteil eines Sitzpolster-Aufbauteils ist, wobei die Funktionsmatte im Zuge der Herstellung des Sitzpolster-Aufbauteils integriert wurde. Insbesondere wird vorgeschlagen, einen Foliendrucksensor zur Sitzbelegungserkennung in ein Sitzkissen-Schaumteil einzuschäumen. Die Funktionsmatte kann in einem Arbeitsgang mit dem Sitzpolster-Aufbauteil bzw. Sitzkissen-Schaumteil paßgenau in den Fahrzeugsitz eingebaut werden. Damit wird die Sensormatte sehr genau positioniert und fixiert, was insbesondere bei Sensormatten zur Sitzbelegungserkennung mit Kindersitzerkennung wichtig ist.

    Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Rücksitz oder Rücksitzbank
    3.
    发明公开
    Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Rücksitz oder Rücksitzbank 失效
    Kraftfahrzeugsitz，insbesondereRücksitzoderRücksitzbank

    公开(公告)号：EP0738624A1

    公开(公告)日：1996-10-23

    申请号：EP95115667.8

    申请日：1995-10-05

    申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

    发明人： Jung, Peter, Dipl.-Ing. (FH) ,  Deegener, Elmar, Dipl.-Ing. (FH) ,  Christoffel, Thomas, Dipl.-Ing. (BA)

    IPC分类号： B60N2/00 ,  B60N2/10

    CPC分类号： B60N2/305 ,  B60N2/01583 ,  B60N2/0292 ,  B60N2/206 ,  B60N2/2352 ,  B60N2/3011 ,  B60N2002/962 ,  B60N2205/35

    摘要： Bei einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere einem Rücksitz oder einer Rücksitzbank, mit einem Sitzgestell, das hintere Füße (2) aufweist, die mittels einer manuell lösbaren Verriegelungsvorrichtung mit der Bodenstruktur des Fahrzeuges verbindbar sind, und mit einer Rückenlehne (36), die mit dem Sitzgestell über arretierbare Gelenkbeschläge (34, 35) verbunden ist, welche im gelösten Zustand ihrer Arretierungsvorrichtung gestatten, die Rückenlehne (36) nach vorne zu klappen, ist die Verriegelungsvorrichtung (16) mit einer der Rückenlehne (36) zugeordneten Sicherheitseinrichtung gekoppelt, welche die Verriegelungsvorrichtung (16) nur für ein Lösen der Verbindung zwischen den Füßen (2) und der Bodenstruktur freigibt, wenn die Rückenlehne (36) sich in ihrer nach vorne geklappten Schwenklage befindet. Die Rückenlehne (36) ist in der nach vorne geklappten Schwenklage formschlüssig gegen ein Zurückschwenken in die Gebrauchslage gesichert. Die Sicherung der Rückenlehne (36) in der nach vorne geklappten Schwenklage wird erst wieder freigegeben, wenn die hinteren Füße (2) mit der Bodenstruktur des Fahrzeuges mittels der Verriegelungsvorrichtung (16) verbunden sind.

    摘要翻译： 座椅具有锁定装置（16），其联接到用于靠背的固定装置。 如果靠背处于其向前折叠位置，则锁定装置仅释放座椅的后脚部（2）和地板结构之间的连接。 当处于向前折叠位置时，靠背被安全地固定，以便摆动回到其就座位置。 靠背不再被释放，直到后脚通过锁定装置连接到车辆的地板结构。

    Gelenkbeschlag fÀ¼r Sitze mit verstellbarer Rückenlehne, insbesondere Kraftfahrzeugsitze
    4.
    发明公开
    Gelenkbeschlag fÀ¼r Sitze mit verstellbarer Rückenlehne, insbesondere Kraftfahrzeugsitze 失效
    铰链座椅，具有可调节的背板，特别适用于汽车座椅

