发明公开
EP0791731A1 Gelenkiges Verbindungselement für Rohrteile
失效
Gelenkiges VerbindungselementfürRohrteile
- 专利标题: Gelenkiges Verbindungselement für Rohrteile
- 专利标题(英): Flexible connecting element for tubular parts
- 专利标题(中): Gelenkiges VerbindungselementfürRohrteile
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申请号: EP97100921.2申请日: 1997-01-22
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公开(公告)号: EP0791731A1公开(公告)日: 1997-08-27
- 发明人: Winzen, Wilfried Dr.
- 申请人: Witzenmann GmbH Metallschlauch-Fabrik Pforzheim
- 申请人地址: Östliche Karl-Friedrich-Strasse 134 D-75175 Pforzheim DE
- 专利权人: Witzenmann GmbH Metallschlauch-Fabrik Pforzheim
- 当前专利权人: Witzenmann GmbH Metallschlauch-Fabrik Pforzheim
- 当前专利权人地址: Östliche Karl-Friedrich-Strasse 134 D-75175 Pforzheim DE
- 代理机构: Lemcke, Rupert, Dipl.-Ing.
- 优先权: DE19606738 19960223
- 主分类号: F01N7/18
- IPC分类号: F01N7/18 ; F01N7/08 ; F16L51/02 ; F16L27/111
摘要:
Es wird ein gelenkiges Verbindungselement für Rohrteile angegeben, das aus mindestens einem flexiblen Leitungselement (4) sowie wenigstens einem außerhalb des Leitungselementes angeordneten Stützelement (9,10) besteht, von dem wenigstens ein Endbereich mit dem diesem benachbarten Rohrteil über mindestens ein Stützpolster (13) sowie ein dieses aufnehmendes Lagerteil (15) in angular zueinander beweglich geführter, gegenseitig tragender Verbindung steht, wobei das Stützpolster (13) beidseits in Axial-, Radial- und gegebenenfalls Umfangsrichtung gegen das Stützelement (9,10) und/oder das Lagerteil (15) in Anlage ist. Dabei ist vorgesehen, daß das Stützelement (9,10) durch wenigstens zwei das Leitungselement im wesentlichen achsparallel übergreifende, mit ihren Enden radial zur Achse(11) des Verbindungselementes gegen das Stützpolster (13) bzw. das zugeordnete Rohrteil (1,2) widergelagerte Stützteile (9,10) gebildet ist, und daß die Stützteile (9,10) durch wenigstens ein sie außen umschlingendes Spannmittel (22) in Radialrichtung aufeinander zu gerichtet zusammengehalten sind.
公开/授权文献
- EP0791731B1 Gelenkiges Verbindungselement für Rohrteile 公开/授权日:2001-07-11
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