发明公开
- 专利标题: Ablaufarmatur eines Spülkastens
- 专利标题(英): Flushing cistern flush valve
- 专利标题(中): AblaufarmaturfüreinenSpülkasten
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申请号: EP98115333.1申请日: 1998-08-14
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公开(公告)号: EP0899386A2公开(公告)日: 1999-03-03
- 发明人: Forkel,Frank , Krzyzanowski, Michael
- 申请人: Friatec Aktiengesellschaft
- 申请人地址: Steinzeugstrasse 50 68229 Mannheim DE
- 专利权人: Friatec Aktiengesellschaft
- 当前专利权人: Friatec Aktiengesellschaft
- 当前专利权人地址: Steinzeugstrasse 50 68229 Mannheim DE
- 代理机构: Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing.
- 优先权: DE19736766 19970823
- 主分类号: E03D1/14
- IPC分类号: E03D1/14
摘要:
Eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthält ein in vertikaler Richtung anhebbares Überlaufrohr (6), an dessen unterem Ende ein Dichtelement (12) eines Ablaufventils angeordnet ist, zwei Schwimmer (2, 18) sowie zwei Zugstangen (4, 32) zum wahlweisen Auslösen einer Großmengenspülung oder Kleinmengenspülung durch Anheben des Überlaufrohres (6), wobei während der Kleinmengenspülung der eine Schwimmer (18) mittels eines Riegels (30) arretierbar ist. Eine derartige Ablaufarmatur soll dahingehend weitergebildet werden, daß der Fertigungsaufwand und die Anzahl der Bauteile reduziert werden. Es wird vorgeschlagen, daß der erste, obere Schwimmer (2) fest mit der ersten Zugstange (4) für die Kleinmengenspülung verbunden ist, daß der erste Schwimmer (2) und / oder die erste Zugstange (4) mit dem Überlaufrohr (6) verbunden sind, daß der Riegel (30) auf dem Schwimmbehälter (16) gelagert ist und daß mittels der zweiten Zugstange (32) für die. Großmengenspülung der genannte Riegel (30) zum Freigeben des zweiten Schwimmers (18) schwenkbar ist.
公开/授权文献
- EP0899386B1 Ablaufarmatur für einen Spülkasten 公开/授权日:2004-03-17
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