    公开(公告)号：EP0432420A3

    公开(公告)日：1991-11-06

    申请号：EP90120386.9

    申请日：1990-10-24

    申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

    发明人： Kafitz, Egon

    IPC分类号： B60N2/22

    CPC分类号： B60N2/2254 ,  B60N2/2252

    摘要： Der Gelenkbeschlag (12) weist einen dem Sitzteil zugeordneten festen Gelenkteil (13) und einen der Rückenlehne (11) zugeordneten schwenkbaren Gelenkteil (14) auf, die über eine Schwenkachse (20) miteinander verbunden sind. Die Lage der beiden Gelenkteile (13,14) zueinander wird durch eine als Getriebe ausgebildete Ver- und Feststelleinrichtung bestimmt, wobei die Schwenkachse (20) zur Lagerung des einen Gelenkteiles einen Exzenterabschnitt aufweist, der einen mit der Schwenkachse (20) drehfesten Mitnehmer (25) aufweist. Dieser Mitnehmer (25) faßt zwischen die Schmalseiten zweier gegeneinander geneigter, die Schwenkachse bereichsweise umgreifender Keilsegmente (29,30), zwischen deren Breitseiten ein diese im Sinne einer Radialspielreduzierung auseinanderdrückender Kraftspeicher (32) angeordnet ist. Zur Erleichterung der Stellbewegung setzt sich der Exzenterabschnitt außer aus den Keilsegmenten (29,30) aus einem neben diesen angeordneten, auf der Schwenkachse (20) bereichsweise abgestützten, sichelartigen Zentriersegment (31) zusammen. Dieses Zentriersegment (31) wird gemeinsam mit den Keilsegmenten (29,30) von der Lagerbohrung des einen, exzentrisch gelagerten Gelenkteiles umgriffen. Dadurch erfolgt im Stellfall eine ausschließliche Abstützung des Gelenkteiles auf dem Zentriersegment (31), so daß infolge des sich dann einstellenden Radialspieles eine leichtgängigere Verstellung möglich ist.

    Sitzschiene für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze
    5.
    发明公开
    Sitzschiene für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze 失效
    汽车座椅专用滑座，特别适用于汽车座椅

    公开(公告)号：EP0365975A3

    公开(公告)日：1991-07-10

    申请号：EP89119235.3

    申请日：1989-10-17

    申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

    发明人： Münchow, Andrea ,  Thiel, Peter

    IPC分类号： B60N2/06

    CPC分类号： B60N2/0715 ,  B60N2/072

    摘要： Die beiden Seitenteile (14,15) einer Sitzschiene (11) sind miteinander verbunden und bedürfen einer bestimmten Stärke, um im Crashfall hohe Belastungen aufzunehmen. Das Gewicht solcher Sitzschienen (11) ist relativ hoch. Es soll eine Sitzschiene (11) geschaffen werden, die bei den Festigkeitsanforderungen genügendem Bauteilverbund eine wesentliche Reduzierung des Sitzschienengewichtes ermöglicht.
    Die Seitenteile (14,15) einer solchen Sitzschiene sind durch ihre Distanz voneinander überbrückende Lamellen (16,17,18) auf Abstand gehalten und von an ihnen festgelegten Stehbolzen (22) miteinander verbunden.
    Die Verwendung solcher Distanz überbrückender Lamellen (16,17,18) zwischen den Seitenteilen (14,15) und die Lamellen (16,17,18) mit den Seitenteilen (14,15) verklemmenden Stehbolzen (22) gestattet die Verwendung von Leichtmetallen für Seitenteile (14,15) und Lamellen (16,17,18), so daß eine wesentliche Gewichtsreduzierung der Sitzschienen (11) ermöglicht wird.

    Verbindungsvorrichtung,insbesondere für Fluggastsitze
    7.
    发明公开
    Verbindungsvorrichtung,insbesondere für Fluggastsitze 失效
    锚固配件，特别适用于飞机客运座椅

    公开(公告)号：EP0327990A3

    公开(公告)日：1990-07-04

    申请号：EP89101880.6

    申请日：1989-02-03

    申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

    发明人： Ligensa, Karl Heinz

    IPC分类号： B64D11/06 ,  B64D9/00

    CPC分类号： B64D11/0696 ,  B64D9/003

    摘要： Eine Vorrichtung zur Herstellung einer Verbindung zwischen Füßen eines Fluggastsitzes und einer im Querschnitt C-förmigen Lochschiene (1) weist einen Grundkörper (2) auf, an dem zwei im Lochabstand zueinander mittig angeordnete Füße (8) vorgesehen sind. Eine den Grundkörper (2) von oben her übergreifende Brücke (16) hat zwei den Grundkörper (2) zwischen sich aufnehmende und auf der Schiene (1) abstützbare Schenkel (15). Ein Siche­rungskörper (12), der zumindest auf einem Teil seines Umfangs eine an die Lochkontur angepaßte Außenkontur hat, ist mittels der beiden Schenkel (15) der Brücke (16) relativ zu den Füßen (8) höhenverstellbar. Einer der beiden Füße (8) ist zwischen dem Sicherungskörper (12) und dem anderen Fuß (8) angeordnet. Der von der Schraube (18) durchdrungene Bereich der Brücke ist bezüglich der Abstützstelle (15′) der beiden Schenkel (15) so angeordnet, daß eine Belastung der Brücke (16) gegen den Grundkörper (2) hin durch die den Jochteil (17) der Brücke durchdringende Schraube (18) ein Moment im Sinne einer Schwenk­bewegung der mit dem Sicherungskörper (12) verbundenen Endab­schnitte der Schenkel (15) gegen die Schiene (1) ergibt.

    Drehgelenk für Sitze mit verstellbarer Rückenlehne
    9.
    发明公开
    Drehgelenk für Sitze mit verstellbarer Rückenlehne 失效
    铰链与靠背可调座椅。

    公开(公告)号：EP0207182A1

    公开(公告)日：1987-01-07

    申请号：EP85108180.2

    申请日：1985-07-02

    申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

    发明人： Walk, Hansjörg, Ing. grad. ,  Werner, Heinz

    IPC分类号： B60N1/06

    CPC分类号： B60N2/2252

    摘要： Ein Drehgelenk für Sitze mit verstellbarer Rückenlehne weist zwei gegeneinander bewegbare Gelenkteile (10,11) auf, die über eine Schwenkachse (12) miteinander verbunden sind. Weiterhin umfaßt das Drehgelenk eine die Lage der Gelenkteile (10,11) zueinander bestimmende, als Getriebe ausgebildete Ver- und Feststelleinrichtung. Dieses Getriebe weist einen auf der Schwenkachse (12) angeordneten, als Kegelstumpf ausgebildeten Exzenter (17) auf, der von einer mit der Neigung des Kegelstumpfes übereinstimmenden, einem Getrieberad zugehörigen Kegelbohrung (23) umgriffen ist. Zwischen beiden Gelenkteilen (10,11) ist durch eine von einem Kraftspeicher ausgelöste Axialbewegung zwischen Kegelstumpf und Kegelbohrung (23) eine Radialverschiebung erzielbar. Um die Wirkung des Exzenters zu jeder Zeit und in jedem Fell, insbesondere auch bei der Einleitung einer Drehbewegung in die Schwenkachse (12), gegenüber dem Getrieberad aufrechtzuerhalten, weist die Schwenkachse (12) neben dem Kegelstumpfexzenter (17) einen Zylinderexzenter (16) auf, auf dem das Getrieberad mit einer Lageraufnahme ebenfalls abstützbar ist.

    摘要翻译： 用于与靠背可调座椅的旋转接头包括两个相互可移动的铰链部件（10,11），它们通过一枢轴轴线（12）彼此连接。 另外，所述铰链包括连结部件（10,11）彼此确定，设计成一个齿轮调节和锁定装置的位置。 此传动装置具有布置在所述枢转轴线（12），形成为截锥体偏心轮（17），一个与所述截头圆锥的倾斜匹配，齿轮对应的锥形孔（23）被包括在内。 所述两个铰链部件之间（10,11）是由一个由截头圆锥体和锥形孔（23）的径向位移实现之间的力存储的轴向运动触发。 为了保持偏心轮的效果在任何时候，在任何情况下，特别是在所述枢转轴线（12）的旋转运动的启动，该齿轮相对，所述枢转轴线（12）邻近所述Kegelstumpfexzenter（17）具有一个Zylinderexzenter（16） 在其上还支持与轴承容纳齿轮。